Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
22.10.2019
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EDA
Im Vorfeld des 70-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China hat Bundesrat Ignazio Cassis am 22. Oktober 2019 den chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern getroffen. Die beiden Amtskollegen erörterten aktuelle Fragen, die beide Länder betreffen. Das Treffen war Teil des 2017 beschlossenen strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und China. Es knüpft an den Besuch von Bundesrat Cassis vom April 2018 in Peking an.
21.10.2019
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir O. Pedersen, über die Situation in Syrien und mögliche Wege zu einer politischen Lösung gesprochen. Im Zentrum des Treffens standen die Lage nach der jüngsten Eskalation im Nordosten des Landes sowie die bevorstehende Einberufung des syrischen Verfassungsausschusses in Genf. Die Schweiz leistet den Menschen in Syrien und in den Nachbarstaaten humanitäre Unterstützung in ihrer schwierigen Lage.
17.10.2019
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EDA
Bundespräsident Ueli Maurer als Leiter der Schweizer Delegation, Bundesrat Guy Parmelin und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen vom 18. bis 19. Oktober 2019 an der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) in Washington teil. Dabei sind auch wichtige bilaterale Gespräche vorgesehen. Im Vorfeld der Tagung werden Bundespräsident Maurer und Nationalbankpräsident Jordan an einem Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 teilnehmen.
16.10.2019
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EDA
Der Bundesrat verurteilt die militärische Intervention der Türkei in Syrien und erachtet sie als Verstoss gegen die UNO-Charta und somit als völkerrechtswidrig. Er ruft die Türkei auf, alle Kampfhandlungen sofort einzustellen und über den Verhandlungsweg auf eine sofortige Deeskalation und eine politische Lösung der Konflikte hinzuwirken. Diese Position hat die Schweiz gegenüber der Türkei in den vergangenen Tagen mehrmals zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat der Bundesrat am 16. Oktober 2019 beschlossen, die Geschäftsbeziehungen zu erleichtern, die für die Arbeit der humanitären Organisationen in Syrien erforderlich sind. Die Änderung der einschlägigen Verordnung tritt am 15. November 2019 in Kraft.
10.10.2019
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EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An einer Geberkonferenz, die heute Donnerstag unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Lyon stattfand, kündigte Bundesrat Ignazio Cassis eine Erhöhung des Schweizer Beitrags an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) um sieben Millionen Franken an. Der Globale Fonds mit Sitz in Genf ist ein prioritärer multilateraler Partner der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.
09.10.2019
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EDA
Die Schweiz verfolgt die jüngsten Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten Syriens mit Besorgnis. Sie ruft alle Parteien dazu auf, von Kampfhandlungen abzusehen und das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren.
02.10.2019
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EDA
Der UNO-Sonderberichterstatter zum Recht auf Entwicklung besuchte vom 23. September bis zum 2. Oktober 2019 die Schweiz. Ziel dieser offiziellen Ländermission war es, sich bei Treffen mit der Bundesverwaltung, mit Kantonen und Nichtregierungsorganisationen ein Bild über die Umsetzung des Rechts auf Entwicklung in der Schweiz zu machen.
30.09.2019
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EDA
Am 26. und 27. September 2019 fand in Bern ein zweites Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert, eingesetzt worden war.
27.09.2019
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EDA
Menschen sollen im 21. Jahrhundert nicht mit dem Tod bestraft werden, unter anderem für Verbrechen, die mit Drogen oder mit Terrorismus in Verbindung stehen. Dies sieht eine Resolution vor, die die Schweiz zusammen mit sieben weiteren Ländern im UNO-Menschenrechtsrat in Genf eingebracht hat. Im Rahmen der 42. Session, die am Freitag, 27. September 2019 zu Ende ging, beteiligte sie sich zudem an einer Resolution zur Stärkung der Übergangsjustiz.
26.09.2019
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EDA
Im Rahmen ihrer guten Dienste hat die Schweiz ein Treffen zwischen dem georgischen Aussenminister David Zalkaliani und dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow initiiert und vermittelt.
18.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, deren enge Familienangehörige sowie Grenzgängerinnen und Grenzgänger ohne obligatorische Krankenpflegeversicherung sollen sich in der Schweiz impfen lassen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2021 eine Änderung der Epidemienverordnung in die Vernehmlassung geschickt.
18.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit und das Staatssekretariat für Wirtschaft lancieren zum zweiten Mal den Jugend- und Zukunftspreis «Together we’re better». Das Ziel: Projekte junger Menschen anerkennen und fördern. Die Vorhaben sollen die Lebensbedingungen benachteiligter Menschen im globalen Süden verbessern und dazu beitragen, die globalen Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Alle Teams mit gültigen Eingaben können ihr Projekt am International Cooperation Forum Switzerland präsentieren.
18.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 18. August 2021 darüber informiert, dass rund 40 lokale Mitarbeitende des Kooperationsbüros der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Kabul und ihre Kernfamilien in einer humanitären Aktion in der Schweiz aufgenommen werden sollen. Es handelt sich um insgesamt rund 230 Personen. Die Schweiz arbeitet weiterhin mit Hochdruck daran, Lokalmitarbeitende und Schweizer Staatsangehörige, die sich aktuell noch in Afghanistan aufhalten, ausser Land zu bringen.
16.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz ist besorgt über die gravierende Sicherheitslage in Afghanistan. Aufgrund der Ereignisse in den letzten Tagen hat das EDA das Kooperationsbüro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) vorübergehend geschlossen und sein Schweizer Personal aus Kabul ausfliegen lassen. Am 16. August 2021 landeten die drei verbliebenen Mitarbeitenden in Doha. Sie werden baldmöglichst in die Schweiz weiterreisen. Drei weitere Mitarbeitende hatten Kabul bereits früher verlassen. Für das Lokalpersonal wird eine Lösung gesucht, damit auch die lokalen Angestellten des EDA und ihre engsten Familienangehörigen Afghanistan verlassen können.
15.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Der Einsatz der Humanitären Hilfe des Bundes und der Schweizer Armee zur Bekämpfung der Brände in Griechenland ist am 14. August 2021 zu Ende gegangen. Die drei Helikopter des Typs Super Puma und ihre Besatzungen haben zusammen mit dem Soforteinsatzteam der Humanitären Hilfe die griechischen Behörden sieben Tage lang bei den Löschoperationen unterstützt. Die Schweizer Helikopter haben insgesamt 226 Rotationen geflogen und dabei über 386 Tonnen Wasser auf die Brände abgeworfen.
11.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 11. August hat der Bundesrat eine entsprechende Botschaft verabschiedet, die vom Parlament so rasch wie möglich behandelt werden soll.
11.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. August 2021 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zu drei Vorlagen im Schengen-Bereich (BMVI, VIS, ETIAS) eröffnet. Diese dienen dem Ziel, die Sicherheit innerhalb des Schengenraums zu stärken und die Grenzverwaltung weiter zu optimieren.
11.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft Vietnam im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes schickt 30 Beatmungsgeräte, sowie 500'000 Antigentests und 280'000 medizinische Schutzmasken in das vom Virus hart getroffene Land. Die Kosten der Hilfsgüterlieferung belaufen sich auf 5 Millionen Franken.
06.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
In Griechenland wüten Brände in mehreren Regionen. Die Schweiz reagiert auf ein Hilfsersuchen der griechischen Behörden und entsendet drei Armee-Helikopter sowie Personal zur Verstärkung der Brandbekämpfung vor Ort.
05.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
In Vietnam traf Bundesrat Ignazio Cassis die Vize-Präsidentin, den Premierminister, den Aussenminister und drei weitere Mitglieder der neuen Regierung. Bei diesen Gesprächen setzte sich der EDA-Vorsteher für einen baldigen Abschluss der Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Vietnam ein. Zudem betonte er die Wichtigkeit der diplomatischen Beziehungen mit Vietnam, welche die Schweiz vor 50 Jahren aufgenommen hat. Zudem kündigte Bundesrat Cassis in Hanoi an, dass die Schweiz auch Vietnam im Kampf gegen Covid-19 unterstützen wird und zwar mit Hilfsmaterial in der Höhe von 5 Millionen Franken. Mit dem Besuch in Vietnam geht die sechstägige Südostasienreise zu Ende, welche Bundesrat Cassis auch nach Thailand und Laos geführt hat.
04.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Auf seiner Südostasienreise hat Bundesrat Cassis am 3. und 4. August in der laotischen Hauptstadt Vientiane den Präsidenten und mehrere Minister zu Gesprächen getroffen. Bundesrat Cassis hat im Rahmen seines Besuchs ein Kooperationsrahmenabkommen zur Entwicklungszusammenarbeit unterzeichnet. Nächstes Jahr startet die DEZA in Laos ihr neues vierjähriges Kooperationsprogramm. Der EDA-Vorsteher besuchte auch ein Covid-19-Quarantänecamp für laotische Arbeitsmigranten, das die Schweiz gemeinsam mit dem Schweizerischen Roten Kreuz und dem World Food Programme finanziell unterstützt.
02.08.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Zum Auftakt seiner Reise in die Mekong-Region hat sich Bundesrat Cassis während zwei Tagen in Thailand aufgehalten. Von der Schweizer Botschaft in Bangkok aus begrüsste er am 1. August die Auslandschweizergemeinden in der Region. Bei den politischen Gesprächen mit verschiedenen Mitgliedern der thailändischen Regierung stand der Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit im Zentrum. Mit Aussenminister Don Pramudwinai nahm Bundesrat Cassis an den Feierlichkeiten zum 90-Jahre-Jubiläum der bilateralen Beziehungen beider Länder teil. Ausserdem übergab er am 2. August den thailändischen Behörden offiziell die humanitären Hilfsgüter, die die Schweiz letzte Woche nach Thailand geschickt hatte.
21.05.2021 —
EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.
26.06.2020 —
EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
29.01.2020 —
DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.
17.01.2020 —
Artikel
EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.
14.01.2020 —
Artikel
DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.
20.12.2019 —
EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.
19.12.2019 —
EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.
17.12.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche Finanzhilfe erhalten.