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Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.

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Arbeitstreffen in Hamburg zwischen der Schweiz und Deutschland zum Themenbereich Bildung, Forschung und Innovation

14.11.2017 — Medienmitteilung DEA
Am 13. und 14. November 2017 fand an der Universität Hamburg das jährliche Arbeitstreffen zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem deutschen Bildungsministerium für Bildung und Forschung (BMBF) statt. Die von Botschafter Mauro Moruzzi geleitete Schweizer Delegation erörterte mit der Delegation des BMBF unter der Leitung von Ministerialdirektor Volker Rieke aktuelle Entwicklungen der Zusammenarbeit und die Erfahrungen beider Länder in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation. Im Rahmen der Gespräche wurde entschieden, EUREKA für gemeinsame Projekte im Bereich «Advanced Systems Engineering» zu nutzen.


Zentrales Mittelmeer: Besserer Schutz für Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten und Bekämpfung des Schlepperwesens

13.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Die Grundrechte von Flüchtlingen sowie Migrantinnen und Migranten sollen besser geschützt werden. Dies ist ein zentraler Punkt der Deklaration, die Vertreterinnen und Vertreter von dreizehn europäischen und afrikanischen Staaten auf beiden Seiten des zentralen Mittelmeers am 13. November 2017 in Bern verabschiedet haben. Den Rahmen bildete das dritte Treffen der Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer, an dem auch Vertreter der Europäischen Union, des UNHCR, der OIM und des IKRK vertreten waren. Der Fokus lag dabei auf der Bewältigung der dramatischen Situation auf den Migrationsrouten in Richtung Nordafrika durch eine stärkere Bekämpfung des Menschenhandels und Schlepperwesens sowie die vermehrte Unterstützung der freiwilligen Rückkehr in die Herkunftsländer.


Von Wattenwyl-Gespräche vom 10. November 2017

10.11.2017 — Medienmitteilung DEA

An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 10. November 2017 mit den Spitzen der Bundesratsparteien und nahm der Bundesrat in corpore teil. Geleitet wurden die Gespräche von Bundespräsidentin Doris Leuthard. Schwerpunktthemen der Gespräche sind die Jahresziele des Bundesrates für 2018, der Finanzplatz Schweiz im internationalen Vergleich sowie die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive. Weitere Themen der Gespräche sind das Asylwesen sowie das Verhältnis der Schweiz und der Europäischen Union.                 


Asylstatistik Oktober 2017

10.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Im Oktober 2017 hat sich die Zahl der Gesuche gegenüber dem Vorjahresmonat um fast einen Drittel verringert (–27,1 %): Insgesamt wurden 1528 Asylgesuche in der Schweiz eingereicht, 119 mehr als im Vormonat (+8,4 %). Hauptgrund für den Anstieg war die Einreise von 142 Personen im Rahmen des europäischen Relocation-Programms.                 


Offizieller Arbeitsbesuch von Bundesrat Johann Schneider-Ammann in Brüssel

03.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), wird am 7. November 2017 am jährlichen Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister der EFTA und der EU (ECOFIN) in Brüssel teilnehmen. Zudem wird er zwei Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Andrus Ansip und Jyrki Katainen, zu Gesprächen treffen.                


Bund und Kantone genehmigen gemeinsame Strategie für Austausch und Mobilität

02.11.2017 — Medienmitteilung DEA
Die Strategie Austausch und Mobilität soll dazu beitragen, dass Austausch und Mobilität selbstverständliche Teile von Bildungs- und Arbeitsbiographien sowie von ausserschulischen Aktivitäten werden. Ziel ist eine qualitative und quantitative Stärkung von Austausch und Mobilität.


Europapolitik und bilaterale Themen im Zentrum des Präsidialbesuchs in Bulgarien

02.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 2. November 2017, in Sofia die traditionell angesetzten Gespräche mit der künftigen EU-Ratspräsidentschaft geführt. Im Austausch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radew, Premierminister Bojko Borissow sowie weiteren Regierungsmitgliedern kamen neben europapolitischen Themen auch bilaterale und internationale Fragen zur Sprache.


Geringer Einfluss der Standortförderung auf die Zuwanderung

01.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Der Bundesrat hat am 1. November 2017 die aktualisierte Studie zum Thema "Standortförderung und Zuwanderung" zur Kenntnis genommen. Der Einfluss der Standortförderung auf die Zuwanderung erweist sich bei den untersuchten Instrumenten und im beobachteten Zeitraum als geringfügig. Im Vergleich zum Zeitraum 2008-2012 hat der Zuwanderungseffekt abgenommen.


Bundesrat verabschiedet Gesamtschau zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik

01.11.2017 — Medienmitteilung DEA

Für die Agrarpolitik ab dem Jahr 2022 (AP22+) schlägt der Bundesrat eine Strategie mit zwei Komponenten vor. Einerseits sollen den Akteuren der Land- und Ernährungswirtschaft in den Bereichen Markt, Betrieb und natürliche Ressourcen neue Perspektiven gegeben werden. Anderseits sollen die in- und ausländischen Agrarmärkte im Rahmen von Handelsabkommen besser vernetzt werden.



Fachkräfteinitiative: Zweiter Monitoring-Bericht zeigt positive Effekte auf

25.10.2017 — Medienmitteilung DEA

Der Bundesrat hat am 25. Oktober 2017 den zweiten Monitoring-Bericht zur Fachkräfteinitiative gutgeheissen. Die Zahl der FKI-Massnahmen wurde seit dem ersten Bericht von 30 auf 44 erhöht. Die Massnahmen, an denen fünf Departemente beteiligt sind, helfen mit, das inländische Arbeitskräftepotenzial besser auszuschöpfen. Aufgrund des voranschreitenden demografischen Wandels, der Zuwanderungspolitik und der Digitalisierung bleiben Fachkräfte aber weiterhin knapp. Über das weitere Vorgehen wird der Bundesrat zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.


Die Sicherheit und Qualität der Medizinprodukte werden erhöht

25.10.2017 — Medienmitteilung DEA

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Oktober 2017 die Teilrevision der Medizinprodukteverordnung (MepV) verabschiedet. Er legt damit den Grundstein für eine umfassende Überarbeitung des Schweizer Medizinprodukterechts. In den kommenden Jahren werden die Anforderungen an die Sicherheit und Qualität der Medizinprodukte deutlich erhöht und die Patientinnen und Patienten besser geschützt. Das gestiegene Anforderungsniveau entspricht demjenigen in der EU. Damit ist sichergestellt, dass Schweizer Hersteller auch in Zukunft Zugang zum Europäischen Binnenmarkt haben.

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