Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
20.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Am 19. und 20. Juli hat Bundesrat Ignazio Cassis in Brüssel die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union besucht. Er hat sich mit den Mitarbeitenden ausgetauscht und sich einen Überblick über die laufenden und zukünftigen Aufgaben verschafft. Neben diesem Besuch hat sich Bundesrat Cassis zu einem informellen Austausch mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn getroffen.
16.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft Tunesien im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat diesen Freitag rund 15 Atemschutzgeräte und rund 60 Sauerstoffkonzentratoren nach Tunis geschickt. Der Wert dieser medizinischen Geräte beträgt rund 335’000 Franken. Es ist bereits die fünfte Lieferung der Schweiz dieser Art innerhalb weniger Wochen.
13.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Der Menschenrechtsrat beendet heute seine 47. Tagung. Vom 21. Juni bis zum 13. Juli war Genf virtueller Schauplatz der intensiven Arbeiten des Menschenrechtsrats. Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung standen im Mittelpunkt der Tagung, namentlich die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
12.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft der Mongolei im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Montag, 12. Juli 2021, 40 Beatmungsgeräte und 45 Sauerstoffkonzentratoren im Wert von rund 850'000 Franken nach Ulaanbaatar geschickt.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Im September 2021 findet in New York der UNO-Ernährungssystemgipfel statt. Als Vorbereitung auf diesen Gipfel, der Teil der Aktionsdekade zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ist, hat die Schweiz einen virtuellen Dialog durchgeführt, um zur Ausarbeitung von Handlungspisten hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen bis 2030 beizutragen. Der Dialog fand zwischen März und Juni 2021 auf nationaler und lokaler Ebene statt und brachte Akteurinnen und Akteure aus der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft zusammen. Die Teilnehmenden identifizierten mögliche Massnahmen zugunsten einer Transformation hin zu einem nachhaltigen Schweizer Ernährungssystem.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Aus dem Zentrum für Sport und Menschenrechte, das 2018 aus einem Dialog zwischen verschiedenen Sportakteuren (Regierungen, Sportverbände, internationale Organisationen, Sponsoren, zivilgesellschaftliche Organisationen, Athletenvereinigungen, Rundfunkanstalten) entstanden ist, wird am 8. Juli 2021 ein unabhängiger Verein nach Schweizer Recht mit Sitz in Genf. Das Zentrum will dazu beitragen, die Menschenrechtssituation im Sport zu verbessern, was im Einklang mit den Prioritäten der Menschenrechtsleitlinien des EDA steht.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 6. bis 8. Juli in Vilnius, wo er an der Ukraine-Reformkonferenz 2021 (URC) teilnahm. Mit dem Ende der diesjährigen Ausgabe übernahm die Schweiz offiziell den Vorsitz für die URC2022 in Lugano. Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Ignazio Cassis den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy, Premierminister Denys Shmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba. Anlässlich zweier Jubiläen in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen traf Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius zudem den litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis.
06.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Nach seinem ersten Halt in Lettland traf Bundesrat Ignazio Cassis heute in Estland die Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas. Die Gespräche drehten sich um die Digitalisierung, die Europapolitik und die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Bundesrat Cassis besuchte ausserdem das NATO Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn.
05.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Baltikumsreise mit einem offiziellen Besuch in Lettland begonnen. Die Schweiz feiert dieses Jahr ein Doppeljubiläum mit den baltischen Staaten: 100 Jahre Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und 30 Jahre seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion. In Riga wurde Bundesrat Cassis am 5. Juli vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, Aussenminister Edgars Rinkēvičs und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece empfangen. Die Europapolitik stand im Zentrum der Gespräche. Lettland ist die erste Station der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch nach Estland und Litauen führen wird. In Litauen wird er auch an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und die EU anerkennen die Gleichwertigkeit der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr. Der Gemischte Landverkehrsausschusses Schweiz/EU hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 die entsprechenden Regelungen in den Anhang des Landverkehrsabkommens aufgenommen.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Vom 10. bis 21. Mai 2021 hat das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) in Zusammenarbeit mit der Bug Bounty Switzerland GmbH, dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und den Parlamentsdiensten (PD) ein Bug Bounty-Pilotprojekt durchgeführt. Das Projekt verlief sehr erfolgreich und die gewonnenen Erkenntnisse sollen in die Durchführung weiterer Bug Bounty-Programme in der Bundesverwaltung einfliessen.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.
03.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Das EDA hat mit Bedauern vom Entscheid Kenntnis genommen, die für den 22. Mai und den 31. Juli 2021 angesetzten palästinensischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu verschieben. Diese Wahlen sind entscheidend für die Wiederherstellung der Legitimität der palästinensischen Institutionen und der politischen Einheit Palästinas, sowie für die Weiterverfolgung der Zweistaatenlösung. Die Schweiz ruft in dieser heiklen Zeit zur Zurückhaltung und zur Festlegung eines baldigen Wahltermins auf.
29.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Angesichts der aktuellen Gesundheitsmassnahmen in Japan und der Bewegungseinschränkungen während der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele in Tokio sieht sich das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gezwungen, auf das House of Switzerland während dieses Grossanlasses zu verzichten.
28.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Bern, 28.04.2021 – Der Bundesrat setzt sich für einen weltweit gerechten Zugang zu Impfstoffen, Tests und Medikamenten ein, um die Covid-19-Pandemie nachhaltig zu bekämpfen. Er hat deshalb an seiner heutigen Sitzung entschieden, die Initiative «Access to Covid-19 Tools Accelerator» mit 300 Millionen Franken zu unterstützen. Die Initiative will den Zugang zu Impfungen, Tests und Medikamenten in Entwicklungsländern verbessern und die lokalen Gesundheitssysteme stärken.
28.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz unterstützt Indien, das aufgrund der COVID-19-Krise im Gesundheitswesen mit einer dramatischen Situation konfrontiert ist. Die Humanitäre Hilfe der Schweiz wird in den nächsten Tagen mehrere hundert Sauerstoffkonzentratoren und Beatmungsgeräte nach Indien liefern. Der Bund stellt dem Land damit Unterstützung im Umfang von einer Million Franken zur Verfügung.
21.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 21. April 2021 die erste Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Bericht von 2018 über den Rohstoffsektor Schweiz gutgeheissen. Wie daraus hervorgeht, wurden die Rahmenbedingungen für die Rohstoffbranche erheblich verbessert und auch deren Integrität wurde gestärkt.
20.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Am Dienstag, 20. April 2021, begrüsste Bundesrat Ignazio Cassis den ungarischen Minister für Auswärtiges und Aussenhandel Péter Szijjártó zu einem offiziellen Arbeitstreffen in Bern. Zentrale Gesprächspunkte waren die bilateralen Beziehungen der beiden Länder, Ungarns anstehender Ratsvorsitz im Ministerkomitee des Europarates sowie die gesellschaftspolitischen und ökonomischen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie.
20.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Schwedens Aussenministerin Ann Linde, hat den Schweizer Pierre von Arx zum neuen Chef der OSZE-Mission in Usbekistan ernannt.
20.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 20. April 2021 den Aussenminister von Belarus, Uladzimir Makei, zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern empfangen. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die aktuelle Lage in Belarus sowie der Fall der inhaftierten Doppelbürgerin Natallia Hersche.
16.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Auf Einladung von Bundesrat Ignazio Cassis fand heute in Lugano das jährliche Fünfertreffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister statt. Im Zentrum der Gespräche stand die grenzüberschreitende Zusammenarbeit – unter anderem bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die Science Diplomacy als Teil der Digitalaussenpolitik, sowie weitere europäische und internationale Themen.
15.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat vom 13. bis 15. April 2021 vor dem UNO-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ihren Bericht zur Umsetzung des internationalen Übereinkommens präsentiert. Sie unterstreicht damit ihr Engagement zur weltweiten Prävention und Bekämpfung dieses Verbrechens.
15.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis empfing heute in Lugano erstmals Regierungsrätin Dominique Hasler, die neue Ministerin für Äusseres, Bildung und Sport des Fürstentums Liechtenstein. Es handelt sich um den ersten offiziellen Arbeitsbesuch der neuen Aussenministerin Liechtensteins in der Schweiz. Gegenstand der Gespräche waren die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen sowie europäische und internationale Themen.
13.04.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Im Jahr 2020 wendete die Schweiz 3,343 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 263 Millionen Franken mehr als 2019. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) betrug 0,48%.
21.05.2021 —
EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.
26.06.2020 —
EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
29.01.2020 —
DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.
17.01.2020 —
Artikel
EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.
14.01.2020 —
Artikel
DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.
20.12.2019 —
EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.
19.12.2019 —
EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.
17.12.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 die Vorlage zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) gutgeheissen. Er verstärkt damit seinen Einsatz für die Menschenrechte, die in der Schweiz auch in der Bundesverfassung verankert sind. Mit dem Modell einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft trägt er den Ergebnissen der Vernehmlassung Rechnung. Die NMRI wird unabhängig sein, breite gesellschaftliche Kreise einbeziehen und vom Bund eine jährliche Finanzhilfe erhalten.