Offizieller Besuch des norwegischen Aussenministers Børge Brende in der Schweiz

Bern, Medienmitteilung, 24.10.2016

Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann, Bundesrat Didier Burkhalter und Bundesrätin Doris Leuthard haben am 24. Oktober 2016 Norwegens Aussenminister Børge Brende zu einem Arbeitstreffen empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Europapolitik. Weitere Themen waren die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Norwegen in den internationalen Foren wie z.B. der UNO sowie Fragen im Zusammenhang mit dem internationalen Tagesgeschehen. Aussenminister Brende stattete zudem Nationalratspräsidentin Christa Markwalder einen Höflichkeitsbesuch ab.

Beim Empfang von Børge Brende in Neuenburg würdigten Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und sein Gast die hervorragenden Beziehungen zwischen Norwegen und der Schweiz. Die beiden Länder verbindet ein starkes Engagement in Bereichen wie Menschenrechte, Friedensförderung, humanitäre Politik und Migrationsfragen. Eine Zusammenarbeit besteht ferner auch bei der Erteilung von Schengen-Visa. So vertritt die Schweiz Norwegen in Madagaskar, während Norwegen die Schweiz in Angola, Uganda und Malawi vertritt.

Ein wichtiges Gesprächsthema war die Europapolitik der beiden Länder, namentlich ihre Beziehungen zur Europäischen Union (EU), die Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) sowie die Folgen des britischen Brexit-Votums auf die Schweiz und Norwegen. Der Vorsteher des EDA informierte seinen Gast auch über den laufenden parlamentarischen Prozess bei der Umsetzung des neuen Verfassungsartikels zur Zuwanderung.

Vor dem Hintergrund des heutigen Tags der UNO zeigten sich die beiden Aussenminister erfreut über die konstruktive Zusammenarbeit in multilateralen Foren. In diesem Zusammenhang besprachen Bundesrat Burkhalter und sein Amtskollege Möglichkeiten zur Intensivierung der Zusammenarbeit in Bereichen wie Friedens- und Sicherheitspolitik, Menschenrechte sowie Entwicklungshilfe. Ferner sprachen sie Themen des internationalen Geschehens an, darunter die Situation in der Ukraine, im Nahen und Mittleren Osten sowie die Terrorismusbekämpfung.

Im Mittelpunkt des Gesprächs von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mit Børge Brende in Bern standen das Engagement der beiden Länder im Rahmen der EFTA für neue Freihandelsabkommen sowie die Entwicklung der Welthandelsorganisation (WTO). Auch die Auswirkungen des britischen Brexit-Entscheids auf die Nicht-EU-Mitglieder Schweiz und Norwegen und die Umsetzung von Artikel 121a zur Zuwanderung wurden diskutiert.

Im Vordergrund des Gesprächs mit Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) standen umwelt- und energiepolitische Themen. So ging es um die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Die Schweiz und Norwegen verfolgen eine ambitionierte Klimapolitik. So setzt Norwegen vermehrt auf Elektrofahrzeuge, um den CO2-Ausstoss bei der Mobilität zu senken. Zur Sprache kamen zudem die Energiebeziehungen beider Länder zur EU; dies insbesondere im Kontext des Brexits. Obwohl Norwegen als EWR-Land im EU-Energiebinnenmarkt eingebunden ist, sind noch offene Fragen zu klären. Ebenfalls erörtert wurde die Rolle der Wasserkraft in Europa.

Kontakt:

Information EDA
Tel: +41 (0)58 462 31 53
info@eda.admin.ch

Kommunikationsdienst GS-WBF
Noé Blancpain
Tel: + 41 (0)58 462 39 60
info@gs-wbf.admin.ch

Presse und Informationsdienst des UVEK
Dominique Bugnon
Tel: + 41 (0)58 464 61 70
info@gs-uvek.admin.ch


Weiterführende Informationen

Bilaterale Beziehungen Schweiz–Norwegen


Adresse für Rückfragen:

Information EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel.: +41 58 462 31 53
Fax: +41 58 464 90 47
E-Mail: info@eda.admin.ch


Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten