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Bilaterale Beziehungen Schweiz – Deutschland

Die Schweiz und Deutschland unterhalten intensive Beziehungen in allen Bereichen, was ein breites und solides Fundament für die Gestaltung der Zusammenarbeit schafft.

Schwerpunkte der diplomatischen Beziehungen

Die politischen Beziehungen der Schweiz mit Deutschland sind traditionell gut. Sie basieren auf einem über 200 Abkommen umfassenden Vertragswerk. Auf nationaler Ebene finden jährlich zahlreiche Treffen auf Minister- und hoher Beamtenebene statt. Ergänzt werden sie mit jährlichen Treffen von Präsidenten und Fachministerien der vier deutschsprachigen Staaten (DE, AT, CH, FL). Seit 2003 besteht ein institutionalisierter Kontakt zwischen der Schweizer Bundesversammlung und dem Deutschen Bundestag.

Der Staatsvertrag zu den Nordanflügen auf den Flughafen Zürich wurde am 4. September 2012 durch Bundesrätin Doris Leuthard und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer in Bern unterzeichnet. Am 7. März 2013 hat der Ständerat den Staatsvertrag genehmigt, gefolgt vom Nationalrat am 6.6.2013.

Am 21.9.2011 unterzeichneten die Finanzminister beider Staaten, Wolfgang Schäuble und Eveline Widmer-Schlumpf in Berlin ein Steuerabkommen, welches mittels einer Abgeltungssteuer die Durchsetzung Steueransprüche deutscher Behörden bei gleichzeitiger Wahrung des in der Schweiz geltenden Schutzes der Privatsphäre von Bankkunden vorsah. Der Deutsche Bundesrat (Vertretung der Bundesländer) stimmte gegen das Abkommen, weshalb der Ratifikationsprozess in Deutschland scheiterte und das Abkommen nicht in Kraft treten konnte.

Die Ausgestaltung der grenznahen Zusammenarbeit fällt in erster Linie in die Kompetenz der Kantone und ist vor allem in den Regionen des Oberrheins (Region Basel) und des Bodensees eng. Rund 55’000 deutsche Grenzgänger hatten Ende 2012 ihren Arbeitsplatz in der Schweiz.

Die Schweiz ist seit 2007 das beliebteste Auswanderungsland für Deutsche. 2011 lebten über 275’000 deutsche Staatsangehörige in der Schweiz.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Schweiz. So ist Deutschland Marktführer auf dem Schweizer Importmarkt: Ein Drittel aller Importe stammt aus Deutschland, mehr als die Einfuhren aus Italien, Frankreich, den USA und den Vereinigten Königreich zusammen. Das Handelsvolumen (Importe und Exporte) hat sich seit dem Krisenjahr 2009 erholt und betrug 2012 rund 96.7 Mrd. EUR.

Mit einem Gesamtbestand von 54.6 Mrd. CHF Ende 2011 steht die Schweiz unter den ausländischen Investoren an siebter Stelle. Schweizer Firmen beschäftigen in Deutschland rund 357’000 Personen. Geographisch liegt das Schwergewicht der schweizerischen Direktinvestitionen im süddeutschen Raum. Deutschland ist das sechstwichtigste Herkunftsland von Direktinvestitionen in der Schweiz mit einem Bestand von 28.2 Mrd. CHF Ende 2011. Deutsche Firmenbeschäftigen rund 100’000 Personen in der Schweiz.

Zusammenarbeit im Bildungsbereich

Neben den Forschungs- und Bildungsprogrammen der EU bestehen zahlreiche bilaterale Zusammenarbeits- und Austauschabkommen. Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) vergibt Bundes-Exzellenz-Stipendien für Forschende und Kunstschaffende aus Deutschland.

Schweizerinnen und Schweizer in Deutschland

Die Zahl der Schweizer Staatsangehörigen in Deutschland hat in den letzten Jahren zugenommen. Ende 2012 lebten 80’715 Schweizerinnen und Schweizer in Deutschland.

Kulturaustausch

Die engen kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern haben eine lange Tradition und basieren auf der gemeinsamen Sprache. Der Austausch von Schweizer Kulturschaffenden mit dem deutschen Kulturraum ist bedeutend und befruchtet das Kulturschaffen in allen Landesteilen. Das Kompetenzzentrum für Kulturaussenpolitik fördert Projekte fördert verschiedene Projekte in Deutschland.

Geschichte der bilateralen Beziehungen

Der Fall der Berliner Mauer 1989 und die Wiedervereinigung 1990 markierten einen Wendepunkt in der Geschichte: Das Ende der Teilung des Landes und der politischen Spaltung Europas. Nachdem der Bundestag im Juni 1991 die Verlegung des Regierungssitzes und des Parlaments nach Berlin beschlossen hatte, wandelte sich das dortige Schweizer Generalkonsulat zu einer Aussenstelle der Botschaft. Sie spezialisierte sich auf kulturelle Fragen. Die Botschaft blieb bis1999 in Bonn und befindet sich seither im restaurierten Gebäude der früheren Gesandtschaft in Berlin.