Bundesrätin Calmy-Rey in der Demokratischen Republik Kongo

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA traf sich heute mit ihrem kongolesischen Amtskollegen, Alexis Thambwe Mwamba, sowie dem Minister für internationale und regionale Zusammenarbeit, Raymond Ntunga Mulongo Tshibanda, zu Gesprächen in Kinshasa. 

Thema dieser Gespräche waren die seit letztem Jahr verstärkte Entwicklungszusammenarbeit und die Situation in der ostkongolesischen Krisenregion Kivu. Zudem erörterten die Gesprächspartner den aktuellen Schweizer Vorsitz der Ministerkonferenz der Frankophonie (OIF) und den 13. Frankophonie-Gipfel, der vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Montreux stattfinden wird. Die Demokratische Republik Kongo (DRK) wird 2011 den Vorsitz der Ministerkonferenz von der Schweiz übernehmen und 2012 den nächsten Frankophonie-Gipfel ausrichten. 

Anschliessend reiste die EDA-Vorsteherin in Begleitung von DEZA-Direktor Martin Dahinden in die ostkongolesische Provinz Süd Kivu, wo die DEZA eine Reihe von Programmen unterhält. In der Provinzhauptstadt Bukavu will die Bundesrätin ein von der Schweiz unterstütztes Projekt zur psycho-sozialen Betreuung von Gewaltopfern (Frauen und Kinder) besuchen. Die Bundesrätin interessiert sich insbesondere für die Auswirkungen der verbesserten Koordination des Schweizer Engagements auf die einzelnen Projekte. Ebenfalls geplant ist, dass sie das mit schweizerischen Mitteln aufgebaute Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin im Allgemeinen Spital in Uvira sowie den grenzüberschreitenden regionalen Radiosender Maendeleo besucht und sich mit Vertretern einzelner Nichregierungsorganisationen (NGOs) trifft. 

Morgen Donnerstag wird die EDA-Chefin nach Dar Es Salaam, Tansania,  weiterreisen. Zur Delegation von Bundesrätin Calmy-Rey gehört auch ein Revisor, der im Rahmen der regelmässigen Kontrollen die Geschäftsführung der Botschaften in Kinshasa und Dar es Salaam überprüft.  

Engagement der Schweiz in Süd Kivu/Region der Grossen Seen: Im Gebiet der Grossen Seen (DRK, Ruanda, Burundi) unterhält die Schweiz ein regionales Schwerpunktprogramm mit einem Budget von jährlich 22 Millionen Franken, wovon rund 10 Millionen CHF in Projekte in der kongolesischen Provinz Süd Kivu gehen. Das Engagement der Schweiz besteht seit 2000 in den Bereichen Entwicklungshilfe, Förderung von Frieden und Menschenrechten sowie humanitärer Hilfe. Tätigkeitsbereiche sind neben der Demokratisierung und guten Regierungsführung („good gouvernance“) namentlich der Gesundheitsbereich. Zu den von der Schweiz finanzierten Projekten in Süd Kivu gehören die Förderung der medizinischen Grundversorgung (bspw. im Bereich der Pädiatrie), die Betreuung von Gewaltopfern (Kinder, Frauen, intern Vertriebenen) sowie die Stärkung der demokratischen Wahlverfahren durch die Förderung regionaler Medien (Radio Okapi, Radio Maendeleo). Durch die Schweizer Hilfe konnten u. a. zwei Spitäler sowie vier Gesundheitszentren wiederhergestellt und ein Zentrum für Kindermedizin aufgebaut werden. Eine von der Schweiz unterstützte Partnerorganisation betreute zahlreiche Gewaltopfer der Konflikte in Kivu: 2000 Frauen wurden medizinisch, 6000 Frauen psychologisch und sozial betreut.

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