Bundespräsidentin Calmy-Rey an der regionalen Botschafterkonferenz in Doha

Unmittelbar nach Ausbruch des „arabischen Frühlings“ in Tunesien, Ägypten und Libyen hat die Schweiz humanitäre Hilfsleistungen begonnen, mutmasslich illegal erworbene Vermögenswerte in der Schweiz blockiert und eine gezielte Unterstützung der Transition vor Ort eingeleitet. Die Schweiz hat ein grosses Interesse an Demokratisierung und Stabilität im gesamten arabischen Raum. Im Zuge der aktuellen Entwicklungen will sie deshalb auch ihre Zusammenarbeit mit den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens vertiefen. 

Vor diesem Hintergrund erörterten die Teilnehmenden an der regionalen Botschafterkonferenz in der katarischen Hauptstadt Doha die Möglichkeiten künftiger Engagements der Schweiz im Nahen Osten und den Ländern am Golf. Dazu zählt namentlich, eine Verhandlungslösung im israelisch-palästinensischen Konflikt auf der Basis der Genfer Initiative sowie die innerpalästinensische Aussöhnung weiterhin zu unterstützen. Anlass zu grosser Sorge gibt aber auch die Lage in Syrien und Jemen sowie in Bahrain. Mit den Ländern am Golf wiederum ist ein Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen vorgesehen, wobei der Zusammenarbeit in den Bereichen von Energie, Forschung und Wissenschaft ein besonderes Augenmerk zukommen soll. 

„Die Schweiz muss alle ihre rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Mittel bestmöglich nutzen, um Wohlfahrt und Demokratisierung in dieser Region zu unterstützen und Konflikte  lösen zu helfen“, hielt Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in Doha fest: „Dazu gehört auch die möglichst rasche und rechtsstaatliche Rückführung illegal erworbener Vermögenswerte in ihre Herkunftsländer.“ 

Am Rande der regionalen Botschafterkonferenz wurde die EDA-Vorsteherin vom Kronprinzen von Katar zu einem Gespräch empfangen. 

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