"Einen zentralen Wert so hoch und freudig halten wie unsere Fahne: den Zusammenhalt unseres Landes" (de)

Meine Damen und Herren, liebe Freunde

Ich freue mich, heute zusammen mit Ihnen allen hier in Zürich zu sein. Zürich: eine der dynamischsten Regionen der Schweiz: einem Motor der Innovation, der Gründung von Arbeitsplätzen, in einer Stadt und einer Region, die die Zukunft unseres Landes wesentlich mitprägt. Ein Motor für die Menschen…

Ich freue mich ganz speziell darüber, mit Ihnen für die Schweiz, für unser Land einzustehen; für eine Schweiz des Fortschritts; für eine Schweiz des gemeinsamen Willens.

Wir haben soeben die Stimme der Jugend gehört. Die Stimme ist schön und die Botschaft (von Nadine und Chantal) ist klar: Die Schweiz muss auch in Zukunft auf ihre Stärken setzen – auf ihr gutes Bildungssystem, das allen eine Chance gibt, und auf ihre innovative Forschung, die nach konstruktiven Lösungen sucht. Unsere Zukunft gestalten wir heute. Deshalb müssen wir heute bereit sein, die Weichen zu stellen. Für die Bildung. Für die Innovation. Und damit unsere Jugend Perspektiven und Arbeitsplätze hat. Denn nur so kann sie ihre Kreativität einbringen.

Meine Damen und Herren: Genau das machen wir in der Schweiz. Die Schweiz, unser Land ist bereit!

Die Schweiz muss auch in Zukunft auf ihre Werte setzen: Unser Land und seine Institutionen sind das Ergebnis unseres gemeinsamen Willens.
Sie sind das Ergebnis unseres Strebens nach Unabhängigkeit, Wohlstand und Sicherheit. Der nationale Zusammenhalt erlaubt uns, diese Ziele für die Zukunft zu sichern.

Das macht die Schweiz aus und darüber möchte ich heute mit Ihnen sprechen: über unser gemeinsames Streben nach Unabhängigkeit, Wohlstand und Sicherheit.

Ich möchte über unser Land sprechen, über die Menschen, die vor Jahrhunderten das Land gegründet haben, die es von Generation zu Generation mit Leben und Zusammenleben erfüllten, die es heute noch – wie Sie alle - mit Leben erfüllen und die sich auch morgen mit Leidenschaft dafür einsetzen. Ich möchte von der Passion für die Schweiz sprechen. Von der Erfahrung, in diesem grossartigen Land mit seinen Bergen, Tälern, Seen, Dörfern und Städten zu leben, Teil dieser Identität zu sein, die auf der Achtung der Vielfalt unseres Landes beruht, und an der direkten Demokratie teilzuhaben, die das ganze Land durchdringt und zusammenhält. Von diesem Land, wo jede einzelne Person wertvoll und wichtig ist.
Unser Land, unser gemeinsamer Wille beruht auf der Gewissheit, dass wir uns zusammen den Ungewissheiten stellen müssen. Dass frei nur ist, wer seine Freiheit nutzt um seine Zukunft im Zusammenhalt zu sichern.

In Zeiten der Ungewissheit wie heute wird immer wieder von neuem deutlich: Ein Land ist ein gemeinsames Projekt, das uns ständig Willen, Aufmerksamkeit und Arbeit abverlangt:  Aber mehr noch: Es ist eine immerwährende Herzensangelegenheit – mit Leiden und Lieben. Es ist auch die Fähigkeit, gemeinsam Fortschritte zu erzielen und schwere Zeiten durchzustehen.

In jüngster Zeit sind wir insbesondere mit zwei grossen Ungewissheiten konfrontiert: mit Europa und der internationalen Sicherheit.
Zuerst zu Europa.

Meine Damen und Herren, liebe Freunde, es besteht der Eindruck, dass die Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 die Schweiz gespalten hat. Die Politik hat seither die Aufgabe aufzuzeigen, dass die Zukunft unseres Landes im Zusammenhalt und nicht in der Spaltung liegt.

Das tut der Bundesrat. Er hat sein Hauptziel bekräftigt: Wir wollen die Migration besser kontrollieren und den bilateralen Weg stärken. Wir setzen also die Aufträge der Bevölkerung um.

Wir wollen die Diskussionen mit der Europäischen Kommission über die Umsetzung der Personenfreizügigkeit weiterführen, die Optionen vertiefen. Wir wollen zur nächsten Etappe übergehen – und dabei das Tempo erhöhen.

Wir wollen auch diese Debatte erweitern. Wir möchten mehr Mitgliedstaaten einbeziehen, vor allem unsere Nachbarländer. Wir müssen bei den gemeinsamen Interessen ansetzen.

Solche gemeinsamen Interessen gibt es und sie sind nicht unerheblich: Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg ist gleich gross wie dasjenige zwischen der Schweiz und den USA! Und es ist gleich gross wie das Schweizer Handelsvolumen mit Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zusammen.

Die Vergleiche machen es deutlich: Unser Verhältnis zur EU ist eng und intensiv. Jeden Arbeitstag beträgt der Handel zwischen beiden Partnern rund 1 Milliarde CHF. Das Potenzial ist also erheblich. Und es betrifft Leben und Zukunft so vieler Menschen und Familien…

Aber gerade dieses Leben und diese Zukunft sind unklar, wenn Unsicherheit Investitionen erschwert.

Das wissen Sie, gerade hier in Zürich: Unsicherheit gefährdet unsere Arbeitsplätze. Denn wird nicht in der Schweiz investiert, wird anderswo investiert. Wir wollen aber, dass in der Schweiz produziert wird! Wir wollen, dass unsere Arbeitsplätze sicher sind und unsere Jugend Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt hat. Wir wollen unsere Produkte und Dienste exportieren, nicht unsere Unternehmen und Arbeitsplätze! Gute Rahmenbedingungen sind für die Schweiz und die EU unabdingbar, wenn wir den Wohlstand unseres Landes und seiner Bevölkerung behalten und vergrössern wollen. Gute Rahmenbedingungen machen unser Land und unseren Kontinent kompetitiv.

Wir müssen Lösungen für unsere Zukunft finden. Und „wir“ heisst: die Schweiz und die Nachbarländer, die Schweiz und die EU.
Der Bundesrat hat beschlossen, die Verhandlungsstruktur zu stärken. Diese Struktur respektiert die Vielfalt der Gespräche und Themen, ermöglicht zugleich aber eine Gesamtschau. Damit besteht mehr Spielraum für Fortschritte und Lösungen statt Blockaden.

Es ist richtig, dass wir koordiniert vorgehen, weil alles mit allem zusammenhängt. So muss zum Beispiel eine Lösung in der Frage der Personenfreizügigkeit die Kroatien-Frage berücksichtigen. Ein positives Ergebnis bei der Personenfreizügigkeit ist wahrscheinlich eine Vorbedingung für den Abschluss der Verhandlungen über einen neuen institutionellen Rahmen für den bilateralen Weg. Dieser wiederum wird entscheidend sein, um die Aussicht auf neue Abkommen über den Marktzugang, den Strommarkt oder die Finanzmärkte zu eröffnen.
Daneben muss eine Lösung in der Frage der Personenfreizügigkeit auch die volle Beteiligung der Schweiz an den grossen europäischen Forschungsprogrammen ermöglichen. Das ist für unsere Wettbewerbsfähigkeit entscheidend. Und angesichts der weltweit anerkannten Innovationskraft der Schweiz ist dies auch im Interesse des ganzen Kontinents.
 
Der Bundesrat will die Ungewissheit bekämpfen. Diesen Sommer setzen wir die neue Verhandlungsstruktur um. Im Herbst werden wir das Ergebnis der vertieften Optionen für die Personenfreizügigkeit und das Resultat der Vernehmlassung zum Gesetz über die Umsetzung des neuen Verfassungsartikels erhalten. Danach will der Bundesrat Anfang 2016 dem Parlament einen Gesamtentwurf unterbreiten. Und schliesslich haben wir – wie immer in diesem Land – eine klare Gewissheit: die Gewissheit, dass sich das Volk dazu wird äussern können. Deshalb kann man uns nicht teilen und spalten. Deshalb sind wir und unser Zusammenhalt stark.

Meine Damen und Herren,

Unsere Gegenwart ist also von Europa geprägt, aber auch von der Frage der internationalen Sicherheit – oder anders gesagt, der internationalen Unsicherheit.

Auch hier muss unser Land auf seine Stärken und seine Werte setzen: auf seinen gemeinsamen Willen nach Sicherheit, um die Unsicherheit zu bekämpfen.

Europa ist im Osten und im Süden von einem Feuergürtel umgeben: in der Ukraine, in Syrien und Irak, in Libyen, in Jemen, in der Sahelzone. Der Weg zur Sicherheit der Schweiz führt auch über eine grössere Stabilität rund um uns herum. Der Weg zu unserer Sicherheit führt über die Sicherheit der anderen. Es ist in unserem Interesse, die Aussichten von perspektivenlosen Jugendlichen in anderen Regionen der Welt wie in Mali oder Nigeria zu verbessern.

Es ist in unserem Interesse, humanitäre Hilfe zu leisten, um Kriegsflüchtlingen zu helfen, die sich in Nachbarländern von Krisenherden befinden, in Libanon oder Jordanien. Es ist im Interesse der Schweiz als Wirtschaftsstandort, dazu beizutragen, dass Differenzen in Ländern wie Myanmar oder Sri Lanka beigelegt werden können. Es ist in unserem Interesse, dass unsere langjährige Vermittlungsarbeit zwischen Kuba und den USA zu Ende geht. Um die Bedeutung dieses Schritts zu würdigen, werde ich am 14. August an der Eröffnung der Botschaft der USA in Kuba teilnehmen.

Und es ist in unserem Interesse, dass eine Lösung für die Rückkehr Irans in die internationale Gemeinschaft gefunden wird. Das Mandat der Schweiz zur Vertretung der US-amerikanischen Interessen wird jedoch noch weiterlaufen.

Vielleicht ist es auch ein gutes Omen, dass genau heute vor 40 Jahren in Helsinki das Gründungsdokument der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet wurde. Damit wurde der Grundsatz verankert, dass Konflikte im Dialog gelöst werden sollen.

Denn nur so besteht die Chance auf eine nachhaltige Lösung für die Menschen. Das ist für die Schweiz ein vertrautes Prinzip – die Vorbereitungen zur Helsinki-Schlussakte fanden zum Teil ja auch in Genf statt. Und es ist unser Anspruch, beim Engagement für die Welt Verantwortung zu übernehmen.
 
Die Ukraine-Krise im letzten Jahr hat gezeigt, dass es selbst dann möglich und nötig ist, den Weg des Dialogs und der Diplomatie zu beschreiten, wenn der Konflikt bereits ausgebrochen ist. Es ist gut, dass die Schweiz dabei ihren Beitrag leisten konnte.

Dabei können wir uns auf unsere Werte verlassen, auf denen unser gemeinsamer Wille, unsere schweizerischen Eigenheiten beruhen.

Als vor einigen Wochen Anfang Sommer die Kämpfe in der Umgebung von Donezk intensiver wurden, gelang es zwei Schweizer Hilfskonvois, Chemikalien für die Trinkwasseraufbereitung in den Osten der Ukraine zu liefern. Dadurch haben 3,5 Millionen Menschen während mehrerer Monate sauberes Trinkwasser – Diese Menschen befinden sich auf beiden Seiten der Kontaktlinie. Die Schweiz hilft unabhängig davon, auf welcher Seite sich die Männer, Frauen und Kinder befinden.

Der Schweizer Hilfskonvoi kam zustande dank der Willenskraft von Personen, die ein konkretes Ziel vor Auge hatten. Aber auch dank der Glaubwürdigkeit der Schweiz und weil man unsere Fahne erkannte, die auf jedem Lastwagen wehte. Unser Land ist neutral, solidarisch und verantwortungsbewusst. Und das weiss man. Unser gemeinsamer Wille gibt uns Gewissheit und Sicherheit, und das fühlt man.
 
Meine Damen und Herren, liebe Freunde

Heute, wo wir diese Fahne hochhalten, wo wir in der ganzen Schweiz den Geburtstag unseres Landes feiern, unserer Heimat, die uns so viel gibt.

Heute, wo wir uns zusammen in einem so starken und schlagenden Herz der Schweiz befinden, habe ich einen Wunsch:
Ich wünsche mir, dass es uns gemeinsam gelingt, uns der zunehmenden Unsicherheit unserer Welt zu stellen. Ich wünsche mir, dass wir uns immer wieder inspirieren lassen von der Ruhe unserer Berge, unserer Täler und unserer Seen, von der Dynamik unserer Städte und Dörfer.
Und ich wünsche mir, dass wir gemeinsam an unserer Zukunft bauen, dass wir uns der vergangenen und künftigen Generationen würdig erweisen, die sich mit Leidenschaft für die Schweiz eingesetzt haben und einsetzen werden.

Dass wir einen zentralen Wert immer so hoch und freudig halten wie unsere Fahne: den Zusammenhalt unseres Landes…