Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
18.11.2019
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EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.
14.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat an der Generalkonferenz der UNESCO in Paris zur Respektierung der Minderheiten aufgerufen. Dies eine wichtige Voraussetzung für demokratische Prozesse. Ausserdem kündigte er an, dass die Schweiz die Reformpläne unterstützt, die die Handlungsfähigkeit der Organisation stärken sollen, und zeigte auf, welche Stärken die Schweiz in den UNESCO-Exekutivrat einbringen kann. Die Schweiz kandidiert für einen Sitz im Exekutivrat; die Wahl findet am 20. November 2019 statt.
14.11.2019
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EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.
13.11.2019
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.
12.11.2019
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EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.
12.11.2019
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.
11.11.2019
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EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.
08.11.2019
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EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.
06.11.2019
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EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.
06.11.2019
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EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.
05.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 5. November 2019, den tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon zu einem Arbeitstreffen empfangen. Das offizielle Gespräch im Bernerhof war den bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit in internationalen Organisationen, auch im Rahmen der Belt and Road Initiative, gewidmet.
25.02.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) damit beauftragt, mit der Europäischen Union das Abkommen über die Beteiligung am maritimen Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta auszuhandeln.
25.02.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 2. Dezember 2004 über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die im Übereinkommen vorgesehene Regelung stärkt sowohl für ausländische Staaten in der Schweiz wie für die Schweiz im Ausland die Rechtssicherheit im Bereich der Immunität.
25.02.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Mit Bundesratsbeschluss vom 12. Dezember 2008 war die Blockierung der Vermögenswerte des verstorbenen zairischen Präsidenten Mobutu und seines Umfelds (ca. 7,7 Mio. Franken) bis zum 28. Februar 2009 verlängert worden. Diese Verlängerung sollte es einerseits dem Anwalt der Demokratischen Republik Kongo (DRK) erlauben, in der Schweiz ein Verfahren zur gerichtlichen Sperrung der Vermögenswerte einzuleiten, und andererseits der zuständigen Gerichtsbehörde ermöglichen, über die Fortführung des Verfahrens zu entscheiden. Die DRK hat am 23. Januar 2009 bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige eingereicht. Da das Aktenstudium sehr aufwändig ist, hielt es der Bundesrat für notwendig, eine letzte Verlängerung der Blockierung um zwei Monate, bis zum 30. April 2009, anzuordnen.
24.02.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Der Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Francis Gurry, wurde am 24. Februar in Bern von einer Delegation des EDA und des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum empfangen. Bei den Gesprächen ging es hauptsächlich um die interne Gouvernanz der Organisation, die Stärkung des globalen Systems zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum sowie um Fragen in Zusammenhang mit dem Gastland.
13.02.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Nach dem Rekordzuwachs um 23'097 Personen im Jahr 2007 hat die Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer im vergangenen Jahr nur noch um 8'069 Personen auf 676'176 zugenommen. Innert zehn Jahren ist die Auslandschweizergemeinschaft um 114'620 Personen bzw. 20.4 % gewachsen.
05.02.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die humanitäre Lage in Sri Lanka. Die Nichteinhaltung der humanitären Regeln im Norden Sri Lankas hat zu zahlreichen Todesopfern geführt und gefährdet das Leben von rund 200 000 Zivilpersonen, die sich im umkämpften Gebiet befinden. Deshalb ruft das EDA die Konfliktparteien dringend dazu auf, das humanitäre Völkerrecht zu beachten und die Feindseligkeiten einzustellen.
04.02.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Am 2. und 3. Februar hat in Brüssel die zweite Verhandlungsrunde zwischen der Schweiz und der Europäischen Union im Agrar-, Lebensmittel- und Gesundheitsbereich stattgefunden. Angestrebt werden eine Marktöffnung der gesamten ernährungswirtschaftlichen Produktionskette sowie die verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Lebensmittel- und Produktsicherheit sowie beim Gesundheitsschutz.
04.02.2009 —
Medienmitteilung
EDA
An der Jahresmedienkonferenz in Bern hat die DEZA über die Schwerpunkte ihrer Arbeit orientiert. 2009 ist ein Jahr grosser Herausforderungen. Die Auswirkungen der Finanz-, Ernährungs- und Klimakrise treffen insbesondere die Menschen in Entwicklungs- und Transitionsländern. Durch die Weiterführung einer glaubwürdigen Zusammenarbeit mit den Partnerländern im Süden und Osten leistet die Schweiz einen Beitrag zur Linderung globaler Krisen.
31.01.2009 —
Medienmitteilung
EDA
In den drei Tagen, die die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten in Davos verbrachte, hielt sie zahlreiche bilaterale Treffen mit Amtskollegen und mit mehreren Staats- und Regierungschefs ab. Sie unterhielt sich zudem mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, kündigte die Lancierung des «Global Governance Project» an und hielt im Rahmen des Open Forum eine Rede zum Thema Religion und Menschenrechte.
29.01.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Erstmals seit Ausbruch des bewaffneten Konfliktes vom 27.12.2008 hat gestern ein Team der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des EDA Zugang zu Gaza erhalten. Insgesamt sind derzeit drei Teams im Einsatz, um die Nothilfe der Schweiz in Gaza einzuleiten.
29.01.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat heute den chinesischen Ministerpräsidenten WEN Jiabao zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Bundespräsident Merz wurde bei den Gesprächen begleitet von Vizepräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, sowie Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten. Bei dem Treffen wurde ein neues bilaterales Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Beide Parteien haben zusätzlich vereinbart, eine gemeinsame Machbarkeitsstudie für ein zukünftiges Freihandelsabkommen auszuarbeiten.
22.01.2009 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz empfängt am 27. Januar 2009 den chinesischen Premierminister WEN Jiabao zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Er wird dabei von Vizepräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundesrat Pascal Couchepin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, sowie Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten begleitet.
Langfristige Lösungen für die afghanischen Flüchtlinge zu finden, war das Ziel der «Internationalen Konferenz zur afghanischen Vertreibung», die am 2. und 3. Mai 2012 in Genf stattfand. Die neu verabschiedete Strategie setzt Schwerpunkte bei der freiwilligen Rückkehr, der langfristigen Wiedereingliederung und der Unterstützung der Gastländer. Die Konferenz ist als Erfolg zu werten, sowohl für Afghanistan, Iran und Pakistan, denen die internationale Gemeinschaft Unterstützung zugesagt hat, als auch für die Schweiz als Gastgeberin und Fazilitatorin bei der Lancierung der neuen Strategie.
Die Stiftung Pro Europa würdigt das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe SKH und dessen langjährigen Leiter Toni Frisch mit dem Pro Humanitate Preis.
Der Genehmigungsprozess für die Projekte im Rahmen des Erweiterungsbeitrags zugunsten der neuen EU-Mitgliedstaaten verlief zufriedenstellend. Die Anzahl der definitiv genehmigten Projekte verdoppelte sich im Vergleich zum Vorjahr. Zahlreiche Projekte, die in den Vorjahren bewilligt worden sind, konnten weiter planmässig umgesetzt werden.
Die Weltbank und die Vereinten Nationen warten mit guten Nachrichten auf: Der Anteil der extrem armen Menschen hat sich seit 1990 halbiert, in derselben Zeitspanne haben zusätzliche 2 Mrd. Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser gewonnen. Somit wurden zwei wichtige Millenniumsentwicklungsziele bereits vor der gesetzten Frist 2015 erreicht.
Wie trägt die Schweiz konkret zur Armutsreduktion, zur nachhaltigen Entwicklung und zur Lösung von Umweltproblemen bei? Und: Wie ist die DEZA organisiert? – In Kurzfilmen berichten Mitarbeitende über ihren Arbeitsalltag im In- und Ausland, DEZA-Direktor Martin Dahinden erläutert die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit, und die DEZA stellt sich als Organisation vor.
Eine Schneelawine hatte am Samstag im Norden Pakistans in der Nähe des Siachen-Gletschers auf über 4570 Meter Höhe einen pakistanischen Militärstützpunkt unter sich begraben. 124 Soldaten und 11 Zivilisten wurden nach Angaben der pakistanischen Armee verschüttet. Auf Anfrage der pakistanischen Regierung hat der Bund am Montag drei Rettungsexperten an den Unfallort entsendet. Die Schweiz verfügt über international anerkannt hohe Expertise in der hochalpinen Bergrettung. Die Humanitäre Hilfe des Bundes koordiniert den Einsatz.
Infolge der Dürre 2011 und den Nachwirkungen der Nahrungsmittelkrise von 2010 leiden in der westafrikanischen Sahelzone über zehn Millionen Menschen unter schwerer Nahrungsmittelknappheit. Aufgrund der Erfahrungen am Horn von Afrika haben die Schweiz und andere Geber rasch reagiert, um eine Hungersnot zu verhindern.
Chronische Krankheiten sind für unser Gesundheitssystem eine grosse Herausforderung: Sie bilden weltweit die wichtigste Todesursache und verschlingen 75 Prozent der Gesundheitsausgaben. Das Genfer Gesundheitsforum befasst sich mit innovativen Lösungen für dieses Problem. Die internationale Konferenz wird von den Universitätsspitälern Genf und der Medizinischen Fakultät der Universität Genf mit Unterstützung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) organisiert.
Die DEZA, der WWF in Zusammenarbeit mit der interdepartementalen Gruppe IDANE Wasser, veröffentlichen ihren ersten Bericht über den Wasserfussabdruck der Schweiz. Fazit: 82% des Wassers, das wir für die Gesamtproduktion der in unserem Land verbrauchten Güter und Dienstleistungen benötigen, stammen aus dem Ausland. Der Bericht unterstreicht die Mitverantwortung der Schweiz bei der nachhaltigen Nutzung der Ressource Wasser und gibt eine Reihe von Empfehlungen ab.
Mit der Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen hat sich die Schweiz dazu verpflichtet, alle vier Jahre einen Bericht zur Lage der kulturellen Vielfalt in der Schweiz zu erstellen. Der erste solche Bericht ist im April 2012 fällig.
Mali und die Schweiz haben sich am 2. und 3. Februar 2012 zu Partnerschaftsgesprächen in Bamako getroffen. Dabei wurde Bilanz gezogen und eine neue Strategie 2012–2015 verabschiedet, in der die Schwerpunkte der Schweizer Zusammenarbeit in diesem westafrikanischen Land für die nächsten vier Jahre festgelegt wurden. Das in Bamako unterzeichnete Rahmenabkommen erlaubt die Weiterführung der Kooperation zwischen Mali und der Schweiz und definiert die gemeinsamen Perspektiven für die kommenden Jahre.
An der «Triennale de l’éducation et de la formation en Afrique» in Ouagadougou treffen sich vom 12. bis 17. Februar 2012 die verschiedenen Akteure, die sich in Afrika für Bildung einsetzen: Ministerinnen und Minister, Vertreterinnen und Vertreter von bilateralen und multilateralen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, Mitglieder von Forschungsnetzwerken, NGO, Privatwirtschaft und Berufsverbänden. Ziel ist es, einen breit angelegten Dialog zu führen über die Notwendigkeit, die Bildungssysteme an die Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung anzupassen. Die Triennale wird von der «Association pour le développement de l’éducation en Afrique» (ADEA) organisiert, einer langjährigen Partnerin der DEZA.