Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Erste Gespräche im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs mit der Föderativen Republik Brasilien

02.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute Antônio de Aguiar Patriota, Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten der Föderativen Republik Brasilien, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Patriota weilt derzeit zu Gesprächen im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs zwischen der Schweiz und Brasilien in der Schweiz.


Die Schweiz verlangt nach dem Angriff der israelischen Streitkräfte eine internationale Untersuchung

31.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bringt seine tiefe Besorgnis über die gravierenden Vorfälle zum Ausdruck, die sich beim Angriff der israelischen Streitkräfte auf einen internationalen Hilfskonvoi vor der Küste des Gazastreifens ereigneten. Der Konvoi versuchte, den Bewohnern des Gazastreifens humanitäre Hilfsgüter zu bringen. Die Schweiz verlangt eine internationale Untersuchung der Umstände dieses tragischen Vorfalls.


Aktionsplan zur Stärkung des Atomwaffensperrvertrags angenommen

29.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die im Konsens erfolgte Verabschiedung des Schlussdokuments der 8. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) stärkt die Glaubwürdigkeit des nuklearen Abrüstungs- und Nonproliferationsregimes. Als Fortschritte sind aus Schweizer Sicht insbesondere die Verabschiedung eines Aktionsplans, die Anerkennung der humanitären Dimension und der Geltung des humanitären Völkerrechts sowie die Einigung auf konkrete Schritte hin zur Schaffung einer nuklearwaffenfreien Zone im Nahen Osten zu bewerten.


Die Schweiz wird zum zweiten Mal in den Menschenrechtsrat gewählt für die Periode 2010 - 2013

28.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz wurde heute von der UNO-Generalversammlung für die Periode 2010–2013 in den Menschenrechtsrat gewählt. Sie freut sich über diese Wahl, die sie als Zeichen der Anerkennung für ihr allgemeines Engagement zur Förderung der Menschenrechte und für ihre aktive Rolle als Ratsmitglied während der Periode 2006–2009 wertet. Die Schweiz wird sich im Hinblick auf die Überprüfung 2011 weiterhin für einen effizienten und ausgewogenen Rat einsetzen, der fähig ist, rasch auf Menschenrechtsverletzungen zu reagieren, wo auch immer sie verübt werden.


Neue Botschafterinnen und Botschafter der Schweiz

27.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern kommt es in nächster Zeit zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschafterinnen und Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.


Unterwegs zum 13. Frankophoniegipfel – Montreux 2010

27.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Organisatoren des 13. Frankophoniegipfels haben heute Morgen an einer gemeinsamen Medienkonferenz der betroffenen Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden über den Stand der Vorbereitungen, die Themen und das Rahmenprogramm des Gipfels informiert, der vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Montreux stattfindet.


Letzte Etappe der Erweiterung des WTO-Sitzgebäudes in Genf

26.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Sitzgebäude der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf wird erweitert. Die dritte und letzte Etappe dieser Erweiterung benötigt ein Darlehen von CHF 40 Mio. sowie einen A-fonds-perdu-Beitrag von CHF 10 Mio. Der Bundesrat hat heute eine entsprechende Botschaft ans Parlament verabschiedet. Diese regelt die Finanzierung der Extra-muros-Erweiterung des Centre William Rappard (CWR).


EDA ruft zu Gewaltverzicht in Thailand auf

20.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz drückt Thailand in dieser schwierigen Situation ihre Sympathie und Unterstützung aus. Das EDA fordert alle Seiten auf, den politischen Dialog wieder aufzunehmen.



Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in der Republik Moldau

19.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ist am Mittwoch nach Chisinau in der Republik Moldau gereist, wo sie an der regionalen Botschafterkonferenz, dem Treffen der Schweizer Botschafter der südost- und osteuropäischen Länder, teilnimmt. Am Mittwochabend hat sie in Chisinau Iurie Leanca, den stellvertretenden Premierminister und Aussenminister der Republik Moldau, zu offiziellen Gesprächen getroffen. Anlässlich des Treffens wurden ein Rückübernahmeabkommen sowie ein Abkommen zur Visaerleichterung unterzeichnet.



Bundesrat erweitert Verhandlungsmandat für ein Energieabkommen mit der EU

12.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Seit 2007 verhandeln die Schweiz und die EU über ein bilaterales Abkommen im Strombereich. Das schweizerische Verhandlungsmandat soll nun an die aktuellen Rechtsentwicklungen in der EU, unter anderem an das dritte europäische Energiebinnenmarktpaket, angepasst und ausgeweitet werden.

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