Medienmitteilungen

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Patric Franzen und Johannes Matyassy zu stellvertretenden Staatssekretären im neu strukturierten Staatssekretariat EDA ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst neben vier Abteilungen für spezifische Dienstleistungen sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre mit je eigenen Linienfunktionen zur Seite stehen. Der Bundesrat ist am 13. Januar 2021 über die Ernennung der beiden stellvertretenden Staatssekretäre informiert worden.

Der Bundesrat bekräftigt die Bedeutung Afrikas und verabschiedet zum ersten Mal eine Strategie für den Kontinent

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Die nordafrikanischen Länder sind bereits in der MENA-Strategie abgedeckt, die der Bundesrat am 14. Oktober 2020 verabschiedet hat. Die neue Strategie anerkennt die grosse Vielfalt des Kontinents mit ihren Herausforderungen und Chancen. Sie legt Ziele und Massnahmen fest für die Schweiz in den Jahren 2021-2024. Neben Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sind Migration, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung Kernelemente der Strategie, die die Tradition der Partnerschaft mit den Staaten Subsahara-Afrikas ausbaut.

Neues Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 Maurizio Albisetti Bernasconi, Präsident des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Tessin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Giorgio Battaglioni während der laufenden Amtszeit. Das neue Mitglied ist bis zum Ende dieser Amtszeit am 31. Dezember 2021 gewählt.

Die Schweiz und Gambia unterzeichnen zwei Abkommen über die Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt und der Migration

12.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

12.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Das EDA ist besorgt über die Ereignisse in Washington, D.C.

07.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Tag nach den Ereignissen in Washington, D.C. hat die Staatssekretärin des EDA, Livia Leu, der Geschäftsträgerin der US-Botschaft gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht. Die friedliche Transition der Macht ist ein zentrales Element einer Demokratie. Die Schweiz vertraut auf die Stärke der amerikanischen Institutionen.

Neue Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich treten in Kraft

29.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit verlieren die bilateralen Verträge Schweiz–EU ihre Gültigkeit in Bezug auf das Vereinigte Königreich (UK). An ihrer Stelle werden ab dem 1. Januar 2021 eine Reihe von Nachfolge-abkommen angewendet, welche die Schweiz im Rahmen ihrer «Mind the gap»-Strategie (inklusive «Mind the gap Plus») mit dem UK ausgehandelt hat. Der Grossteil der geltenden Rechte und Pflichten zwischen den beiden Staaten bleibt damit erhalten. Den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen der EU und dem UK hat das EDA zur Kenntnis genommen und begrüsst, dass ein vertragsloser Austritt des Vereinigten Königreichs vermieden werden konnte.

Unterzeichnung eines neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern – Bundesrat Cassis trifft den Tessiner Staatsrat in Bellinzona

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 23. Dezember 2020 gab Bundesrat Ignazio Cassis zusammen mit der Staatssekretärin für internationale Finanzfragen, Daniela Stoffel, und Mitgliedern des Tessiner Staatsrats eine Medienkonferenz. Anlass war die Unterzeichnung des neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern zwischen der Schweiz und Italien in Rom. Durch diese langfristige Regelung trage das Abkommen zur Stärkung der bilateralen und grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei, betonte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Ausnahmeregelung für den Flugverkehr zwischen der Schweiz, dem Vereinigten Königreich (UK) und Südafrika (zuletzt geändert am 23.12.2020)

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Rückreise von Personen, die im Vereinigten Königreich (UK) oder in Südafrika wohnhaft sind und sich derzeit in der Schweiz aufhalten, sowie für in der Schweiz wohnhafte Personen, die sich derzeit in den beiden Ländern aufhalten, wird ab 24. Dezember 2020 ermöglicht. Es gelten die bekannten Schutz- und Quarantäneauflagen.

Die Schweiz und Italien unterzeichnen ein neues Grenzgängerabkommen

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Italien haben am 23. Dezember 2020 in Rom ein neues Abkommen über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet. Das neue Abkommen ersetzt das bisherige Abkommen aus dem Jahr 1974. Es verbessert die aktuelle Regelung der Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern deutlich und trägt zum Erhalt der guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei.

Das Bild der Schweiz im Ausland 2020

21.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz stand 2020 weniger im Fokus der ausländischen Medien als im Vorjahr. Die Berichterstattung war von weniger Themen geprägt. Im Fokus standen insbesondere der Umgang der Schweiz mit der Covid-19-Pandemie und die Diskussionen rund um die Bundesanwaltschaft. Bei der breiten Bevölkerung geniesst die Schweiz weiterhin ein hohes Ansehen. Im Nation Brands Index (NBI), der das Image von 50 Ländern miteinander vergleicht, belegte die Schweiz den sehr guten 7. Rang. Traditionsgemäss machten sich ausländische Filme und Serien auch dieses Jahr die «Marke» Schweiz zunutze.

Coronavirus: Einreiseverbot und rückwirkende Quarantäne für Personen aus Grossbritannien und Südafrika

21.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach der Entdeckung einer neuen, ansteckenderen Variante des Coronavirus in Grossbritannien und Südafrika hat der Bundesrat heute, 21. Dezember 2020, Massnahmen beschlossen, um die weitere Ausbreitung der neuen Virusvariante möglichst zu verhindern. Alle Personen, die seit dem 14. Dezember 2020 aus den beiden Ländern eingereist sind, müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben. Der Bundesrat hat zudem ab heute ein grundsätzliches Einreiseverbot für alle Ausländerinnen und Ausländer beschlossen, die aus Grossbritannien und Südafrika in die Schweiz einreisen wollen. Damit sind insbesondere touristische Reisen aus diesen Ländern ausgeschlossen.

Medienmitteilungen (2922)

Die Schweiz und Usbekistan unterzeichnen Vereinbarung im Hinblick auf die Rückführung eingezogener Gelder

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Usbekistan haben eine Rahmenvereinbarung im Hinblick auf die Rückführung eingezogener Gelder nach Usbekistan unterzeichnet. Diese Vereinbarung bezieht sich einerseits auf rund USD 131 Millionen, die im Rahmen eines der Strafverfahren im Zusammenhang mit Gulnara Karimova, der Tochter des ehemaligen usbekischen Präsidenten, bereits definitiv eingezogen wurden. Sie bezieht sich andererseits auf Vermögenswerte, die im Rahmen der noch laufenden Strafverfahren zukünftig definitiv eingezogen werden könnten. In der Vereinbarung werden die Prinzipien und die Schritte zur Rückführung definiert. Die Gelder sollen der usbekischen Bevölkerung zugutekommen.

Bundesrat legt Optionen zum Einbezug des Parlaments während angestrebtem Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat vor

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2023/24. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat einen Bericht zur Kenntnis genommen, der Möglichkeiten aufzeigt, wie das Parlament bei einer Schweizer Sicherheitsratsmitgliedschaft miteinbezogen werden kann. Dies unter Berücksichtigung der verfassungsmässigen Kompetenzordnung und der aussenpolitischen Handlungsfähigkeit des Bundesrates. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat ein Postulat der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates.

Bundesrat legt vier Prioritäten der Schweiz für die 75. UNO-Generalversammlung fest

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat im Sommer die Prioritäten für die UNO-Generalversammlung festgelegt. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 wurde er über die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) informiert. Eine der Prioritäten ist die weltweite Bewältigung der Folgen von COVID-19. Die Eröffnung der UNO-Generalversammlung Ende September wird covid-bedingt weitgehend virtuell stattfinden. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis vertreten dabei die Schweiz.

Die Schweiz in das UNESCO-Komitee für immaterielles Kulturerbe gewählt

10.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz wurde in das Zwischenstaatliche Komitee der UNESCO für die Bewahrung des immateriellen Kulturerbes gewählt. Die Wahl fand heute anlässlich der Vollversammlung der 178 Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes statt. Zum ersten Mal wird die Schweiz während vier Jahren in diesem Komitee aus 24 Staaten Einsitz nehmen.

Besuch des Generaldirektors der UNIDO in Bern

09.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die beiden Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis haben am Mittwoch, 9. September 2020 in Bern LI Yong, den Generaldirektor der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO), empfangen. Auf der Tagesordnung des offiziellen Arbeitsbesuches standen die Auswirkungen der Coronakrise und die getroffenen Massnahmen sowie die laufende Reform der Vereinten Nationen.

UNHCR: Schweiz spendet Masken für humanitäre Hilfe vor Ort

08.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Eine Pandemie ist nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung weltweit, sondern stellt auch ein grosses Hindernis für die humanitäre Hilfe dar. Ohne die nötige Schutzausrüstung kann vor Ort keine Hilfe geleistet werden. Um diesem Problem entgegenzuwirken und gleichzeitig die Personen an der Front zu schützen, spendet die Humanitäre Hilfe der Schweiz knapp drei Millionen Masken. Die Hilfsgüter wurden am Dienstag, 08. September 2020, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) übergeben.

Bundesrat Ignazio Cassis zieht eine positive Bilanz seines Besuchs in Teheran

07.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Ignazio Cassis traf im Rahmen eines offiziellen Besuchs den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Mohammad Javad Zarif. Im Zentrum der Gespräche standen die Schweizer Schutzmachtmandate und die Stabilität in der Region. Im Rahmen des 100-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen, diskutierten sie auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Menschenrechte. Bundesrat Cassis unterstrich die vertrauensvolle und langjährige Beziehung, welche die Schweiz und den Iran verbindet.

Der Ceneri-Basistunnel ist eröffnet – die NEAT vollendet

04.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute zusammen mit Bundesrat Ignazio Cassis und dem Tessiner Staatsratspräsident Norman Gobbi den Ceneri-Basistunnel offiziell eröffnet. Damit wird die 1992 beschlossene Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) vollendet. Mit dem Jahrhundertwerk stärkt die Schweiz ihre Verlagerungspolitik und den Alpenschutz. Die Reisenden gelangen rascher von Nord nach Süd – und das Tessin erhält dank dem Ceneri eine attraktive S-Bahn. SBB-CEO Vincent Ducrot und ATG-CEO Dieter Schwank betonten am Festakt ebenfalls die Bedeutung der NEAT für die Schweiz und den Bahnverkehr.

80 Gebäude überprüft, mehrere Spitäler und Schulen repariert: Humanitäre Hilfe der Schweiz beendet Soforteinsatz in Beirut

04.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Während eines Monats haben insgesamt 38 Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) in der libanesischen Hauptstadt mitgeholfen, die unmittelbaren Folgen der Explosion vom 4. August 2020 zu bewältigen: Sie überprüften die Stabilität beschädigter Gebäude, unterstützten in zwei Spitälern die Gesundheitsfürsorge von Müttern und Kindern und halfen bei der Reparatur von 19 Schulen. Der Soforteinsatz der Humanitären Hilfe endet am 5. September 2020. Die Unterstützungsmassnahmen werden dann dem Kooperationsbüro der DEZA in der Schweizer Botschaft in Beirut übergeben.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

01.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Teheran

01.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt vom 5. bis 7. September 2020 im Iran. Der offizielle Besuch findet im Rahmen der Feierlichkeiten zu 100 Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz im Iran statt. Der Vorsteher des EDA wird unter anderem den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Mohammad Javad Zarif treffen. Im Zentrum der Diskussionen stehen die bilateralen Beziehungen und die Schutzmachtmandate der Schweiz.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 28. August 2020

28.08.2020 — Medienmitteilung EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen, die – wie einmal pro Jahr üblich – in Form einer Klausur durchgeführt wurden, ist die Landesregierung in corpore unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche am Freitag, 28. August, standen zahlreiche Themen rund um die Bewältigung der Covid-19-Krise.

Meldungen (326)

Bundesrat stärkt Ausbildungszusammenarbeit mit der UNO in der militärischen Friedensförderung

20.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.

Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen: Stellungnahme der Schweiz

19.11.2019 — EDA
Nach der Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen bekräftigt die Schweiz ihre Position.

Der Bundesrat unterzeichnet eine Vereinbarung über Vorrechte und Immunitäten mit der Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister

18.11.2019 — EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.

Zukunftstag 2019: Was die jungen Gäste im EDA beeindruckte (de/fr/it)

14.11.2019 — EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.

Generalkonferenz der UNESCO (fr)

14.11.2019 — EDA
Paris, 14.11.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis – Es gilt das gesprochene Wort

Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz-EU: Bundesrat genehmigt Anpassung der CO2-Verordnung

13.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.

Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Gaza – Stellungnahme des EDA

12.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.

Bildung, Umwelt, Schutz der Minderheiten: Bundesrat Ignazio Cassis reist zur UNESCO-Generalkonferenz nach Paris

12.11.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.

EDA fordert ein Ende der Gewalt in Bolivien und ruft zu Neuwahlen auf

11.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.

Völkerrechtstag 2019: Die Direktion für Völkerrecht des EDA lanciert eine Debatte zu Soft Law

08.11.2019 — EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.

Schweizerin in Jordanien verletzt

06.11.2019 — EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.

EDA nimmt den Rücktritt des Generalkommissars der UNRWA zur Kenntnis

06.11.2019 — EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.

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