News aus dem EDA

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Besuch von Bundesrätin Calmy-Rey in Libyen

29.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, weilte vom 27. bis 29. Mai 2009 in Libyen. Die beiden Schweizer Bürger, die seit über 300 Tagen in Libyen festgehalten werden und das Land nicht verlassen dürfen, standen im Zentrum dieses Besuchs. Die EDA-Vorsteherin ist in Begleitung der beiden Ehefrauen der festgehaltenen Schweizer sowie eines Arztes nach Libyen gereist.


Die Schweiz verurteilt den von der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) durchgeführten Atomwaffentest

27.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Nordkorea hat gemäss eigenen Angaben am 25. Mai 2009 einen erneuten unterirdischen Atomtest durchgeführt. Die Schweiz verurteilt diesen Versuch, der die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verletzt und den Frieden und die Sicherheit in der Region bedroht. Zudem läuft er den Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft im Bereich der Nichtverbreitung von Kernwaffen zuwider.


Eröffnung eines bilateralen politischen Dialogs Schweiz - Japan

26.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 26. Mai findet in Bern ein offizieller Arbeitsbesuch zwischen dem Vizeminister des japanischen Aussenministeriums Kenichiro SASAE und dem Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Michael Ambühl statt.


Armeeeinsatz zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta und Vernehmlassung der Revision des Militärgesetzes

20.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft über den Einsatz der Armee zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Militärgesetzes zuhanden des Parlaments verabschiedet. Am 22. April 2009 hatte der Bundesrat die Botschaft über den Armeeeinsatz genehmigt und gleichzeitig entschieden, dass eine Vernehmlassung über die geplante Revision des Militärgesetzes stattfindet. Diese wurde inzwischen durchgeführt.


Die Schweiz ruft die Parteien in Sri Lanka zum politischen Dialog auf

19.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Die schweizerische Regierung begrüsst das Ende des bewaffneten Konfliktes im Norden von Sri Lanka. Die Schweiz beklagt ausdrücklich, dass der jahrzehntelange Konflikt unzählige Menschenleben gefordert hat und dass Zehntausende von intern Vertriebenen ihrer Lebensgrundlage beraubt worden sind.


Die Schweiz fordert Myanmar auf, alle politischen Gefangenen freizulassen

15.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat ist besorgt über die Verschlechterung des Gesundheitszustandes von Daw Aung San Suu Kyi und ihre Verlegung in ein Gefängnis. Er appelliert an die Regierung Myanmars, Aung San Suu Kyi und alle anderen politischen Gefangenen unverzüglich und bedingungslos freizulassen.


Empfang des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko in Bern

14.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat heute Donnerstag den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko zu einem Besuch in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren neben den bilateralen Beziehungen vor allem die Europapolitik beider Staaten, die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Schweiz und auf die Ukraine sowie deren multilaterale Zusammenarbeit.



Bundesrätin Calmy-Rey zu Gesprächen in Stockholm

13.05.2009 — Medienmitteilung EDA
EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey nahm am 13. Mai an einem Treffen in Stockholm teil, zu dem Schwedens Aussenminister Carl Bildt eine Reihe von Nicht-EU-Staaten eingeladen hatte.


Bundesrat beschliesst Unterzeichnung des angepassten Güterverkehrsabkommens Schweiz-EU

13.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Änderungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr gutgeheissen und die Unterzeichnung des angepassten Güterverkehrs-abkommens Schweiz-EU beschlossen. Die Anpassung basiert auf den neuen EU-Sicherheitsvorschriften im grenzüberschreitenden Warenverkehr. Nach der Unterzeichnung wird das Parlament über die Genehmigung des revidierten Abkommens entscheiden. Es soll unter Vorbehalt der Zustimmung der zuständigen Kommissionen ab dem 1. Juli 2009 vorläufig angewendet werden.


Ministertreffen des Europarats in Madrid

11.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nimmt am 11. und 12. Mai am Ministerkomitee des Europarats in Madrid teil. Dieses Treffen wird es der Schweiz erlauben, sich auf die Präsidentschaft des Europarats vorzubereiten, die vom 18. November 2009 bis Mitte Mai 2010 dauert.

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