Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
20.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Am 19. und 20. Juli hat Bundesrat Ignazio Cassis in Brüssel die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union besucht. Er hat sich mit den Mitarbeitenden ausgetauscht und sich einen Überblick über die laufenden und zukünftigen Aufgaben verschafft. Neben diesem Besuch hat sich Bundesrat Cassis zu einem informellen Austausch mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn getroffen.
16.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft Tunesien im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat diesen Freitag rund 15 Atemschutzgeräte und rund 60 Sauerstoffkonzentratoren nach Tunis geschickt. Der Wert dieser medizinischen Geräte beträgt rund 335’000 Franken. Es ist bereits die fünfte Lieferung der Schweiz dieser Art innerhalb weniger Wochen.
13.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Der Menschenrechtsrat beendet heute seine 47. Tagung. Vom 21. Juni bis zum 13. Juli war Genf virtueller Schauplatz der intensiven Arbeiten des Menschenrechtsrats. Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung standen im Mittelpunkt der Tagung, namentlich die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
12.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft der Mongolei im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Montag, 12. Juli 2021, 40 Beatmungsgeräte und 45 Sauerstoffkonzentratoren im Wert von rund 850'000 Franken nach Ulaanbaatar geschickt.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Im September 2021 findet in New York der UNO-Ernährungssystemgipfel statt. Als Vorbereitung auf diesen Gipfel, der Teil der Aktionsdekade zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ist, hat die Schweiz einen virtuellen Dialog durchgeführt, um zur Ausarbeitung von Handlungspisten hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen bis 2030 beizutragen. Der Dialog fand zwischen März und Juni 2021 auf nationaler und lokaler Ebene statt und brachte Akteurinnen und Akteure aus der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft zusammen. Die Teilnehmenden identifizierten mögliche Massnahmen zugunsten einer Transformation hin zu einem nachhaltigen Schweizer Ernährungssystem.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Aus dem Zentrum für Sport und Menschenrechte, das 2018 aus einem Dialog zwischen verschiedenen Sportakteuren (Regierungen, Sportverbände, internationale Organisationen, Sponsoren, zivilgesellschaftliche Organisationen, Athletenvereinigungen, Rundfunkanstalten) entstanden ist, wird am 8. Juli 2021 ein unabhängiger Verein nach Schweizer Recht mit Sitz in Genf. Das Zentrum will dazu beitragen, die Menschenrechtssituation im Sport zu verbessern, was im Einklang mit den Prioritäten der Menschenrechtsleitlinien des EDA steht.
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 6. bis 8. Juli in Vilnius, wo er an der Ukraine-Reformkonferenz 2021 (URC) teilnahm. Mit dem Ende der diesjährigen Ausgabe übernahm die Schweiz offiziell den Vorsitz für die URC2022 in Lugano. Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Ignazio Cassis den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy, Premierminister Denys Shmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba. Anlässlich zweier Jubiläen in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen traf Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius zudem den litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis.
06.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Nach seinem ersten Halt in Lettland traf Bundesrat Ignazio Cassis heute in Estland die Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas. Die Gespräche drehten sich um die Digitalisierung, die Europapolitik und die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Bundesrat Cassis besuchte ausserdem das NATO Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn.
05.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Baltikumsreise mit einem offiziellen Besuch in Lettland begonnen. Die Schweiz feiert dieses Jahr ein Doppeljubiläum mit den baltischen Staaten: 100 Jahre Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und 30 Jahre seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion. In Riga wurde Bundesrat Cassis am 5. Juli vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, Aussenminister Edgars Rinkēvičs und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece empfangen. Die Europapolitik stand im Zentrum der Gespräche. Lettland ist die erste Station der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch nach Estland und Litauen führen wird. In Litauen wird er auch an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und die EU anerkennen die Gleichwertigkeit der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr. Der Gemischte Landverkehrsausschusses Schweiz/EU hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 die entsprechenden Regelungen in den Anhang des Landverkehrsabkommens aufgenommen.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Vom 10. bis 21. Mai 2021 hat das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) in Zusammenarbeit mit der Bug Bounty Switzerland GmbH, dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und den Parlamentsdiensten (PD) ein Bug Bounty-Pilotprojekt durchgeführt. Das Projekt verlief sehr erfolgreich und die gewonnenen Erkenntnisse sollen in die Durchführung weiterer Bug Bounty-Programme in der Bundesverwaltung einfliessen.
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.
20.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Am 19. und 20. Juli hat Bundesrat Ignazio Cassis in Brüssel die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union besucht. Er hat sich mit den Mitarbeitenden ausgetauscht und sich einen Überblick über die laufenden und zukünftigen Aufgaben verschafft. Neben diesem Besuch hat sich Bundesrat Cassis zu einem informellen Austausch mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn getroffen.
16.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft Tunesien im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat diesen Freitag rund 15 Atemschutzgeräte und rund 60 Sauerstoffkonzentratoren nach Tunis geschickt. Der Wert dieser medizinischen Geräte beträgt rund 335’000 Franken. Es ist bereits die fünfte Lieferung der Schweiz dieser Art innerhalb weniger Wochen.
13.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Der Menschenrechtsrat beendet heute seine 47. Tagung. Vom 21. Juni bis zum 13. Juli war Genf virtueller Schauplatz der intensiven Arbeiten des Menschenrechtsrats. Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung standen im Mittelpunkt der Tagung, namentlich die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
12.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hilft der Mongolei im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Montag, 12. Juli 2021, 40 Beatmungsgeräte und 45 Sauerstoffkonzentratoren im Wert von rund 850'000 Franken nach Ulaanbaatar geschickt.
08.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Im September 2021 findet in New York der UNO-Ernährungssystemgipfel statt. Als Vorbereitung auf diesen Gipfel, der Teil der Aktionsdekade zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ist, hat die Schweiz einen virtuellen Dialog durchgeführt, um zur Ausarbeitung von Handlungspisten hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen bis 2030 beizutragen. Der Dialog fand zwischen März und Juni 2021 auf nationaler und lokaler Ebene statt und brachte Akteurinnen und Akteure aus der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft zusammen. Die Teilnehmenden identifizierten mögliche Massnahmen zugunsten einer Transformation hin zu einem nachhaltigen Schweizer Ernährungssystem.
08.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Aus dem Zentrum für Sport und Menschenrechte, das 2018 aus einem Dialog zwischen verschiedenen Sportakteuren (Regierungen, Sportverbände, internationale Organisationen, Sponsoren, zivilgesellschaftliche Organisationen, Athletenvereinigungen, Rundfunkanstalten) entstanden ist, wird am 8. Juli 2021 ein unabhängiger Verein nach Schweizer Recht mit Sitz in Genf. Das Zentrum will dazu beitragen, die Menschenrechtssituation im Sport zu verbessern, was im Einklang mit den Prioritäten der Menschenrechtsleitlinien des EDA steht.
08.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 6. bis 8. Juli in Vilnius, wo er an der Ukraine-Reformkonferenz 2021 (URC) teilnahm. Mit dem Ende der diesjährigen Ausgabe übernahm die Schweiz offiziell den Vorsitz für die URC2022 in Lugano. Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Ignazio Cassis den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy, Premierminister Denys Shmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba. Anlässlich zweier Jubiläen in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen traf Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius zudem den litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis.
06.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Nach seinem ersten Halt in Lettland traf Bundesrat Ignazio Cassis heute in Estland die Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas. Die Gespräche drehten sich um die Digitalisierung, die Europapolitik und die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Bundesrat Cassis besuchte ausserdem das NATO Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn.
05.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Baltikumsreise mit einem offiziellen Besuch in Lettland begonnen. Die Schweiz feiert dieses Jahr ein Doppeljubiläum mit den baltischen Staaten: 100 Jahre Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und 30 Jahre seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion. In Riga wurde Bundesrat Cassis am 5. Juli vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, Aussenminister Edgars Rinkēvičs und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece empfangen. Die Europapolitik stand im Zentrum der Gespräche. Lettland ist die erste Station der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch nach Estland und Litauen führen wird. In Litauen wird er auch an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen.
01.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und die EU anerkennen die Gleichwertigkeit der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr. Der Gemischte Landverkehrsausschusses Schweiz/EU hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 die entsprechenden Regelungen in den Anhang des Landverkehrsabkommens aufgenommen.
01.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Vom 10. bis 21. Mai 2021 hat das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) in Zusammenarbeit mit der Bug Bounty Switzerland GmbH, dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und den Parlamentsdiensten (PD) ein Bug Bounty-Pilotprojekt durchgeführt. Das Projekt verlief sehr erfolgreich und die gewonnenen Erkenntnisse sollen in die Durchführung weiterer Bug Bounty-Programme in der Bundesverwaltung einfliessen.
01.07.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.
13.12.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.