Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
27.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Welchen Platz haben das Italienische und das Rätoromanische in der Schweiz? Dieser Frage ist eine von der Direktion für Völkerrecht (DV) und dem Bundesamt für Kultur (BAK) gemeinsam organisierte Tagung nachgegangen. Dabei wurde auch über die Verpflichtungen diskutiert, die die Schweiz mit ihrem Beitritt zum Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten und zur Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen eingegangen ist. Die Tagung wurde von BAK-Direktorin Isabelle Chassot eröffnet. Die Schlussansprache hielt Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
26.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die Humanitäre Hilfe der DEZA entsendet ein Team des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) in das vom Erdbeben betroffene Gebiet nach Albanien. Sie reagiert damit auf das offizielle Hilfsgesuch der albanischen Regierung.
26.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Am diesjährigen Internet Governance Forum (IGF) in Berlin setzt sich die Schweiz für sinnvolle Regeln der digitalen Gouvernanz ein. Das betrifft wirtschaftliche Fragen sowie Fragen der Sicherheit und Menschenrechte. Bundesrat Ignazio Cassis plädierte dabei für einen «Schweizer Ansatz», bei dem alle Akteure und Interessengruppen gemeinsam die Fragen angehen, die sich durch digitale Technologien ergeben. Genf biete bereits heute beste Voraussetzungen für einen solchen Multistakeholder-Ansatz, der Brücken zwischen allen Entscheidungsträgern bildet.
26.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Das EDA hat mit grosser Sorge Kenntnis genommen von den jüngst veröffentlichten Dokumenten zur Internierung von Uiguren und anderen ethnischen Minderheiten in Xinjiang. Es ruft die chinesische Regierung dazu auf, der Besorgnis vieler Staaten Rechnung zu tragen und der UNO ungehinderten Zugang zur Region zu gewähren.
25.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Auf Einladung der deutschen Regierung nimmt Bundesrat Ignazio Cassis am 26. November 2019 in Berlin am Internet Governance Forum teil. Das Forum, die weltweit wichtigste und grösste UNO-Multistakeholder-Konferenz über digitale Kooperation, beschäftigt sich mit allen Aspekten der digitalen Politik, darunter wirtschaftliche, regulatorische, Sicherheits- und Menschenrechtsfragen. Mit der Teilnahme von Bundesrat Cassis unterstreicht die Schweiz ihre aktive und konstruktive Rolle in der digitalen Diplomatie und in Fragen der digitalen Gouvernanz.
21.11.2019
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EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019
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EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019
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EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.
20.11.2019
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.
18.11.2019
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EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.
14.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat an der Generalkonferenz der UNESCO in Paris zur Respektierung der Minderheiten aufgerufen. Dies eine wichtige Voraussetzung für demokratische Prozesse. Ausserdem kündigte er an, dass die Schweiz die Reformpläne unterstützt, die die Handlungsfähigkeit der Organisation stärken sollen, und zeigte auf, welche Stärken die Schweiz in den UNESCO-Exekutivrat einbringen kann. Die Schweiz kandidiert für einen Sitz im Exekutivrat; die Wahl findet am 20. November 2019 statt.
29.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Mai 2019 die Botschaft 2019 über die zivilen Immobilien verabschiedet. Er beantragt darin dem Parlament einen Gesamtkredit «Zivile Bauten» von 315,9 Millionen Franken, einen Gesamtkredit «Bundesasylzentren» von 94,4 Millionen Franken sowie einen Zusatzkredit für die Verlängerung der Miete für das Bundesgericht in Luzern.
29.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Das Jahr 2018 war von einem deutlichen Rückgang der irregulären Migration nach Europa geprägt. Die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz war so tief wie seit 2008 nicht mehr. Aufgrund von bewaffneten Konflikten, Menschenrechtsverletzungen, Verfolgung oder fehlenden wirtschaftlichen Perspektiven in den wichtigsten Herkunftsregionen bleiben jedoch Herausforderungen bestehen. Ein wichtiges Instrument, um diese anzugehen, ist die strategische Verknüpfung der schweizerischen Interessen im Migrationsbereich mit der internationalen Zusammenarbeit. Die Schweiz setzt sich auf bilateraler, regionaler und multilateraler Ebene weiterhin für den Schutz von Flüchtlingen und besonders verletzlichen Migrantinnen und Migranten ein. Dies zeigt der Bundesrat in seinem Bericht über die schweizerische Migrationsaussenpolitik 2018 auf, den er an seiner Sitzung vom 29. Mai 2019 verabschiedet hat.
27.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz setzt die humanitäre Hilfe für den Osten der Ukraine fort. Mit dem 10. Hilfsgütertransport in das Konfliktgebiet seit 2015 liefert die Humanitäre Hilfe der DEZA erneut lebenswichtige Güter für die Zivilbevölkerung beidseits der Kontaktlinie. Im Einklang mit den humanitären Prinzipien unterstützt die Schweiz mit ihren Direktaktionen die Menschen unabhängig davon, auf welcher Seite der Kontaktlinie sie leben.
27.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Am 23. und 24. Mai 2019 fand in Bern ein erstes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert, eingesetzt worden war.
22.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz will die internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Cyberrisiken stärken. Aus diesem Grund hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2019 die Teilnahme der Schweiz zum «Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence» in Tallinn (Estland) beschlossen.
22.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat Professor Matthias Egger in den Stiftungsrat der Stiftung Geneva Science and Diplomacy Anticipator berufen.
17.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Dank dem Europarat hätten sich die Staaten Europas zu einem «Europa der Werte» entwickeln können, sagte Bundesrat Ignazio Cassis bei seiner Rede am Ministertreffen in Helsinki. Ausserdem überreichte er die Ratifikationsurkunde der Schweiz für die «Magglinger Konvention», die mit Massnahmen zur Verhütung, Ermittlung und Bestrafung von Spielmanipulationen mehr Fairness im Sport erreichen will. Am Rande der 129. Session des Ministerkomitees traf sich der Vorsteher des EDA mit der amtierenden Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Ständerätin Liliane Maury Pasquier, und führte bilaterale Gespräche mit den Aussenministern von Belgien, Slowenien und Malta.
17.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Am 18. Mai 2019 jährt sich das Ende des bewaffneten Konflikts in Sri Lanka zum zehnten Mal. An diesem Tag gedenkt die Schweiz der zahlreichen Opfer dieses Kriegs. Gleichzeitig beobachtet das EDA mit tiefer Sorge die seit kurzem erneut aufgeflammten Spannungen im Land und ruft die Regierung auf, alles zu unternehmen, um Frieden und Stabilität zu wahren und zu stärken.
17.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Staatssekretärin des EDA, Pascale Baeriswyl, hat heute in Seoul ihren südkoreanischen Amtskollegen Cho Hyun, erster Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten, zu einem politischen Austausch getroffen. Im Zentrum standen insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit und die Stärkung des multilateralen Systems. Pascale Baeriswyl nahm zudem an der Eröffnung des neuen Botschaftsgebäudes der Schweiz in Seoul teil und unterzeichnete mit ihrem Amtskollegen das Protokoll zur Revision des Doppelbesteuerungsabkommens.
16.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Vom 16. bis am 18. Mai 2019 präsentiert sich die Schweiz an der diesjährigen «Viva Technology» in Paris, eine der wichtigsten Tech-Messen in Europa. Im Rahmen der derzeitigen #SwissTech-Kampagne von Präsenz Schweiz, zeigt der Schweizer Pavillon in Paris in einer interaktiven Show innovative Technologien, durch deren Einsatz der Alltag des Individuums vernetzter, nachhaltiger und bewusster wird.
16.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bei seinem Arbeitsbesuch in der Slowakei ist Bundesrat Ignazio Cassis in Bratislava mit Aussenminister Miroslav Lajčák zusammengetroffen. Beide Gesprächspartner unterstrichen die gute Entwicklung der bilateralen Beziehung und tauschten sich über das Institutionelle Rahmenabkommen CH-UE (InstA) aus. Die Sicherheit in Europa und die Arbeit der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), deren amtierender Vorsitzender Aussenminister Lajčák ist, standen im Zentrum der Diskussion über die multilaterale Zusammenarbeit. Die Slowakei leitet derzeit auch die Gruppe der Visegrad-Staaten (Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn, Polen) und wird in Kürze den Vorsitz der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) übernehmen.
17.10.2019 —
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer als Leiter der Schweizer Delegation, Bundesrat Guy Parmelin und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen vom 18. bis 19. Oktober 2019 an der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) in Washington teil. Dabei sind auch wichtige bilaterale Gespräche vorgesehen. Im Vorfeld der Tagung werden Bundespräsident Maurer und Nationalbankpräsident Jordan an einem Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 teilnehmen.
16.10.2019 —
EDA
Der Bundesrat verurteilt die militärische Intervention der Türkei in Syrien und erachtet sie als Verstoss gegen die UNO-Charta und somit als völkerrechtswidrig. Er ruft die Türkei auf, alle Kampfhandlungen sofort einzustellen und über den Verhandlungsweg auf eine sofortige Deeskalation und eine politische Lösung der Konflikte hinzuwirken. Diese Position hat die Schweiz gegenüber der Türkei in den vergangenen Tagen mehrmals zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat der Bundesrat am 16. Oktober 2019 beschlossen, die Geschäftsbeziehungen zu erleichtern, die für die Arbeit der humanitären Organisationen in Syrien erforderlich sind. Die Änderung der einschlägigen Verordnung tritt am 15. November 2019 in Kraft.
10.10.2019 —
EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An einer Geberkonferenz, die heute Donnerstag unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Lyon stattfand, kündigte Bundesrat Ignazio Cassis eine Erhöhung des Schweizer Beitrags an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) um sieben Millionen Franken an. Der Globale Fonds mit Sitz in Genf ist ein prioritärer multilateraler Partner der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.
09.10.2019 —
EDA
Die Schweiz verfolgt die jüngsten Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten Syriens mit Besorgnis. Sie ruft alle Parteien dazu auf, von Kampfhandlungen abzusehen und das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren.
02.10.2019 —
EDA
Der UNO-Sonderberichterstatter zum Recht auf Entwicklung besuchte vom 23. September bis zum 2. Oktober 2019 die Schweiz. Ziel dieser offiziellen Ländermission war es, sich bei Treffen mit der Bundesverwaltung, mit Kantonen und Nichtregierungsorganisationen ein Bild über die Umsetzung des Rechts auf Entwicklung in der Schweiz zu machen.
30.09.2019 —
EDA
Am 26. und 27. September 2019 fand in Bern ein zweites Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert, eingesetzt worden war.
27.09.2019 —
EDA
Menschen sollen im 21. Jahrhundert nicht mit dem Tod bestraft werden, unter anderem für Verbrechen, die mit Drogen oder mit Terrorismus in Verbindung stehen. Dies sieht eine Resolution vor, die die Schweiz zusammen mit sieben weiteren Ländern im UNO-Menschenrechtsrat in Genf eingebracht hat. Im Rahmen der 42. Session, die am Freitag, 27. September 2019 zu Ende ging, beteiligte sie sich zudem an einer Resolution zur Stärkung der Übergangsjustiz.
26.09.2019 —
EDA
Im Rahmen ihrer guten Dienste hat die Schweiz ein Treffen zwischen dem georgischen Aussenminister David Zalkaliani und dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow initiiert und vermittelt.
24.09.2019 —
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) die UNO-Charta und die Genfer Konventionen als «Wertekompasse» bezeichnet, die in einer Zeit grosser Unsicherheiten noch wichtiger werden. Die Staatengemeinschaft habe die Pflicht, die Rechte aller Staaten und aller Menschen zu schützen. Einen Schwerpunkt seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung bildete auch die digitale Transformation und insbesondere der Datenschutz als Teil der Menschenrechte.
24.09.2019 —
EDA
Im Rahmen von 100 Jahren Multilateralismus hat Bundesrat Cassis in diesem Jahr verschiedene Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem unterzeichnete er mit dem Kanton und der Stadt Genf eine Erklärung über den gemeinsamen Einsatz für Genf als Zentrum der globalen Gouvernanz. In New York unterstreicht der Vorsteher des EDA nun das multilaterale Engagement der Schweiz: An der hochrangigen Woche der UNO-Generalversammlung rief Bundesrat Cassis heute dazu auf, die Menschenrechte zu stärken. Dazu brauche es innovative Ansätze. Weitere Themen von Bundesrat Cassis in New York sind die UNO-Reformen und die Bekämpfung des Klimawandels. Seinen Aufenthalt nutzt er auch zu bilateralen Gesprächen und zu einem Treffen mit den Mitarbeitenden der Schweizer Mission bei der UNO und des Generalkonsulats in New York.
24.09.2019 —
EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
24.09.2019 —
EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort