Am 3. Ministertreffen des Globalen Forums zur Bekämpfung des Terrorismus (Global Counterterrorism Forum GCTF), das in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate stattfand, verabschiedeten die Teilnehmer namentlich zwei Dokumente. Das erste ist das Memorandum von Algier über Good Practices zur Prävention von Entführungen gegen Lösegeld durch Terroristen und zur Beseitigung der damit verbundenen Vorteile. Ziel dieses Memorandums ist es, Lösegeldzahlungen bei Geiselnahmen durch Terroristen zu verhindern und die internationale Zusammenarbeit zu stärken. In diesem Zusammenhang wies die Schweiz darauf hin, dass alle Massnahmen zur Befreiung von Geiseln das Völkerrecht einhalten und in erster Linie auf die unversehrte Freilassung der entführten Personen abzielen müssen. Zudem bekräftigte sie ihre Position, wonach grundsätzlich kein Lösegeld gezahlt werden soll.
Das zweite Dokument betrifft einen Aktionsplan für Terrorismusopfer, der eine Reihe von Massnahmen zur Unterstützung von Terrorismusopfern, vor allem im rechtlichen und medizinischen Bereich, umfasst.
Anlässlich dieses Ministertreffens wurde zudem das Zentrum zur Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus in Abu Dhabi (Abu Dhabi Center of Excellence for Countering Violent Extremism) eingeweiht. Es hat in erster Linie die Aufgabe, die Forschung, den Dialog und die Ausbildung in diesem Bereich zu entwickeln. Die Schweiz hat die Unterstützung des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik angeboten, um die Aktivitäten des Zentrums in Abu Dhabi zu fördern.
Das GCTF bietet der Schweiz eine wichtige Plattform zur Wahrung ihrer Interessen und Werte im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Die Schweiz setzt sich auch in diesem Gremium für die Einhaltung der Menschenrechte sowie für eine enge Anbindung des Forums an die Aktivitäten der UNO ein. Im Hinblick auf eine optimale Koordination der Terrorismusbekämpfung zwischen dem Forum, der UNO und weiteren internationalen und regionalen Organisationen organisierte die Schweiz am 23. und 24. Februar 2012 eine internationale Konferenz in Interlaken, an der die Mitglieder des GCTF ihrer Unterstützung der zentralen Rolle der UNO bei der internationalen Terrorismusbekämpfung Ausdruck geben konnten.
Die Schweiz hat auch mehrere Initiativen in diesem Bereich lanciert. Anfang dieser Woche organisierte sie gemeinsam mit Nigeria ein Expertentreffen, an dem über die Massnahmen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung in Westafrika diskutiert wurde. Zudem unterstützt die Schweiz regionale Initiativen zur Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung in Südafrika und in der Mekong- Region.
Das GCTF wurde 2011 gegründet. Ihm gehören 29 Staaten aus allen Erdteilen sowie die Europäische Union an. Seine Aufgabe besteht darin, die nationalen und internationalen Bedürfnisse bei der Terrorismusbekämpfung zu identifizieren, zweckmässige Lösungen auszuarbeiten sowie eine Koordinationsrolle zu übernehmen und die Kapazitäten der interessierten Staaten in diesem Bereich zu stärken.
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