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Jeweils zu Beginn einer Legislatur legt der Bundesrat eine Aussenpolitische Strategie vor. Sie bildet den Orientierungsrahmen für die Schweizer Aussenpolitik für einen Zeitraum von vier Jahren und definiert die Schwerpunkte und Ziele. Damit dient sie als Kompass in einer instabilen Welt.
Beim vorliegenden Bericht, der vom Bundesrat am 16.02.2022 gutgeheissen wurde, handelt es sich um eine geografische Folgestrategie zur Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 (APS 20–23). Die Verabschiedung der Amerikas Strategie 2022−2025 entspricht einer Massnahme des Bundesrats im Rahmen seiner Jahresziele 2021.
Der vorliegende Bericht wurde vom Bundesrat am 19.03.2021 gutgeheissen. Es handelt sich um eine geografische Folgestrategie zur Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 (APS 20–23). Gemäss dem dortigen Ziel 6.4. erneuert die Schweiz ihre China-Strategie und schafft interdepartementale Koordinationsgremien, welche die Kohärenz stärken. Mit dem Bericht werden zudem das Postulat der APK-N (20.4334 ) und die Motion Nidegger (20.3738) erfüllt.
Beim vorliegenden Bericht, der vom Bundesrat am 13. Januar 2021 gutgeheissen wurde, handelt es sich um eine geografische Folgestrategie zur Aussenpolitische Strategie 2020–2023 (APS 20–23). Gemäss dem dortigen Ziel 6.2. formuliert die Schweiz eine Subsahara-Afrika Strategie. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat zudem das Postulat 19.4628 Gugger.
Beim vorliegenden Bericht, der vom Bundesrat am 4. November 2020 gutgeheissen wurde, handelt es sich um eine thematische Folgestrategie zur Aussenpolitischen Strategie 2020–2023. Zugleich erfüllt die Strategie das Postulat 17.3789 von alt Nationalrat Claude Béglé vom 28. September 2017.
Beim vorliegenden Bericht, der vom Bundesrat am 14. Oktober 2020 gutgeheissen wurde, handelt es sich um eine geografische Folgestrategie zur Aussenpolitischen Strategie 2020–23 (APS 20–23). Gemäss dem dortigen Ziel 6.3. formuliert die Schweiz eine Strategie für die MENA-Region.
Förderung erneuerbarer Energie, Schaffung von Arbeitsplätzen sowie Stärkung der Zivilgesellschaft: Die Schlussbilanz zum Schweizer Erweiterungsbeitrag gibt einen Überblick über die Resultate der von der Schweiz unterstützten Projekte.
Die Strategie zeigt auf, wo der Bundesrat die Schwerpunkte in der Aussenpolitik setzt. Die thematischen Schwerpunkte der Legislatur 2020-2023 sind Frieden und Sicherheit, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung.
Die Strategie zeigt auf, wo der Bundesrat die Schwerpunkte in der Aussenpolitik setzt. Die thematischen Schwerpunkte der Legislatur 2020-2023 sind Frieden und Sicherheit, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung.
Informationen über die erreichten Resultate aus den letzten drei noch laufenden Länderprogrammen, beispielsweise in der Minenentschärfung in Kroatien, in der KMU-Förderung in Rumänien und in der Verbesserung des öffentlichen Verkehrssystems durch Basler Trams in Bulgarien. In einem kurzen Ausblick skizziert der Bericht zudem den Kontext des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten.
Die zehn Länder, die 2004 der EU beigetreten sind, haben die Projekte des Erweiterungsbeitrags abgeschlossen. SECO und DEZA ziehen Bilanz und publizieren die erreichten Resultate im Jahresbericht 2017. Die Projekte leisteten einen wichtigen Beitrag zum Abbau der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in Europa. Die Schweiz konnte ihr Fachwissen in zahlreichen Projekten sinnvoll einbringen.
Der Bericht zeigt Resultate und Projektstand zum Beispiel in der dualen Berufsbildung in der Slowakei, im Kampf gegen Menschenhandel in Bulgarien und Rumänien, bei der Altlastsanierung eines Hafens in Lettland oder beim Risikokapitalfonds in Ungarn. Zudem erläutert er den Abschluss der Länderprogramme Estland und Slowenien und stellt das neue Programm Kroatien vor.
Letzte Aktualisierung 26.01.2022
Kommunikation EDA