Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
09.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Le conseiller fédéral Ignazio Cassis a plaidé pour le renforcement du droit international humanitaire à l’occasion de l’ouverture de la 33ème Conférence internationale de la Croix-Rouge et du Croissant-Rouge qui se tient du 9 au 12 décembre à Genève. Dans son discours M. Cassis a souligné l’importance du travail des plus de 17 millions volontaires qui sont et font le mouvement de la Croix-Rouge et du Croissant Rouge.
07.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die Humanitäre Hilfe des EDA hat zwei Grossanlangen in die Region Donetsk transportiert, die zur Versorgung der Bevölkerung in der Ostukraine mit Trinkwasser beitragen werden. Es handelt sich um den 11. Einsatz der Humanitären Hilfe seit 2015 zugunsten der Menschen beidseits der Kontaktlinie.
06.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
03.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Während die Region immer wieder von Nachbeben erschüttert wird, engagiert sich das Soforteinsatzteam (SET) der Humanitären Hilfe der DEZA im Raum Tirana-Durrës auf drei Achsen. Zum einen prüfen die Expertinnen und Experten die Stabilität beschädigter Häuser, zum andern sind Hilfslieferungen angelaufen, und schliesslich soll die Bevölkerung in betroffenen Gemeinden finanziell unterstützt werden.
02.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019
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Medienmitteilung
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
28.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfing Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur des Fürstentums Liechtenstein am Donnerstag, 28. November 2019, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Gegenstand der Gespräche waren verschiedene Themen, insbesondere das 100-jährige Bestehen bilateraler Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in diesem Jahr. Erörtert wurden auch das Verhältnis zur Europäischen Union (EU) und verschiedene andere Themen des Weltgeschehens.
09.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Le conseiller fédéral Ignazio Cassis a plaidé pour le renforcement du droit international humanitaire à l’occasion de l’ouverture de la 33ème Conférence internationale de la Croix-Rouge et du Croissant-Rouge qui se tient du 9 au 12 décembre à Genève. Dans son discours M. Cassis a souligné l’importance du travail des plus de 17 millions volontaires qui sont et font le mouvement de la Croix-Rouge et du Croissant Rouge.
07.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Humanitäre Hilfe des EDA hat zwei Grossanlangen in die Region Donetsk transportiert, die zur Versorgung der Bevölkerung in der Ostukraine mit Trinkwasser beitragen werden. Es handelt sich um den 11. Einsatz der Humanitären Hilfe seit 2015 zugunsten der Menschen beidseits der Kontaktlinie.
06.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
03.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Während die Region immer wieder von Nachbeben erschüttert wird, engagiert sich das Soforteinsatzteam (SET) der Humanitären Hilfe der DEZA im Raum Tirana-Durrës auf drei Achsen. Zum einen prüfen die Expertinnen und Experten die Stabilität beschädigter Häuser, zum andern sind Hilfslieferungen angelaufen, und schliesslich soll die Bevölkerung in betroffenen Gemeinden finanziell unterstützt werden.
02.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
28.11.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfing Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur des Fürstentums Liechtenstein am Donnerstag, 28. November 2019, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Gegenstand der Gespräche waren verschiedene Themen, insbesondere das 100-jährige Bestehen bilateraler Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in diesem Jahr. Erörtert wurden auch das Verhältnis zur Europäischen Union (EU) und verschiedene andere Themen des Weltgeschehens.
11.03.2011 —
EDA
Der Bundesrat hat mit Bestürzung von der Naturkatastrophe im Nordosten Japans Kenntnis genommen. Die Schweiz ist bereit, Soforthilfe zu leisten und hat ein entsprechendes offizielles Angebot unterbreitet.
11.03.2011 —
EDA
Die Volksaufstände in Nordafrika und dem Nahen Osten haben in Tunesien und Ägypten die Machtverhältnisse verändert und in weiteren Staaten den Druck zur politischen Liberalisierung massiv erhöht. Die Schweiz hat ein Interesse an stabilen und demokratischen Verhältnissen in dieser Region. Der Bundesrat will deshalb das bestehende Engagement der Schweiz bündeln und neben der Nothilfe weitere konkrete Massnahmen zur Unterstützung der Transition ergreifen. Für dringliche Hilfe ist in einem ersten Schritt die Finanzierung von Programmen und Projekten im Rahmen von 12 Millionen CHF sowie der Einsatz von 14 Personen des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe vorgesehen.
09.03.2011 —
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat heute in Bern einen Vertreter des Nationalen libyschen Übergangsrats zum Gespräch empfangen.
04.03.2011 —
EDA
Der Bundesrat hat heute eine Aussprache zur Umsetzung der vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegenüber Libyen geführt. Dabei hat er seine Verordnung vom 21. Februar 2011 über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Libyen angepasst.
10.02.2011 —
EDA
Am Donnerstag, 10. Februar 2011, stellte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey im Club suisse de la presse in Genf den «Blue Peace Report» vor. Der mit der Unterstützung der Schweiz und der schwedischen Regierung erstellte Bericht enthält zehn Empfehlungen zur Förderung des Friedens und zum Abbau der Konflikte im Nahen Osten durch eine grenzüberschreitende, nachhaltige Bewirtschaftung der regionalen Wasserressourcen.
28.01.2011 —
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA hat die Namen von sechs natürlichen Personen im Anhang der Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Tunesien hinzugefügt, den Namen einer natürlichen Person gestrichen sowie einen Eintrag neu formuliert. Die Änderungen treten am heutigen Tag in Kraft.
26.01.2011 —
EDA
Für einen innovativen Auftritt der Schweiz an der Weltausstellung 2012 in Südkorea sucht Präsenz Schweiz fünf interdisziplinäre Teams, die konkrete Vorschläge erarbeiten. Die Bewerbungsunterlagen sind derzeit unter www.simap.ch einsehbar.
19.01.2011 —
EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, allfällige Gelder des früheren tunesischen Präsidenten und seines Umfeldes in der Schweiz mit sofortiger Wirkung zu sperren. Damit will der Bundesrat jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem tunesischem Eigentum vermeiden. Tunesiens Behörden haben nun die Möglichkeit, ein Rechtshilfegesuch in Strafsachen an die Schweiz zu richten.
11.01.2011 —
EDA
Die südsudanesische Bevölkerung stimmt diese Woche darüber ab, ob sie sich vom Norden abspalten oder im Sudan verbleiben will. Gleichzeitig laufen Verhandlungen darüber, wie die beiden Landesteile nach dem Referendum nebeneinander oder zusammen leben sollen.