News aus dem EDA

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Objekt 2953 – 2964 von 3009

Die Blockierung der Mobutu-Gelder läuft aus (zuletzt geändert am 21.04.2009)

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat den Entscheid der Bundesanwaltschaft (BA), der Strafanzeige in Sachen Mobutu-Gelder vom Januar 2009 keine Folge zu geben, zur Kenntnis genommen. Der Bund hat seit 1997 versucht, eine Lösung in dieser Angelegenheit zu finden. Nun läuft die Blockierung der Vermögenswerte am 30. April 2009 aus. Damit sich solche Fälle in Zukunft nicht wiederholen, hat der Bundesrat das EDA im Dezember 2008 beauftragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Beschlagnahmung und Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten von politisch exponierten Personen erlaubt.




Antirassismus-Konferenz in Genf: Verabschiedung der Schlusserklärung im Konsens

21.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat sich dem heute im Konsens verabschiedeten Schlussdokument der Durban-Überprüfungskonferenz angeschlossen, da es den vom Bundesrat festgelegten Richtlinien entspricht. Die Schweiz lehnt gewisse Äusserungen des iranischen Präsidenten im Rahmen dieser Konferenz in aller Schärfe ab.


Abberufung des israelischen Botschafters in der Schweiz

20.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Das EDA erhielt eine Bestätigung, dass Israel seinen Botschafter in der Schweiz zurückruft. Es bedauert die übertriebenen Äusserungen, die von verschiedenen israelischen Vertretern in diesem Zusammenhang gemacht wurden.


Besuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Westafrika

13.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), reist für einen offiziellen Besuch nach Westafrika. Vom 15. bis 18. April wird sie in Nigeria, Mali und Burkina Faso weilen.




Die Schweiz zieht ihre Helikopter per Ende September 2009 aus Bosnien und Herzegowina zurück

03.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 31. März 2009 hat die Schweiz der EU mitgeteilt, dass sie das Lufttransport-Detachement per Ende September 2009 aus der Stabilisierungsmission EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina zurückziehen wird. Für diesen Entscheid sind zwei Gründe massgebend: einerseits ist die Luftwaffe nicht in der Lage, den Einsatz personell weiterhin zu alimentieren, andererseits steht aufgrund der verbesserten Sicherheitslage in Bosnien und Herzegowina die Neuausrichtung der Operation Althea an. Die beiden Verbindungs- und Beobachtungsteams bleiben bis zur Neuausrichtung der Mission im Einsatz. Nach erfolgter Umwandlung der Operation wird die Fortsetzung der schweizerischen Beteiligung überprüft.


Die Schweiz nimmt am zweiten Forum der Allianz der Zivilisationen teil

03.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nimmt vom 6. bis 7. April 2009 am zweiten Forum der Allianz der Zivilisationen in Istanbul teil. Sie bringt damit ihr Engagement für ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen Kulturen und Religionen zum Ausdruck. Die Schweizer Delegation wird von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey geleitet.



Die Schweiz nimmt an der Afghanistan-Konferenz in Den Haag teil

31.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Mit ihrem zivilen Einsatz zugunsten der Bevölkerung und der Institutionen unterstützt die Schweiz die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft für Afghanistan. DEZA-Direktor Martin Dahinden hat dieses Engagement der Schweiz bestätigt anlässlich der Konferenz in den Haag, die heute, den 31. März, auf Einladung Afghanistans, der Niederlande und der UNO stattfindet.

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