05.04.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey reist am Montag, 11. April 2011, zu Gesprächen nach Wien. Sie wird von Bundespräsident Heinz Fischer mit militärischen Ehren empfangen und trifft am Nachmittag Bundeskanzler Werner Faymann. Im Zentrum der Gespräche stehen die bilateralen Beziehungen zu Österreich, das Verhältnis Schweiz-EU sowie aktuelle regionale und internationale Fragen von gegenseitigem Interesse.
05.04.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz engagiert sich seit fünfzig Jahren in der Armutsbekämpfung. Aus diesem Anlass organisiert die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in mehreren Schweizer Städten Strassenaktionen, an denen die Öffentlichkeit einen Eindruck von der Vielfältigkeit ihrer Tätigkeit erhalten soll. Die erste dieser Aktionen findet am 7. April in Anwesenheit von Toni Frisch, des stellvertretenden Direktors der DEZA, in Genf statt. Andere Städte werden folgen. Im Rahmen des Jubiläums der DEZA finden unter dem Motto «50 Jahre DEZA – Mehr als Hilfe» während des ganzen Jahres Diskussionen, Vorträge und Filmzyklen statt.
31.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Eine materielle Vorprüfung und strengere Gültigkeitsvoraussetzungen für Volksinitiativen können dazu beitragen, mögliche Widersprüche zwischen Verfassungsrecht und Völkerrecht zu vermeiden. Zu diesem Schluss gelangt der Zusatzbericht über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht, den der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat. Der Zusatzbericht will eine vertiefte politische Diskussion ermöglichen und Entscheidgrundlagen liefern.
29.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird sich vom 31. März bis 1. April 2011 zu einem offiziellen Besuch in Armenien aufhalten. Neben den offiziellen Gesprächen steht auch die feierliche Eröffnung der Schweizerischen Botschaft in der Hauptstadt Erewan auf dem Programm.
29.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat heute den tadschikischen Aussenminister Hamrokhon Zarifi zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie internationale und multilaterale Fragen.
25.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Vor dem Hintergrund der Katastrophen in Japan und dem Konflikt in Libyen fand die Jahrestagung der Humanitären Hilfe des Bundes statt. Nicht nur wegen der angespannten Lage war es eine besondere Veranstaltung, sondern auch, weil Jubiläen zu begehen waren. Zudem war dies die letzte Jahrestagung unter Leitung des scheidenden Delegierten für Humanitäre Hilfe, Toni Frisch.
25.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Belgien hat dem Internationalen Gerichtshof mitgeteilt, dass es auf die Weiterführung des im Dezember 2009 gegen die Schweiz eingeleiteten Verfahrens verzichtet. Belgien hatte dem Bundesgericht vorgeworfen, es habe in seinem Urteil vom 30. September 2008 erklärt, die Schweiz würde den bevorstehenden Entscheid der belgischen Gerichte zur Schadenersatzpflicht der SAirGroup/SAirLines beim Konkurs von Sabena nicht anerkennen. Das Bundesgericht hatte jedoch nicht über die Anerkennung eines allfälligen zukünftigen belgischen Urteils entschieden.
25.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey trifft am Montag, 28. März 2011 den israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres in Genf. Themen des Gesprächs werden namentlich bilaterale Fragen, die Entwicklungen in Nordafrika und der Friedensprozess im Nahen Osten sein.
23.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verurteilt in aller Schärfe den heutigen Anschlag in West-Jerusalem, der gemäss den bisherigen Informationen ein Todesopfer sowie rund zwanzig Verletzte gefordert hat. Das EDA ist sehr besorgt über die Eskalation der Gewalt in Israel und im besetzten palästinensischen Gebiet und ruft sämtliche Parteien zur Zurückhaltung auf.
23.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
22.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat die Schweiz heute von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat bewilligte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen.
22.03.2011
—
Medienmitteilung
EDA
Aufgrund der unsicheren Entwicklung im Grossraum Tokio hat das Eidgenössiche Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA entschieden, die Schweizer Botschaft in Japan vorläufig nach Osaka zu verlegen. Von dort aus wird sie weiterhin ausreisewillige Schweizerinnen und Schweizer nach Möglichkeit bei der Abreise unterstützen. Das EDA rät Schweizerinnen und Schweizern nach wie vor, den Grossraum Tokio und den Nordosten Japans zu verlassen.