Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
20.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Am 19. und 20. Juli hat Bundesrat Ignazio Cassis in Brüssel die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union besucht. Er hat sich mit den Mitarbeitenden ausgetauscht und sich einen Überblick über die laufenden und zukünftigen Aufgaben verschafft. Neben diesem Besuch hat sich Bundesrat Cassis zu einem informellen Austausch mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn getroffen.
16.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft Tunesien im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat diesen Freitag rund 15 Atemschutzgeräte und rund 60 Sauerstoffkonzentratoren nach Tunis geschickt. Der Wert dieser medizinischen Geräte beträgt rund 335’000 Franken. Es ist bereits die fünfte Lieferung der Schweiz dieser Art innerhalb weniger Wochen.
13.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Der Menschenrechtsrat beendet heute seine 47. Tagung. Vom 21. Juni bis zum 13. Juli war Genf virtueller Schauplatz der intensiven Arbeiten des Menschenrechtsrats. Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung standen im Mittelpunkt der Tagung, namentlich die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
12.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft der Mongolei im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Montag, 12. Juli 2021, 40 Beatmungsgeräte und 45 Sauerstoffkonzentratoren im Wert von rund 850'000 Franken nach Ulaanbaatar geschickt.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 6. bis 8. Juli in Vilnius, wo er an der Ukraine-Reformkonferenz 2021 (URC) teilnahm. Mit dem Ende der diesjährigen Ausgabe übernahm die Schweiz offiziell den Vorsitz für die URC2022 in Lugano. Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Ignazio Cassis den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy, Premierminister Denys Shmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba. Anlässlich zweier Jubiläen in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen traf Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius zudem den litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Im September 2021 findet in New York der UNO-Ernährungssystemgipfel statt. Als Vorbereitung auf diesen Gipfel, der Teil der Aktionsdekade zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ist, hat die Schweiz einen virtuellen Dialog durchgeführt, um zur Ausarbeitung von Handlungspisten hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen bis 2030 beizutragen. Der Dialog fand zwischen März und Juni 2021 auf nationaler und lokaler Ebene statt und brachte Akteurinnen und Akteure aus der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft zusammen. Die Teilnehmenden identifizierten mögliche Massnahmen zugunsten einer Transformation hin zu einem nachhaltigen Schweizer Ernährungssystem.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Aus dem Zentrum für Sport und Menschenrechte, das 2018 aus einem Dialog zwischen verschiedenen Sportakteuren (Regierungen, Sportverbände, internationale Organisationen, Sponsoren, zivilgesellschaftliche Organisationen, Athletenvereinigungen, Rundfunkanstalten) entstanden ist, wird am 8. Juli 2021 ein unabhängiger Verein nach Schweizer Recht mit Sitz in Genf. Das Zentrum will dazu beitragen, die Menschenrechtssituation im Sport zu verbessern, was im Einklang mit den Prioritäten der Menschenrechtsleitlinien des EDA steht.
06.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Nach seinem ersten Halt in Lettland traf Bundesrat Ignazio Cassis heute in Estland die Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas. Die Gespräche drehten sich um die Digitalisierung, die Europapolitik und die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Bundesrat Cassis besuchte ausserdem das NATO Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn.
05.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Baltikumsreise mit einem offiziellen Besuch in Lettland begonnen. Die Schweiz feiert dieses Jahr ein Doppeljubiläum mit den baltischen Staaten: 100 Jahre Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und 30 Jahre seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion. In Riga wurde Bundesrat Cassis am 5. Juli vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, Aussenminister Edgars Rinkēvičs und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece empfangen. Die Europapolitik stand im Zentrum der Gespräche. Lettland ist die erste Station der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch nach Estland und Litauen führen wird. In Litauen wird er auch an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Vom 10. bis 21. Mai 2021 hat das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) in Zusammenarbeit mit der Bug Bounty Switzerland GmbH, dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und den Parlamentsdiensten (PD) ein Bug Bounty-Pilotprojekt durchgeführt. Das Projekt verlief sehr erfolgreich und die gewonnenen Erkenntnisse sollen in die Durchführung weiterer Bug Bounty-Programme in der Bundesverwaltung einfliessen.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und die EU anerkennen die Gleichwertigkeit der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr. Der Gemischte Landverkehrsausschusses Schweiz/EU hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 die entsprechenden Regelungen in den Anhang des Landverkehrsabkommens aufgenommen.
26.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, führte am 22. April in Bosnien und Herzegowina Gespräche mit Behördenvertretern und politischen Parteien. Dabei ging es in erster Linie um den Stand der Verfassungsreform und der Rechtsanpassungen, die aufgrund der Aufnahme von Bosnien und Herzegowina in den Europarat und den damit einhergehenden Verpflichtungen nötig wurden.
25.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Eine Delegation aus Vietnam hielt sich vom 22. bis 24. April für den achten Zyklus des Dialogs über Menschenrechte und internationale Organisationen in Bern auf. Die Gespräche betrafen Fragen in den Bereichen Rechtssystem, Schutz der Rechte von Minderheiten, Religionsfreiheit, Rechte der Frauen sowie internationale Menschenrechtsthemen.
22.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Hans-Rudolf Merz als Schweizer Delegationsleiter, Bundespräsidentin Doris Leuthard und Philipp Hildebrand, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 24. und 25. April 2010 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Ausstiegsstrategien aus den ausserordentlichen Unterstützungsmassnahmen sowie die Verstärkung des Mandats und der Gouvernanzstruktur des IWF sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Strategie der Weltbank, die laufende Reform der Weltbankgouvernanz und die Fortschritte zur Erfüllung der Millennium-Entwicklungsziele.
16.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat heute das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 2. Dezember 2004 über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens ratifiziert. Sie ist der neunte Staat, der dieses Übereinkommen ratifiziert, das nach seinem Inkrafttreten sowohl für ausländische Staaten in der Schweiz wie für die Schweiz im Ausland zur Stärkung der Rechtssicherheit im Bereich der Immunität beitragen wird.
16.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist in ihrer Funktion als Präsidentin des Ministerkomitees des Europarates am Montag, 19. April 2010, für verschiedene Gespräche nach Sarajewo.
16.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz verurteilt mit Nachdruck die Hinrichtung von zwei wegen Kollaboration angeklagten palästinensischen Gefangenen, die am 15. April 2010 in einem Gefängnis im Gazastreifen stattfand. Die Hinrichtung erfolgte auf Befehl der Behörden in Gaza.
12.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Nach dem Flugzeugunglück in der Nähe von Smolensk (Russland), das dem Staatspräsidenten Lech Kaczynski, seiner Frau sowie 94 weiteren Passagieren – unter denen sich eine grosse Zahl hoher Repräsentanten des polnischen Staates befanden – und Besatzungsmitgliedern das Leben gekostet hat, gibt das EDA folgende Erklärung ab:
08.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst das Abkommen zur Reduktion der strategischen Kernwaffen, das die USA und Russland heute in Prag unterzeichnet haben.
01.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt die Schweiz ein Forschungszusammenarbeitsprogramm mit Polen im Umfang von 19 Millionen Franken. In dem am 1. April 2010 veröffentlichten Aufruf werden interessierte polnische und schweizerische Forschungsinstitutionen eingeladen, Projektvorschläge einzureichen.
01.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz wird sich längerfristig in Haiti engagieren. An der UNO-Geberkonferenz vom 31. März 2010 in New York bekräftigte DEZA-Direktor Martin Dahinden die Solidarität der Schweiz mit dem Erdbeben versehrten Karibikstaat. Bis 2012 stellt der Bund insgesamt 35,9 Millionen für den Wiederaufbau zur Verfügung. Dazu kommen 55 Millionen Franken Spendengelder, die direkt von der Glückskette und ihren Partnerorganisationen umgesetzt werden.
31.03.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Schweizer Städte, vor allem Bern, Zürich, Genf und Basel, sehen sich mit einer Zunahme von organisierter Strassenbettelei konfrontiert. Unter den vorwiegend aus Rumänien stammenden Bettelgruppen befinden sich auch viele Kinder. Es besteht der begründete Verdacht, dass zwischen Bettelei und Kinderhandel ein Zusammenhang besteht. Mit dem Ziel, Lösungsstrategien zu entwickeln, luden die Politische Abteilung IV Menschliche Sicherheit des EDA, die internationale Organisation für Migration IOM und die Koordinationsstelle gegen Menschenhandel und Menschenschmuggel Fachleute aus dem In- und Ausland nach Bern ein.
21.05.2021 —
EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.
26.06.2020 —
EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
29.01.2020 —
DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.
17.01.2020 —
Artikel
EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.
14.01.2020 —
Artikel
DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.
20.12.2019 —
EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.
19.12.2019 —
EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.
17.12.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche Finanzhilfe erhalten.