Welche Welt für morgen? (de)

17.08.2019

Montreux, 17.08.2019 - Discorso di apertura del Consigliere federale Ignazio Cassis in occasione del 97° Congresso degli Svizzeri all'estero - Fa stato la versione orale

Oratore: Capo del Dipartimento, Ignazio Cassis

Sehr geehrter Herr Präsident Remo Gysin (alt NR)
Madame la Présidente du Conseil d’Etat vaudois, chère Nuria Gorrite
Monsieur le CN Wehrli, Président de cette merveilleuse ville de Montreux, 
cher Laurent
Signor CS Lombardi, vicepresidente dell’ASO, caro Filippo
Sehr geehrte Mitglieder des Schweizer Parlaments
Sehr geehrte Direktorin Frau Ariane Rustichelli
Cari delegati e membri dell’ASO
Liebe Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer
Chars giasts da lingua Rumantscha
Dear guests
Mesdames et Messieurs

1. Introduzione

Sono felice di essere qui con voi oggi. Grazie per l’invito!
È ancora vivo in me il ricordo della Fête des vignerons del 25 luglio scorso, e dell’incontro con i produttori di vino svizzero nei terroirs esterni alla Svizzera. Davvero un bel ricordo, malgrado il temporale ci abbia costretto a vedere solo metà spettacolo.

La rencontre avec les jeunes suisses de l’étranger et l’enthousiasme que j’ai pu lire dans leurs yeux, à Vevey ainsi qu’aujourd’hui à Montreux, me réchauffe le cœur. Merci donc pour ces opportunités de rencontre!

First of all, I would like to thank you so much for your commitment to all Swiss citizens living abroad. The wide selection of services you’re offering to the Swiss expatriates keeps - and definitely strengthens - the ties among them and between them and our beloved Country. On behalf of the Federal Council I just want to thank you for that.

Seit 1916 engagiert sich die ASO für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Ihr Kongress ist ein wichtiger Anlass und ist bekannt für sein perfektes Timing und die immer gut gewählten Themen:
a) Letztes Jahr war es der Aktualität Europapolitik gewidmet. Unter dem Titel «Die Schweiz ohne Europa – Europa ohne die Schweiz» konnte Herr Staatssekretär Roberto Balzaretti eine Bestandsaufnahme dieses politisch anspruchsvollen Themas vornehmen.

b) Dieses Jahr widmen Sie Ihren Kongress dem Thema «Welche Welt für morgen?». Ein ebenfalls anspruchsvolles Thema, das uns alle beschäftigt. Eine Expertengruppe hat letzten Monat einen Bericht «Aussenpolitische Vision 2028» – kurz «AVIS28» veröffentlicht, den Sie alle in den drei Amtsprachen auf unserer Internetseite runterladen können. Mit nur 46 Seiten bietet er eine einfache und ich denke auch spannende Lektüre über die Rolle der Schweiz in der Welt in 10 Jahren.

2. Drei aktuelle Themen

Bevor ich mich dem Kongressthema zuwende, möchte ich kurz auf drei Themen eingehen, die Sie aktuell beschäftigen: e-Voting, Konten bei Schweizer Banken und Gedenken an Schweizer Opfer des Holocaust.

a) e-Voting
Der Bund hat Sie, liebe Auslandschweizerinnen und -schweizer, seit 2004 als prioritäre Zielgruppe in e-Voting-Pilotprojekten definiert. Er wollte nämlich das e-Voting als ordentlichen Stimmkanal einführen. Doch Sicherheitsbedenken haben die Anfangsbegeisterung gebremst.
Ohne ausreichende Sicherheit geht es tatsächlich nicht, denn das Vertrauen der Schweizer Stimmbürger in den Abstimmungs- und Wahlprozess ist das höchste Gut.
Der Bundesrat hat deswegen im Juni entschieden, vorläufig auf die Überführung von e-Voting in den ordentlichen Betrieb zu verzichten. Er hat die Bundeskanzlei beauftragt, bis Ende 2020 zusammen mit den Kantonen eine Neuausrichtung des Versuchsbetriebs zu definieren.

b) Konten bei Schweizer Banken
Ce thème vous est très cher, je le sais bien. La question s’est posée après la crise du secteur financier, il y a une dizaine d’années. Le parlement est souvent intervenu et le Conseil Fédéral a examiné en profondeur la question : son analyse est présentée dans le rapport du 20 avril 2016 suite au postulat Graber (14.3752). Depuis lors, exerçant sa fonction de « guichet unique » pour les Suissesses et les Suisses de l’étranger, le DFAE offre par l’intermédiaire de sa Helpline et de la direction consulaire un service de conseil, en collaboration avec le Secrétariat des finances (SIF) du DFF et les autres Services concernés. Cela aide, mais ne peut pas résoudre tous les problèmes, comme p. ex. ceux qui touchent aux frais de gestion des comptes bancaires. Le rôle de l’Etat est celui de créer les meilleures conditions cadres pour que les services puissent être offerts. L’offre de services bancaires demeure quant à elle une tâche du secteur privé. Le CF suit avec attention l’évolution en la matière et reconnait l’importance pour les Suissesses et les Suisses de l’étranger de pouvoir soigner des relations bancaires avec les banques suisses.  

c) ASO Arbeitsgruppen: «Opfer des Nationalsozialismus» und «Botschafter der Toleranz»
Sie wollen damit der Schweizer Opfer gedenken. Der BR anerkennt vollumfänglich die Wichtigkeit der Sensibilisierung der jüngeren Generationen für die Verfolgung der Opfer des Nationalsozialismus und unterstützt verschiedene Aktionen. Mein Departement hat Sie mit unserem Historischen Dienst und mit nützlichen Kontakten ebenfalls unterstützt und wird dies weiterhin tun. Der Vorschlag einer Gedenktafel wäre sicher eine Ergänzung der errichtehen Holocaust-Denkmäler. Die Förderung der Toleranz – zwischen Individuen und zwischen Nationen - bleibt ein wichtiges Anliegen der Schweiz in der Welt.

3. AVIS28

Ma vieniamo ora al tema del congresso, che quest’anno si interroga sul mondo del futuro.
Sie fragen nach künftigen Herausforderungen und wie man ihnen am besten begegnet. Genau die gleiche Frage habe ich mir als neuer «Aussenminister» gestellt. Wohin geht die Reise der Schweiz? Welche Chancen und welche Herausforderungen wird die Schweiz in der Welt anno 2028 haben? Und welche Erwartungen haben hierzu unsere Bürgerinnen und Bürger -  im Inland sowie im Ausland?

Als Aussenminister sage ich Ihnen: Wir geniessen hohes Ansehen in der Welt. Unsere Dialogbereitschaft wird geschätzt, unsere guten Dienste werden gebraucht. Unsere Zuverlässigkeit und unsere Stabilität werden bewundert. Daran ändert auch nichts, dass wir momentan mit unserem wichtigsten Partner – der EU – etwas ringen müssen. Ja, der Bundesrat will hier den bestmöglichsten Marktzugang zum EU-Binnenmarkt unter Beibehaltung der grösstmöglichen Eigenständigkeit. Diese Kombination sorgt dafür, dass es uns gut geht! Ihr Kongressthema vom letzten Jahr bleibt aktuell. Wir wollen uns heute aber nicht in den Details des Rahmenabkommens verlieren.

Wie gesagt: Im Ausland wird immer wieder betont, dass die Schweiz eine erstaunliche Stabilität aufweist. Aber genügt das auf Dauer? Wissen wir, wohin wir in Zukunft wollen? Wie sagt die Katze zu Alice im Wunderland? «Wenn Du nicht weisst, wohin Du willst, dann ist es egal, welchen Weg Du einschlägst.» Die Schweiz ist ein Wunderland, klar, aber auch ein reales Land. Ich will also wissen, wohin wir wollen! Es gehört zu den Aufgaben des Gesamtbundesrates, die Zukunft möglich zu machen!

Deshalb habe ich eine hochkarätige Arbeitsgruppe eingesetzt, die den Auftrag hatte, sich über einen aussenpolitischen Weg Gedanken zu machen. Sie sollte eine Vision 2028 darlegen. Eine Vision ist ein längerfristiges Zukunftsbild: Es gibt uns Orientierung, Sinn und Inspiration für unser Handeln. Die Expertengruppe hat einen umfassenden Bericht geliefert, den ich zu Beginn angesprochen habe. Damit Sie Lust bekommen, den Bericht zu lesen, hier kurz das Inhaltsverzeichnis:

1. Klar definierte Interessen und Prioritäten der Schweiz
2. Schweizer Soft Power für eine Welt in Frieden und Sicherheit.
3. Technologie – sprich Digitalisierung - als neues Themenfeld.
4. Selbstbewusst mit und gegenüber Europa.
5. Verschränkung von Aussen- und Innenpolitik.
6. Ganzheitlicher Ansatz («Whole-of-Switzerland»-approach), für mehr Kohärenz.
7. Bürger und Wirtschaft stärker im Fokus:
- Bürger, weil mehr als 760'000 Mitbürger/innen im Ausland leben.
Bürger, weil die Menschen in unserem Land immer öfter reisen.
Bürger, weil ihre Bedürfnisse sich verändern und der der Staat den Erwartungen gerecht werden soll.

- Wirtschaft, weil wir jeden zweiten Franken durch den Export verdienen.
Wirtschaft, weil sie Motor des Wohlstandes – der Jobs - und der Innovation ist.

Im Bericht finden Sie keine Begriffe wie «Kleinstaat» oder «Kleines Land». Im Gegenteil, Sie spüren im Bericht Selbstbewusstsein und politischen Gestaltungswillen. Sie finden in dieser Vision Weitsicht und neue Horizonte. Kurz: Eine aussenpolitische Vision für unser Land, die auf den Werten und den Eckwerten der Schweizer Verfassung beruht. Weil ich nicht müde werde, meine Devise zu wiederholen: Aussenpolitik ist Innenpolitik.

Und natürlich auch umgekehrt: Innenpolitik ist Aussenpolitik. Wir sollen unsere Swissness selbstbewusst und respektvoll in die Welt bringen, aktiv mitreden, teilhaben an der Entwicklung dieser neuen globalisierten Welt. Nur so können wir unsere Interessen vertreten – für Frieden, Sicherheit, Arbeitsplätze – also Wohlstand – und vor allem Souveränität. Und Sie sind, als Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hierzu die ersten und wichtigsten Botschafterinnen und Botschafter!

Ich wünsche mir vom Bericht «AVIS28» eine breite Debatte über die Zukunft der Schweiz und werde den Bericht als Inspirationsquelle für die Weiterentwicklung unserer Aussenpolitik nehmen.

4. Konsularische Direktion

Nehmen wir zum Beispiel die konsularischen Dienstleistungen. Im Mittelpunkt stehen die Bürgerinnen und Bürger, die Nutzer dieser Dienstleistungen, also auch Sie!

Deshalb lautet die Frage: Wer ist überhaupt die Auslandschweizerin, der Auslandschweizer des Jahres 2028? Welche Bedürfnisse und Erwartungen werden sie haben? Wie digital soll die Verwaltungspraxis dann sein? Was kann besser gestaltet werden?

Bürgerdienstleistungen sind das Fundament für das Vertrauen in das EDA. Diese werden für die Auslandschweizer informatisiert und mobiler erbracht (denken wir beispielweise an die mobile Passstation). Die Konsularische Direktion, kurz KD, testet auch innovative Anwendungen wie Chatbots. Die KD hat also die Nase im Wind! Aber niemals wird die Informatik die physische Präsenz von kompetenten Menschen vor Ort ersetzen können. Darum pflegen und erhalten wir unsere universale Präsenz – auch und gerade für die Auslandschweizer!

Unserer Mitarbeiter stehen ja täglich an der Front, im Kontakt mit Ihnen. Aber wir wollen auch von Ihnen hören, was Sie denken und was sie brauchen. Deshalb macht die KD eine Umfrage zu den konsularischen Dienstleistungen bei den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern. Mit der Beantwortung der Umfrage helfen Sie mit, Ihre Welt – d.h. die Welt der Auslandschweizerinnen und -schweizer – im Jahr 2028 aufzuzeigen.

5. Schlusswort

Liebe Delegierte und ASO-Mitglieder
Signore e signori

Eccovi al termine di ciò che volevo dirvi. Anche quest’anno il mondo gira: as usual! Ma con ogni giro nascono nuovi desideri – o bisogni – e si articolano domande alle quali cerchiamo risposte.
Il mondo è più multipolare, lo spazio e il tempo sono relativizzati dalle nuove tecnologie e vecchie categorie di pensiero come i binomi “democrazia-capitalismo” versus “autarchia-socialismo” vengono rimesse in discussione.

Dans ce monde en évolution la Suisse cherche elle-aussi son chemin : fidèle à sa mission de protection de la liberté et des droits ainsi que de maintien de l’indépendance et de la sécurité, formulée à l’article 2 de notre Constitution, ses habitans participent à la construction de notre avenir. En Suisse comme à l’étranger ! Soyons confiants, respectueux des autres et sûrs de nous.

Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen 97. Kongress und einen spannenden und freundscahftlichen Austausch. Danke für Ihr Engagement zugunsten der Schweiz!


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