Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Bundesrat beantragt Genehmigung eines bilateralen Bildungsabkommens mit der EU

02.09.2009 — Medienmitteilung EDA
Eine völkerrechtlich abgesicherte Vollbeteiligung an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der Europäischen Union zählt seit längerer Zeit zu den wichtigsten bildungspolitischen Zielen des Bundes. Ein Abkommen über die Teilnahme der Schweiz an den EU-Programmen „Jugend in Aktion“ und „Lebenslanges Lernen“ konnte am 6. August 2009 paraphiert werden. Heute hat der Bundesrat die Botschaft zur Genehmigung dieses Abkommens sowie zur Finanzierung der Schweizer Teilnahme an diesen Programmen ab 2011 an die Eidgenössischen Räte überwiesen.


Press release by the Swiss Federal Department of Foreign Affairs, the Ministry of Foreign Affairs of the Republic of Armenia and the Ministry of Foreign Affairs of the Republic of Turkey

01.09.2009 — Medienmitteilung EDA
The Republic of Armenia and the Republic of Turkey have agreed to start their internal political consultations on the two protocols – the “Protocol on the establishment of diplomatic relations” and the “Protocol on the development of bilateral relations” – which have been initialled in the course of their efforts under Swiss mediation.


WCC-3: Klimainformationen für alle verfügbar machen

31.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Experten und Politiker aus der ganzen Welt kommen vom 31. August bis 4. September 2009 in Genf zusammen, um sicherzustellen, dass weltweit die Menschen Zugang zu oft überlebenswichtigen Klimainformationen haben. Zuoberst auf der Prioritätenliste dieser dritten Weltklimakonferenz (WCC-3), steht die Schaffung eines weltweiten Netzwerks für Klimadienstleistungen, das Klimaprognosen und Informationen für alle Wirtschafts- und Gesellschaftssektoren liefern soll, damit Klimaschwankungen und -veränderungen gemeistert werden können.


Neuer Informationschef im Integrationsbüro

31.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 1. September tritt Tilman Renz die Nachfolge von Adrian Sollberger als Chef des Ressorts Information des Integrationsbüros EDA/EVD an. Sein Stellvertreter wird Peter Nelson.


Schweiz – Libyen: Bundesrat ernennt Schiedsrichterin

30.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Die fristgerechte Umsetzung des jüngsten Vertrags zwischen der Schweiz und Libyen hält weiter an. Demnach müssen beide Länder gemeinsam ein Schiedsgericht einsetzen und dafür je eine unabhängige Persönlichkeit aus einem Drittstaat benennen. Der Bundesrat hat die britische Juristin Elizabeth Wilmshurst als Richterin ernannt.


Bundesrat genehmigt FRONTEX-Zusatzabkommen

26.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute dem Zusatzabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein zur Regelung der Beteiligung der Schweiz an den Aktivitäten der Agentur FRONTEX zugestimmt.


Ernennung eines Postenchefs in Barcelona

25.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten gibt folgende Ernennung bekannt: Rolf FREI zum schweizerischen Generalkonsul in Barcelona. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Pius Bucher. Herr Frei wird seine Arbeit Ende August 2009 aufnehmen.


Jahreskonferenz der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit: Klimaschutz und Entwicklung gehören zusammen

21.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Klimawandel trifft insbesondere die Länder im Süden und gefährdet die Entwicklungsfortschritte der letzten Jahre. An der Jahreskonferenz von DEZA und SECO zum Thema „Klimawandel und Entwicklung“ am 21. August in Zürich stellten sich Bundesrätin Doris Leuthard, DEZA-Direktor Martin Dahinden, der peruanische Umweltminister Antonio Brack sowie weitere Referenten aus dem In- und Ausland der Frage, wie Klimaschutz mit dem Recht auf Entwicklung verbunden werden kann. Rund 2500 Personen haben die Jahreskonferenz besucht.


Verlauf der Grenze zwischen der Schweiz und Italien

19.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute den Notenaustausch mit Italien betreffend die Landesgrenze bei natürlichen Veränderungen der Wasserscheide oder der Gratlinie der Gletscher genehmigt.


Fall UBS: Neues Amtshilfegesuch statt einseitige Massnahmen

19.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Abkommen zwischen der Schweiz und den USA ist in Kraft getreten Die USA übermitteln im Fall UBS ein neues Amtshilfegesuch an die Schweiz und verzichten auf die Durchsetzung der Zivilklage, welche die Offenlegung der Identität von 52 000 Kontoinhabern der UBS verlangt. Die Schweiz verpflichtet sich im Gegenzug, ein neues, rund 4450 Konten betreffendes Amtshilfegesuch innert eines Jahres zu bearbeiten. Dies sieht das Abkommen zwischen der Schweiz und den USA vor, das den drohenden Konflikt zwischen den Rechtsordnungen der beiden Staaten beilegt.


50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit in Nepal – Botschaftseröffnung in Kathmandu

17.08.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 17. August fanden in Kathmandu die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum der Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz mit Nepal statt. Dieser Anlass fiel mit der Eröffnung der schweizerischen Botschaft zusammen, im Beisein des nepalischen Premierministers Madhav Kumar Nepal und der Aussenministerin Sujata Koirola.

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