Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Schweres Erdbeben vor Chiles Küste. Schweiz hilft Chiles Erdbebenopfern

02.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Erst allmählich zeigt sich der genaue Umfang der schweren Erdbebenkatastrophe in Chile. Die chilenischen Behörden haben nach zusätzlichen Abklärungen am Montag entschieden, für gewisse Hilfeleistungen nachträglich internationale Hilfe anzufordern. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat für Soforthilfemassnahmen vorerst 300'000.- CHF bereitgestellt.


PlanetSolar ist bereit für die Weltumrundung unter Schweizer Flagge

25.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Schweizer Boot PlanetSolar ist fertig gebaut. In einer Schiffswerft in der deutschen Hafenstadt Kiel ist es heute den Medien vorgestellt worden. Der solarbetriebene Katamaran wird im Sommer 2010 in Europa und ab 2011 auf der Weltumrundung auf die Bedeutung der erneuerbaren Energien aufmerksam machen. Das Boot fährt unter Schweizer Flagge, unterstützt vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und von den Kantonen Waadt und Neuenburg.


Bevölkerungsumfrage Entwicklungspolitik: Entwicklungszusammenarbeit breit verankert

25.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Eine solide Mehrheit der schweizerischen Bevölkerung betrachtet die Entwicklungshilfe als eine wirksame Strategie zur Lösung der weltweiten Armuts- und Entwicklungsprobleme. Die Stärkung des fairen Handels und die Behandlung globaler Probleme gelten als vordringliche Arbeitsfelder. Dies ergibt sich aus der repräsentativen Bevölkerungsbefragung, die im Auftrag der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit und von Alliance Sud durchgeführt wurde.



Bundesrat wird das UBS-Abkommen dem Parlament zur Genehmigung unterbreiten; Die Schweiz will ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalten

24.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wird das Amtshilfeabkommen vom 19. August 2009 zwischen der Schweiz und den USA dem Parlament zur Genehmigung unterbreiten. Er hat am Mittwoch das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, eine entsprechende Botschaft auszuarbeiten. Er will auf diese Weise die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz einhalten und den Rechts- und Souveränitätskonflikt mit den USA definitiv beilegen.


Der Bundesrat schlägt ein neues Gesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte vor

24.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Nach seinem Entscheid vom 3. Februar 2010, die Duvalier-Gelder erneut zu sperren, hat der Bundesrat heute den Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte (EuVG) in die Vernehmlassung gegeben. Falls das Parlament dem neuen Gesetz zustimmt, könnte es dereinst als erstes auf den Fall Duvalier angewendet werden. Mit dem Gesetzesentwurf bestätigt die Schweiz ihre führende Rolle im Bereich der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte.


Verstärkte Zusammenarbeit mit Serbien

24.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding (MoU) zwischen der Schweiz und Serbien über die Unterstützung Serbiens im Bereich des geistigen Eigentums


Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte: Gemeinsame Erklärung in Interlaken verabschiedet

19.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen ihrer Präsidentschaft des Ministerkomitees des Europarats hat die Schweiz am 18.-19. Februar 2010 in Interlaken eine Ministerkonferenz durchgeführt, um die Reform des überlasteten Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) entscheidend voranzubringen. Vertreter der 47 Europarats-Mitgliedstaaten bekräftigen mit der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung ihren Willen, die langfristige Zukunft des EGMR zu sichern.


Bundesrätin Calmy–Rey trifft spanischen und libyschen Amtskollegen in Madrid

18.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Donnerstag in Madrid ihren spanischen und libyschen Amtskollegen getroffen. Spanien hat zurzeit den Vorsitz des EU-Ministerrates. Thema der Gespräche waren die Differenzen zwischen der Schweiz und Libyen sowie visumspolitische Fragen.


Die Bekämpfung der Hungerkrise als vorrangiges Ziel

18.02.2010 — Medienmitteilung EDA
An der Jahresmedienkonferenz in Bern hat die DEZA über die Schwerpunkte ihrer Arbeit von 2010 orientiert. Der Beitrag zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele und eine verbesserte Ernährungssicherheit spielen eine vorrangige Rolle.


Wasserversorgung im Nahen Osten

17.02.2010 — Medienmitteilung EDA
In Montreux fand vom 15. bis 16. Februar 2010 ein internationaler Workshop zur Sicherung der Wasserversorgung im Nahen Osten statt. An dieser Veranstaltung nahmen 60 führende Entscheidungsträger, darunter auch Parlamentarier, ehemalige Regierungsmitglieder und Forscher in leitenden Positionen in Wasserkommissionen und Forschungsinstitutionen aus dem ganzen Nahen Osten teil.

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