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Von-Wattenwyl-Gespräche vom 12. November 2021

12.11.2021 — Medienmitteilung DEA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 12. November 2021, hat sich eine Delegation des Bundesrates im Bernerhof mit den Spitzen der Bundesratsparteien getroffen. Im Zentrum des Austausches standen die Entwicklung der Pandemie, der Umgang mit den Corona-Schulden sowie die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU). Seitens der Landesregierung nahmen Bundespräsident Guy Parmelin, die Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil.


Moderne Technologie zur Kontrolle an den Schengen-Aussengrenzen

10.11.2021 — Medienmitteilung DEA
Ab 2022 werden die Daten von Drittstaatangehörigen elektronisch erfasst, die für einen Kurzaufenthalt in den Schengen-Raum einreisen. Dazu wird ein europaweites Informationssystem eingeführt (Entry/Exit-System, EES). Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. November 2021 die Inkraftsetzung der notwendigen Änderungen des Ausländer- und Integrationsgesetzes auf den 1. Mai 2022 beschlossen.


Austausch mit belgischer Aussenministerin Sophie Wilmès

09.11.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundesrat Ignazio Cassis, hat sich am 9. November 2021 mit seiner belgischen Amtskollegin Sophie Wilmès zu einem virtuellen Gespräch getroffen. Neben den sehr guten bilateralen Beziehungen der beiden Länder stand die Beziehung der Schweiz zur EU im Zentrum des Austauschs.


Bundespräsident Guy Parmelin mit der EFTA in Brüssel

08.11.2021 — Medienmitteilung DEA
Am 9. November 2021 wird Bundespräsident Guy Parmelin als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung am jährlichen Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister der EFTA und der EU (Joint Ecofin) teilnehmen.


Die Schweiz und der Heilige Stuhl feiern 100 Jahre Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen

08.11.2021 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich der Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl traf Bundesrat Ignazio Cassis in Bern den Staatssekretär des Vatikans, seine Eminenz Kardinal Pietro Parolin. Im Rahmen des offiziellen Besuchs wurde eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen der Friedensförderung unterzeichnet.





24. Gemischter Ausschuss Schweiz-EU zur Personenfreizügigkeit (zuletzt geändert am 22.10.2021)

22.10.2021 — Medienmitteilung DEA
Die 24. Sitzung des Gemischten Ausschusses zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zum Freizügigkeitsabkommen (FZA) hat am 22. Oktober per Videokonferenz stattgefunden. Wie gewohnt haben die beiden Delegationen verschiedene Fragen betreffend der Anwendung und Weiterentwicklung des FZA diskutiert. Die Schweizer Seite hat darüber informiert, dass für Kroatien ab 2022 die volle Personenfreizügigkeit gilt.


Migrations-Zusammenarbeit im Zentrum eines Arbeitsbesuchs von Bundesrätin Keller-Sutter in Griechenland

22.10.2021 — Medienmitteilung DEA
Anlässlich eines Arbeitsbesuchs in Griechenland hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter am 22. Oktober 2021 Asyl- und Migrationsminister Notis Mitarachi sowie den stellvertretenden Bürgerschutzminister Eleftherios Oikonomou getroffen. In Athen besuchte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zudem eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Mädchen sowie die Einrichtung Mavrovouni auf der griechischen Insel Lesbos.


Bundesrätin Viola Amherd an internationalem Treffen von Verteidigungsministerinnen und -ministern in Brüssel

21.10.2021 — Medienmitteilung DEA
Im Rahmen des Framework Nations Concept – kurz FNC – treffen sich am 21. Oktober zahlreiche Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister aus Europa zu einem informellen Austausch in Brüssel. Bundesrätin Viola Amherd würdigte am Treffen die Bedeutung internationaler Kooperation im Bereich der Sicherheitspolitik. Ihre Teilnahme erfolgte auf Einladung der deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer.


Horizon-Paket 2021–2027: Bundesrat ermöglicht Direktfinanzierung und prüft weitere Massnahmen

20.10.2021 — Medienmitteilung DEA
Die Schweiz gilt beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und bei den damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht assoziiertes Drittland. In diesem Status können Forschende und Innovatoren in der Schweiz an rund zwei Dritteln des Programms teilnehmen. Sie erhalten aber keine Finanzierung der Europäischen Kommission. Am 20. Oktober 2021 hat der Bundesrat das WBF mit der direkten Finanzierung der betroffenen Akteure beauftragt und die dafür notwendigen Kreditverschiebungen genehmigt. Zudem hat er das WBF in Zusammenarbeit mit dem EFD beauftragt, allfällige Ergänzungs- und Ersatzmassnahmen zur Stärkung des Schweizer Forschungs- und Innovationsstandorts zu prüfen.

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