Rede von Staatssekretärin Pascale Baeriswyl «Die richtige Haltung: was Spitteler uns über die Aussenpolitik lehrt»

16.09.2019

Es gilt das gesprochene Wort

«Die richtige Haltung: was Spitteler uns über die Aussenpolitik lehrt»

Rednerin/Redner: Staatssekretärin, Pascale Baeriswyl

Sehr geehrte Frau Regierungsrätin (Monica Gschwind, BL),
Sehr geehrter Herr Regierungsrat (Marcel Schwerzmann, LU),
Sehr geehrter Herr Rektor (Bruno Staffelbach),
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident (Beat Züsli),
Chers amis de la Neuveville,
Meine Damen und Herren,

Liebe Spitteler-Freundinnen und Freunde,

«Die richtige Haltung zu bewahren, ist nicht so mühsam, wie sichs anhört, wenn mans logisch auseinanderlegt» schreibt Carl Spitteler am 14. Dezember 1914 in «Unser Schweizer Standpunkt».

Ob wir das also heute auch noch können? Oder, anders gefragt: Was ist denn die richtige Haltung für die Schweiz in der bewegten Welt des Jahres 2019? Dieser Frage möchte ich mich heute mit Ihnen widmen. So ganz einfach und logisch scheint die Antwort darauf nicht, wird Carl Spitteler doch gleichzeitig von den einen als Prophet einer Schweiz, die abseits steht und sich nicht in «fremde Händel einmischt», also als Isolationist, gefeiert, während andere in ihm genau jenen Vordenker erkennen wollen, der uns zu einer achtsamen, aber doch aktiv bekennenden Aussenpolitik inspirieren soll. Spitteler lässt sich nicht so leicht vereinnahmen.

Und beide Interpreten seiner wundervollen Textkraft haben wohl ein klein bisschen Recht. Denn liegt es nicht in der Natur einer so bedeutungsstarken Rede, dass sie die Zeit überstrahlt, respektive ihre Wirkung sich mit den Gezeiten wandeln kann. Und wahrlich hat sich die Welt seit seiner Ansprache an diesem denkwürdigen Dezemberabend verändert. Gewisse Aspekte der Menschheit und Menschlichkeit bleiben aber beständig, und über diese nachzudenken, leitet er uns an. Erlauben Sie mir also ein paar behutsame Gedankenversuche einer möglichen Übersetzung seines Werkes in eine moderne Aussenpolitik.

Zuerst möchte ich aber mit einem herzlichen Dank für die Einladung an die Organisatoren des heutigen Anlasses beginnen. Sie haben Risikofreude bewiesen, denn einer Baselstädterin anzubieten, sich über einen Liestaler zu äussern, kann in einem spöttischen Schnitzelbangg enden. Und damit wären wir dann auch gleich – denken wir an die schmerzhafte Kantonstrennung der beiden Basel – in medias res von Spitteler’s Sorge um Kohäsion und Gemeinschaftssinn in unserem Land: «Wenn zwei nach verschiedener Richtung sich gehen lassen, so kommen sie eben auseinander…»

Glücklicherweise haben Carl Spitteler und ich das gleiche Gymnasium (notabene in Basel-Stadt) besucht – er war ein paar wenige Klassen über mir – und über ehemalige Kommilitonen äussert man sich bekanntlich positiv…

Zurück ins Jahr 1914, das Spitteler folgendermassen beschreibt: «Vernunft verlor die Zügel, Sympathie und Antipathie gingen durch und liefen mit einem davon und der nachkeuchende Verstand mit seiner schwachen Stimme vermochte das Gefährt nicht aufzuhalten.»

Im Dezember 1914 lagen sich in Nordfrankreich britische und deutsche Truppen in schlammigen Schützengräben gegenüber. Viele Soldaten wussten nicht, weshalb sie da waren und für was sie eigentlich genau kämpften. An Weihnachten notierte der britische Hauptmann Robert Miles folgende Zeilen in sein Tagebuch: «Wir erleben den unglaublichsten Weihnachtstag. Eine Art spontaner und ziemlich unerlaubter Waffenstillstand besteht zwischen uns und unseren Freunden gegenüber».

Das Wort «Freund» ist bemerkenswert, bezieht es sich doch auf den Kriegsfeind. Der Tagebucheintrag von Miles erscheint als kleiner Funken Menschlichkeit, mitten in einem der blutigsten Kapitel der europäischen Geschichte.

Zur gleichen Zeit hält Spitteler in Zürich seine epochale Rede «Unser Schweizer Standpunkt». War Robert Miles ein kleines Rädchen in der riesigen Kriegsmaschinerie, lieferte der Schriftsteller seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Handlungsanleitung und beschrieb, wie sich die Schweiz in seinen Augen in diesem «europäischen Trauerspiel» zu verhalten habe: mit Bescheidenheit, Gemeinschaftssinn und Neutralität.

Spitteler hat seinen Nobelpreis vor hundert Jahren wohl nicht wegen, sondern trotz dieser Rede erhalten. Während sie in der französischen Schweiz positiv und auf dieser Seite des Röschtigrabens mit einer leicht irritierten Zurückhaltung aufgenommen wurde, löste sie in Deutschland Protest und Empörung aus – unsere Jugendlichen würden dies neudeutsch einen «Shitstorm» nennen. Für uns in der Aussenpolitik sollte die Rede Pflichtlektüre sein. Erlauben Sie mir, Ihnen zu skizzieren, weshalb ich das denke.

Spitteler war zweifelsohne ein Patriot. Er lebte und unterrichtete jahrelang im russischen Zarenreich. Er war ein Kenner Nordosteuropas. Er beobachtete und kommentierte mit scharfem Geist als Journalist die internationale Politik. Er heiratete eine Niederländerin und unterhielt zahlreiche Geschäftsbeziehungen mit Deutschland, wo ihm - in seinen Worten - «Sympathie und Zustimmung wie ein Frühling entgegenblühte, unabsehbar, unerschöpflich». Er pflegte auch eine behutsame Freundschaft mit dem französischen Schriftsteller und Pazifisten Romain Rolland, der 1915 den Literaturnobelpreis erhielt und Spitteler 1919 zu seinem Nobelpreis verhalf. Die internationale Öffnung war für Spitteler also offenbar eine Selbstverständlichkeit und eine Inspiration für sein politisches Werk. Und sie erklärt vielleicht auch ein wenig, weshalb sein «Schweizer Standpunkt» für die damalige Schweiz visionär war.

Doch wie genau spricht dieser über hundertjährige Text heute aussenpolitisch zu uns?

Ich möchte auf drei zentrale Werte seiner Rede näher eingehen. In ihrer konkreten Bedeutung haben sie sich in hundert Jahren weiterentwickelt. In ihrem Wesenskern blieben sie beständig und haben moderne Gültigkeit:

  1. Bescheidenheit
  2. Gemeinschaftssinn und
  3. Neutralität

1. Zur Bescheidenheit

Über die Bescheidenheit sagt Carl Spitteler, sie sei «eine Verhaltungsregel, die gegenüber sämtlichen fremden Mächten gleichmässig Anwendung findet». In der heutigen Welt mag Bescheidenheit als Mangelware erscheinen. Die einsame Proliferation unserer selbst über Social Media bringt uns in Versuchung einer Nabelschau; oft scheint es darum zu gehen, «Followern» mitzuteilen, was ich denke, was ich mache, wie ich aussehe und im frenetischen Rhythmus verliert sich der Blick für das Ganze, das Selbstverständnis für die eigene Bedeutungslosigkeit: die Demut. Vielleicht hätte Spitteler dazu getweetet: «Wir sollen konzentrisch fühlen statt exzentrisch…und uns einig fühlen ohne einheitlich zu sein…»

Eine erfolgreiche Aussenpolitik erfordert das Bewusstsein, dass allein nichts zu gewinnen ist. Dies gilt für Individuen ebenso wie für Staaten. Nur im Verbund mit anderen können wir für unsere Interessen und Überzeugungen einstehen. Diesbezüglich durchleben wir heute – wie Spitteler damals - eine Zeit des Umbruchs: Seit 13 Jahren ist das demokratische Regierungssystem weltweit auf dem Rückzug, und erstmals seit Ende des 19. Jahrhunderts erreicht das Bruttoinlandprodukt autokratisch regierter Staaten das gleiche Niveau wie jenes westlich-liberaler Demokratien. Langfristige gemeinsame Ziele werden kurzfristigen Interessen geopfert.

Bescheidenheit ist nötig, um mit allen Staaten einen ehrlichen und offenen Austausch zu pflegen: «Ehe wir andern Völkern zum Vorbild dienen könnten», sagt Spitteler, «müssten wir erst unsere eigenen Aufgaben mustergültig lösen». Und natürlich kann dies gegensätzlich interpretiert werden: Als Aufforderung zum Rückzug nach innen «Wir treiben ja keine hohe auswärtige Politik. Hoffentlich!», bemerkt er, oder vielmehr als auf dem Verständnis für die eigene Unzulänglichkeit gegründete Bereitschaft, die Perspektive des anderen zu verstehen.

In einem modernen Politikverständnis interpretieren wir seine Aussage als Bereitschaft zum respektvollen Dialog, unserem wichtigsten Instrument in der Aussenpolitik. Wir führen ihn mit allen, immer, und das ist definitiv ein komparativer Vorteil der Schweizer Diplomatie. Er ist Handwerk und hohe Kunst zugleich, denn er muss interaktiv, egalitär und prinzipienbasiert sein.

Und – dazu leitet uns Spitteler mit seiner Aussage an – er darf sich nie moralisch überlegen fühlen, denn wie häufig haben wir unsere Aufgaben selber nicht oder nicht mustergültig gelöst. Mit einem soliden Kompass für die universellen Werte und Regeln versuchen, andere für unseren Blick zu gewinnen, das scheint hier die richtige Haltung. Und wenn dies nun simpel tönen mag, glauben Sie mir, die Gratwanderung, welche dies verlangt, ist in jüngerer Zeit schmaler geworden. Ein Beispiel? Gestern Abend sass beim Staatsbesuch für den indischen Präsidenten ein General neben mir, der mir die indische Position bezüglich der Entwicklungen im Kaschmir, die uns mit Sorge erfüllen, darlegte. Und mein Gesprächspartner vis-à-vis, ein hoher Berner Politiker, erläuterte mir, wie sehr die Abstimmung und deren Ungültigerklärung die Gemeinde Moutier gespalten habe und inwiefern sich das auch ökonomisch auswirkt.

Das Bewusstsein der eigenen Herausforderungen soll die Bescheidenheit im Dialog stärken, welche eine gute Aussenpolitik erst ausmacht.

2. Gemeinschaft 

Kommen wir zum zweiten Wert, der Spitteler am Herzen lag: die Gemeinschaft. Vor dem Hintergrund der gewaltigen innenpolitischen Spannungen zwischen den Sprachregionen während dem Ersten Weltkrieg ruft Spitteler dazu auf, die jeweils andere Sprachgemeinschaft wie Brüder zu behandeln: Geschwister können heftig diskutieren, ja, sogar streiten, aber sie bleiben dennoch zusammen.

Rückblickend erstaunt es, dass Spitteler schweizweit damit eine relativ isolierte Position vertrat. In seinen Augen war der Zusammenhalt unseres Landes regelrecht bedroht.

Wie war es so weit gekommen? Was war passiert? Nichts Besonderes, «man hat sich einfach gehen lassen» schreibt er. Jeder Paartherapeut kann bestätigen: eine erfolgreiche Beziehung bedarf konstanter Pflege; sie kann nie als selbstverständlich, als ein für alle Mal erworben gelten.

Und heute? Um den Röschtigraben ist es zwar ruhiger geworden und bei Abstimmungen tritt häufiger ein Stadt-Land Gegensatz zu Tage. Bezüglich dem «Gemeinschaftlichen», zum Beispiel dem «überparteilichen Kompromiss», der das Fundament unserer Demokratie ist, dürfen wir uns Spittelers Empfehlung ruhig zu Herzen nehmen.

In unserer diplomatischen Arbeit im Ausland können wir die Bedeutung dieser inneren Kohäsion wie sie Spitteler beschreibt nicht genügend schätzen. In zahlreichen Staaten sehen wir einen Trend zu gezielter politischer Polarisierung oder gar Spaltung. Aus kurzfristigem Kalkül säen politische Verantwortungsträger innen- und aussenpolitisch Zwietracht oder sogar Hass, um daraus politisch Kapital zu schlagen.

Das ist eine besorgniserregende Entwicklung. Sie zeigt auch, wie staatsmännisch, vorausblickend und allgemein gültig Spittelers Rede war, ich zitiere: «Haben die Herren denn die Fühlhörner verloren, dass sie nicht mehr spüren, wie man zu anderen Völkern spricht und nicht spricht»

Die Werte, die wir in unserer Aussenpolitik pflegen, sind also jene der Schweiz und Carl Spittelers: Der Umgang mit Minderheiten, Föderalismus, Machtteilung, Dialog, Kompromissbereitschaft haben wir hier, im Umgang untereinander, in der Gemeinschaft, gelernt. Wir müssen ständig an ihnen arbeiten, damit wir sie auch in die Welt hinaustragen können. Nicht mit missionarischem Eifer, sondern mit besagter Bescheidenheit. Die Schweiz soll auf der Seite der Schwachen stehen können, weil sie selbst Minderheiten nicht als solche betrachtet. «In der Schweiz sehen wir von niemandem ab» und «es gibt keine Bruchteile», sagt Spitteler. Wenn wir also beispielsweise in Nepal Expertise zur Verfügung stellen, um das ehemals zentralistisch regierte Land auf dem Weg zum Föderalismus zu begleiten, tun wir nur das, was Spitteler uns 1914 gelehrt hat: Wir bieten den eigenen Gemeinschaftssinn für Lösungen in Konfliktsituationen anderer Länder an.

3. Neutralität

Spittelers dritter Punkt ist schliesslich jener, der am häufigsten konträr interpretiert wird: die Neutralität. 1907 wurde das Neutralitätsrecht in den Haager Konventionen festgeschrieben. Die Schweiz trat diesen vier Jahre vor Spittelers Rede bei. Das Neutralitätsrecht regelt allerdings nur den engsten Kern der Neutralität, nämlich die Pflicht, keine Kriegspartei zu bevorzugen und den Truppen keine Durchreise zu gewähren. Was Neutralitätspolitik darüber hinaus bedeutet und woraus sie ihre Glaubwürdigkeit schöpft, bleibt zu gestalten.

Spittelers Vision der Neutralität beruht zunächst auf innenpolitischen Überlegungen: Ergreift die Schweiz im Krieg Partei, gibt sie ihren Zusammenhalt auf.

Doch die Neutralität beinhaltet mit ihrem Gewaltverzicht auch eine Friedensbotschaft nach aussen. Damit wählte die Schweiz einen anderen Weg als jene Grossmächte, die Spitteler zynisch beschreibt: «Nicht umsonst führen die Staaten mit Vorliebe ein Raubtier im Wappen. (…) Jeder Staat raubt soviel er kann. Punktum. Mit Verdauungspausen und Ohnmachtanfällen, welche man ‘Frieden’ nennt». Diese äusserst pessimistische Bemerkung war wohl geprägt vom Entsetzen über eine Welt, die sich kontinuierlich Richtung Auseinandersetzung bewegt hatte: über die gewalttätige Ausdehnung der Kolonialreiche, Kriege in Fernost und auf dem Balkan bis zum Ausbruch des Weltkriegs. Spitteler meinte betroffen: «Wohin sie mit dem Herzen horchen, sei es nach links, sei es nach rechts, hören sie den Jammer schluchzen, und die jammernden Schluchzer tönen in allen Nationen gleich, da gibt es keinen Unterschied der Sprache.»

Das Recht des Stärkeren hatte sich durchgesetzt, und die Diplomatie war am Versuch, den ersten Weltkrieg abzuwenden, kläglich gescheitert.

Doch mit dem Krieg erstarkte die Erkenntnis, dass diese Weltordnung nur Verlierer schafft. 1919, im selben Jahr, als Spitteler seinen Nobelpreis erhielt, wurde an den Friedensgesprächen in Paris der Völkerbund geschaffen. Damit gelang ein erster, bemerkenswerter Schub für eine regelbasierte, internationale Ordnung. Für eine Welt, in der Völkerrecht, kollektive Sicherheit, internationale Abrüstung mehr ist als reine Träumerei einiger Stubengelehrter.

Es bedurfte allerdings der Katastrophe eines zweiten Weltkriegs damit das Gewaltverbot international in der UNO-Charta verankert wurde. Sicherheit wurde als gemeinsames Gut definiert. Seit diesem Zeitpunkt gilt international der ehrgeizige Anspruch: Recht vor Macht.

Die Entwicklung des Völkerrechts und des Multilateralismus, der heuer ebenfalls seinen 100. Geburtstag feiert, ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Und ich wage zu behaupten: Spitteler hätte Freude an dieser Entwicklung gehabt.

Einerseits, weil sie seinen Wertvorstellungen entspricht. In der Erzählung «Xaver Z’Gilgen» – es wurde uns vorher im Film in Erinnerung gerufen – greift Spitteler die Themen Rechtlosigkeit, Rassismus, Willkür und Machtmissbrauch auf. Völkerrecht hat den Anspruch, diese Herausforderungen in den zwischenstaatlichen Beziehungen zu lösen oder zumindest diese mit Regeln zu kalibrieren.

Die Entwicklung des Völkerrechts ist auch im Interesse der Schweiz: Als mittelgrosses Land mit einer starken Exportabhängigkeit sind sichere und geregelte internationale Verhältnisse für uns existenziell. Im Interesse von Wirtschaft und Sicherheit müssen wir diese regelbasierte Ordnung schützen und stärken.

Die Neutralität erweist sich dabei als wertvoll. Eine ETH-Studie hat kürzlich aufgezeigt, dass rund 95% der Schweizerinnen und Schweizer, die Neutralität begrüssen und der Ansicht sind, dass Solidarität ein wesentlicher Aspekt derselben ist. Die Schweiz soll auf der Basis ihrer Neutralität in Konflikten vermitteln und international gute Dienste leisten. Gerade weil wir, bildlich gesprochen, kein Raubtier im Wappen tragen, sondern dasselbe Symbol wie das IKRK, das weltweit für Menschlichkeit und Unparteilichkeit steht, geniessen wir eine hohe Glaubwürdigkeit, wenn es darum geht für Frieden und Sicherheit einzustehen.

Unsere guten Dienste sind momentan gefragt. Die Schweiz ist bekannt und respektiert als Brückenbauerin, da wo andere nicht mehr weiterkommen. Wir vermitteln gegenwärtig unparteiisch in über 15 Konfliktsituationen.

Die Rolle der Schweiz erfordert Hartnäckigkeit, Geduld und den Mut, manchmal auch Distanz zu halten und nicht Partei zu ergreifen, wenn es unsere Neutralität gebietet. Spitteler erläutert dies anhand seiner fast natürlichen Haltung gegenüber dem befreundeten Deutschland. Der Konflikt gebietet ihm Distanz. Dies bedeutet nicht die Abstinenz einer geäusserten Haltung, hat er doch den Einfall in Belgien scharf kritisiert. Gegenüber Rechtsverletzungen und Gräueltaten gibt es – auch mit Spitteler - keine Neutralität. In seinen Worten: «Ich rufe ihrer aller Gefühle zu Zeugen, dass wir nicht gleichgültig sind»

Die internationale Stellung der Schweiz erfordert also neben Bescheidenheit, Gemeinschaftssinn und Neutralität auch immer den Mut, einen aktiven Beitrag an das, was wir heute die «globalen öffentlichen Güter» nennen, zu leisten. Diese Haltung lehrte uns Carl Spitteler vor über 100 Jahren.

4. Schlussbemerkung

Robert Miles, der britische Soldat, der sich mit deutschen Truppen an Weihnachten 1914 verbrüderte, wurde 6 Tage nach den geschilderten Ereignissen, am 30. Dezember 1914, im Krieg getötet. Er starb mit nur 35 Jahren.

Das dürfen wir nicht akzeptieren. Die Schweizer Aussenpolitik setzt sich dafür ein, dass junge Menschen unsere Welt und unsere gemeinsame Zukunft mitgestalten können und nicht sinnlos in einem Schützengraben sterben. Carl Spittelers klarer Wertekanon bildet für uns einen bis heute gültigen Kompass an dem wir uns, trotz Verschiebungen in der geopolitischen Gemengelage, weiter orientieren können, denn: «Die richtige Haltung zu wahren, ist nicht so mühsam, wie sichs anhört….und man braucht es gar nicht im Kopf zu behalten, man kann es aus dem Herzen schöpfen».

Ich danke Ihnen.

Der gesamte Text der Rede «Unser Schweizer Standpunkt» von Carl Spitteler findet sich hier.