News aus dem EDA

Alle (3013)

Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst im Ausland zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung

23.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst im Ausland zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Frühjahrstagung 2009 von IWF und Weltbank

22.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz als Delegationsleiter, Bundesrätin Doris Leuthard und Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 25. und 26. April 2009 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Massnahmen gegen die Finanzkrise und den globalen Abschwung sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Auswirkungen der Finanzkrise in den armen Ländern, die Rolle der internationalen Finanzinstitutionen bei der Bekämpfung der Krise sowie die laufende Gouvernanzreform in der Weltbank.

JOINT STATEMENT OF THE SWISS FEDERAL DEPARTMENT OF FOREIGN AFFAIRS AND OF THE MINISTRIES OF FOREIGN AFFAIRS OF THE REPUBLIC OF ARMENIA AND OF THE REPUBLIC OF TURKEY

22.04.2009 — Medienmitteilung EDA

Das EDA ruft erneut alle Konfliktparteien in Sri Lanka dazu auf, die Feindseligkeiten unverzüglich einzustellen und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die humanitäre Lage in Sri Lanka. Die Nichteinhaltung der humanitären Regeln im Norden Sri Lankas hat zu zahlreichen Todesopfern geführt und gefährdet das Leben von zehntausenden Zivilpersonen, die sich im umkämpften Gebiet befinden. Deshalb ruft das EDA die Konfliktparteien erneut dringend dazu auf, das humanitäre Völkerrecht zu beachten und die Feindseligkeiten einzustellen.

Die Blockierung der Mobutu-Gelder läuft aus (zuletzt geändert am 21.04.2009)

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat den Entscheid der Bundesanwaltschaft (BA), der Strafanzeige in Sachen Mobutu-Gelder vom Januar 2009 keine Folge zu geben, zur Kenntnis genommen. Der Bund hat seit 1997 versucht, eine Lösung in dieser Angelegenheit zu finden. Nun läuft die Blockierung der Vermögenswerte am 30. April 2009 aus. Damit sich solche Fälle in Zukunft nicht wiederholen, hat der Bundesrat das EDA im Dezember 2008 beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Beschlagnahmung und Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten von politisch exponierten Personen erlaubt.

Besuch des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Bern

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Jean-Paul Costa wurde heute von den Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer Schlumpf empfangen.

Besuch des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Bern

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Jean-Paul Costa wurde heute von den Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer Schlumpf empfangen.

Antirassismus-Konferenz in Genf: Verabschiedung der Schlusserklärung im Konsens

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat sich dem heute im Konsens verabschiedeten Schlussdokument der Durban-Überprüfungskonferenz angeschlossen, da es den vom Bundesrat festgelegten Richtlinien entspricht. Die Schweiz lehnt gewisse Äusserungen des iranischen Präsidenten im Rahmen dieser Konferenz in aller Schärfe ab.

Abberufung des israelischen Botschafters in der Schweiz

20.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das EDA erhielt eine Bestätigung, dass Israel seinen Botschafter in der Schweiz zurückruft. Es bedauert die übertriebenen Äusserungen, die von verschiedenen israelischen Vertretern in diesem Zusammenhang gemacht wurden.

Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Westafrika

13.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist für einen offiziellen Besuch nach Westafrika. Vom 15. bis 18. April wird sie in Nigeria, Mali und Burkina Faso weilen.

Offizieller Arbeitsbesuch des zypriotischen Aussenministers Markos Kyprianou

09.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Zyperns Aussenminister Markos Kyprianou weilte heute zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern, wo er Gespräche mit seiner Amtskollegin, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, führte.

Erdbeben in Italien: Die Schweiz bietet Hilfe an

06.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Nach dem starken Erdbeben, das heute Morgen die italienischen Abruzzen erschütterte, hat die Schweiz unverzüglich Hilfe für die Opfer angeboten.

Medienmitteilungen (2704)

Generalkonferenz der UNESCO: Bundesrat Ignazio Cassis wirbt für einen Sitz der Schweiz im Exekutivrat

14.11.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat an der Generalkonferenz der UNESCO in Paris zur Respektierung der Minderheiten aufgerufen. Dies eine wichtige Voraussetzung für demokratische Prozesse. Ausserdem kündigte er an, dass die Schweiz die Reformpläne unterstützt, die die Handlungsfähigkeit der Organisation stärken sollen, und zeigte auf, welche Stärken die Schweiz in den UNESCO-Exekutivrat einbringen kann. Die Schweiz kandidiert für einen Sitz im Exekutivrat; die Wahl findet am 20. November 2019 statt.

Arbeitsbesuch des tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon in Bern

05.11.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 5. November 2019, den tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon zu einem Arbeitstreffen empfangen. Das offizielle Gespräch im Bernerhof war den bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit in internationalen Organisationen, auch im Rahmen der Belt and Road Initiative, gewidmet.

Flüchtlingskrise: Schweiz sendet Zelte und Betten nach Griechenland

29.10.2019 — Medienmitteilung EDA
Um das Los der Flüchtlinge in Griechenland zu mildern, hat die Humanitäre Hilfe der DEZA zwei Hilfslieferungen auf den Weg gebracht. Aktuell werden 600 wintertaugliche Familienzelte und weiteres Material auf die Insel Lesbos transportiert. Letzte Woche wurden 500 Betten aus VBS-Beständen mit Lastwagen nach Griechenland befördert.

Delegation des Bundesrates führt Austausch mit Vertretern der Regierung des Kantons Nidwalden

30.08.2019 — Medienmitteilung EDA
Am 30. August 2019 sind Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrat Guy Parmelin in Bern mit Mitgliedern des Regierungsrats des Kantons Nidwalden zusammengetroffen. Im Zentrum des Gesprächs stand die wirtschaftliche Situation des Industriestandorts Schweiz. Am Treffen kam auch die Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten Dienstleistungen zur Sprache.

Innovative Schritte wagen: Schweizer Botschafterinnen und Botschafter diskutieren über Aussenpolitik der Zukunft

26.08.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern die diesjährige Botschafter- und Aussennetzkonferenz der Schweizer Botschafterinnen und Botschafter eröffnet. Im Vordergrund des Anlasses in Bern stehen mit der Aussenpolitischen Vision 2028, der aussenpolitischen Strategie 2020-2023 sowie der Entwicklung des neuen Berufsbilds für die Diplomatie drei Schwerpunkte des EDA, um den Gestaltungsspielraum der Schweizer Aussenpolitik auch in Zukunft sicherzustellen und zu erweitern.

Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose: Die Schweiz verstärkt ihr Engagement

21.08.2019 — Medienmitteilung EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An seiner Sitzung vom 21. August 2019 genehmigte der Bundesrat einen Beitrag von 64 Millionen Franken an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (Globaler Fonds) für den Zeitraum 2020–2022 sowie einen Beitrag von 30 Millionen Franken an das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids (UNAIDS) für den Zeitraum 2019–2021. Die Schweiz will mit diesen Mitteln und ihrem Fachwissen dazu beitragen, die globalen Gesundheitsrisiken zu senken und gleichzeitig die Position von Genf als Kompetenzzentrum im Bereich der globalen Gesundheit zu stärken.

Bundesrat schliesst sich einer politischen Absichtserklärung zur Vermeidung von sexuellen Übergriffen in UNO-Feldeinsätzen an

21.08.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 21. August 2019 entschieden, dass sich die Schweiz einer politischen Absichtserklärung («compact») zur Vermeidung von sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch in UNO-Feldeinsätzen anschliesst. Der Compact zwischen dem Bundesrat und dem UNO-Generalsekretär enthält für beide Seiten rechtlich unverbindliche Massnahmen, welche im Einklang mit der vom Bundesrat in den UNO-Prioritäten der Schweiz definierten Nulltoleranzpolitik in diesem Bereich stehen.

Bundesrat Cassis besucht Schweizer Projekte im von Zyklonen heimgesuchten Mosambik

07.08.2019 — Medienmitteilung EDA
Am zweiten Tag seiner Mosambik-Reise hat Bundesrat Ignazio Cassis Projekte der Humanitären Hilfe der Schweiz besucht. In Beira in Zentral-Mosambik verschaffte er sich einen persönlichen Eindruck der Folgen des Zyklons IDAI vom März 2019 und der getroffenen Massnahmen.

Bundesrat Cassis wohnt in Mosambik der Zeremonie zur Unterzeichnung des von der Schweiz unterstützten Friedensvertrags bei

06.08.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute zusammen mit weiteren internationalen Vertretern an der Zeremonie zur Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen den beiden Konfliktparteien RENAMO und FRELIMO teilgenommen. Dieses ist massgeblich mit Unterstützung der Schweiz zustande gekommen.

Staatssekretärin Pascale Baeriswyl vertritt Schweiz am ASEAN-Aussenministertreffen und nimmt an Eröffnung der Kantha Bopha-Herzklinik in Kambodscha teil

02.08.2019 — Medienmitteilung EDA
EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl hat am 1. und 2. August 2019 auf Einladung Thailands die Schweiz am Aussenministertreffen der ASEAN in Bangkok vertreten. In diesem Rahmen hat sie der Unterzeichnung eines Abkommens über Zusammenarbeit mit dem ASEAN-Zentrum für Humanitäre Hilfe beigewohnt und sich mit hochrangigen Regierungsvertretern aus Asien, Europa und Nordamerika ausgetauscht. Zuvor hat die Staatssekretärin in Kambodscha an der Eröffnung der neuen Herzklinik des Kantha Bopha-Spitals in Phnom Penh teilgenommen.

AVIS28: Bericht steckt den Rahmen der künftigen Aussenpolitik der Schweiz ab

02.07.2019 — Medienmitteilung EDA
Die im Oktober 2018 von Bundesrat Ignazio Cassis eingesetzte Arbeitsgruppe AVIS28 hat heute in Bern ihren Bericht «Die Schweiz in der Welt 2028» vorgestellt. Darin analysiert sie die künftigen Herausforderungen und macht zahlreiche Vorschläge zur Anpassung der aussenpolitischen Instrumente an die Realität der Zukunft. Zur Festigung der Position der Schweiz in der instabilen Welt von morgen empfiehlt die Arbeitsgruppe insbesondere einen Whole-of-Switzerland-Ansatz unter Einbindung aller nationalen Akteure sowie eine fokussiertere, vernetztere und agilere Aussenpolitik.

Mehr Wirkung dank neu gestalteter Zusammenarbeit der DEZA mit Schweizer Nichtregierungsorganisationen

02.07.2019 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA will ihre Mittel künftig noch wirksamer und effizienter zugunsten der Ärmsten und Notleidenden einsetzen. Zu diesem Zweck passt sie die Zusammenarbeit mit Schweizer Nichtregierungsorganisationen (NGO) an die veränderten Rahmenbedingungen an. Ein transparentes Vergabesystem mit neuen Obergrenzen soll für eine nachvollziehbare und faire Verteilung der Bundesbeiträge sorgen. Zugleich will die DEZA die Innovation und den Wettbewerb unter den NGO stärken.

Meldungen (309)

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

Bundesrat stärkt Ausbildungszusammenarbeit mit der UNO in der militärischen Friedensförderung

20.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.

Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen: Stellungnahme der Schweiz

19.11.2019 — EDA
Nach der Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen bekräftigt die Schweiz ihre Position.

Der Bundesrat unterzeichnet eine Vereinbarung über Vorrechte und Immunitäten mit der Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister

18.11.2019 — EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.

Zukunftstag 2019: Was die jungen Gäste im EDA beeindruckte (de/fr/it)

14.11.2019 — EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.

Generalkonferenz der UNESCO (fr)

14.11.2019 — EDA
Paris, 14.11.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis – Es gilt das gesprochene Wort

Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz-EU: Bundesrat genehmigt Anpassung der CO2-Verordnung

13.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.

Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Gaza – Stellungnahme des EDA

12.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.

Bildung, Umwelt, Schutz der Minderheiten: Bundesrat Ignazio Cassis reist zur UNESCO-Generalkonferenz nach Paris

12.11.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.

EDA fordert ein Ende der Gewalt in Bolivien und ruft zu Neuwahlen auf

11.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.

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