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Der Gotthard und die Migrationspolitik prägten 2016 die Medienberichterstattung über die Schweiz
20.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels in Anwesenheit aller Staatschefs der Nachbarländer der Schweiz fand in den ausländischen Medien grosse Beachtung. Andererseits war die Schweiz wie zahlreiche andere europäische Staaten auch wegen der grossen Themen unserer Zeit in der internationalen Presse: Migrationsfragen und Islam. Des Weiteren wurden auch 2016 erneut zwei Volksabstimmungen in den Medien thematisiert: die «Durchsetzungsinitiative» und die Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen». Positiv gewürdigt von der ausländischen Presse wurde schliesslich die wirtschaftliche und politische Stabilität der Schweiz in einem von weltweit grossen Umwälzungen geprägten Jahr.
Schweiz ratifiziert Kroatien-Protokoll
16.12.2016
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Medienmitteilung
Mission EU Brussels
Bern, 16.12.2016 - Die Schweiz ratifiziert das Protokoll zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien. Die eidgenössischen Räte hatten den Bundesrat am 17. Juni des laufenden Jahres ermächtigt, das Protokoll III zur Erweiterung des Personenfreizügigkeitsabkommens (FZA) auf Kroatien unter einer bestimmten Bedingung zu ratifizieren. Nachdem das Parlament das Ausführungsgesetz zu Art. 121a BV verabschiedet hat, ist der Bundesrat zum Schluss gekommen, dass diese Bedingung erfüllt ist. An seiner Sitzung vom 16. Dezember 2016 ermächtigte er deshalb das EDA, in Zusammenarbeit mit dem EJPD die Ratifikation des Protokolls III gegenüber der EU zu bestätigen. Damit ist auch die Voraussetzung erfüllt für die umfassende Teilnahme der Schweiz am Europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020.
Schweiz ratifiziert Kroatien-Protokoll
16.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz ratifiziert das Protokoll zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien. Die eidgenössischen Räte hatten den Bundesrat am 17. Juni des laufenden Jahres ermächtigt, das Protokoll III zur Erweiterung des Personenfreizügigkeitsabkommens (FZA) auf Kroatien unter einer bestimmten Bedingung zu ratifizieren. Nachdem das Parlament das Ausführungsgesetz zu Art. 121a BV verabschiedet hat, ist der Bundesrat zum Schluss gekommen, dass diese Bedingung erfüllt ist. An seiner Sitzung vom 16. Dezember 2016 ermächtigte er deshalb das EDA, in Zusammenarbeit mit dem EJPD die Ratifikation des Protokolls III gegenüber der EU zu bestätigen. Damit ist auch die Voraussetzung erfüllt für die umfassende Teilnahme der Schweiz am Europäischen Forschungsprogramm Horizon 2020.
30. Treffen des Gemischten Landverkehrs-ausschusses Schweiz–EU
16.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Der gemischte Ausschuss Schweiz–EU zum Landverkehrsabkommen ist am Freitag in Bern zu seinem 30. Treffen zusammengetreten. Dabei wurden neue Entwicklungen in verschiedenen aktuellen Themenbereichen des Strassen- und Schienenverkehrs erör-tert. Insbesondere informierte die schweizerische Delegation die Vertreter der EU über die Vorlage des Bundesrates zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI).
Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
13.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute Dienstag zu einem Arbeitsbesuch bei seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble. Erörtert wurden beim Treffen bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen.
Der Bundesrat ergreift Massnahmen gegen den Fachkräftemangel in der Pflege
09.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern, Der Bundesrat will mehr Fachkräfte für die Langzeitpflege gewinnen und das Pflegepersonal länger im Beruf halten. An seiner Sitzung vom 9. Dezember hat er entschieden, das Image der Langzeitpflege zu fördern sowie Kurse für den Wiedereinstieg und konkrete Verbesserungen der Arbeitsumgebung finanziell zu unterstützen. Die Massnahmen sind Teil der Fachkräfteinitiative.
Asylstatistik November 2016
08.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im November wurden in der Schweiz 1963 Asylgesuche eingereicht, das sind 133 weniger als im Oktober (–6 %). Die Zahl neuer Gesuche liegt damit deutlich unter dem Wert vom November 2015 (–66 %). Insbesondere die Zahl von Gesuchen afghanischer Migrantinnen und Migranten hat gegenüber dem Vorjahr abgenommen.
Freie Fahrt durch den Gotthard-Basistunnel
05.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den SBB am 5. Dezember 2016 die Betriebsbewilligung für die Aufnahme des fahrplanmässigen Betriebs durch den Gotthard-Basistunnel (GBT) erteilt. Damit kann der Personen- und Güterverkehr ab dem Fahrplanwechsel vom 11. Dezember durch den GBT geführt werden.
Erfolgreiche Tagung des Ministerrates der Europäischen Weltraumorganisation ESA in der Schweiz
02.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die für die Raumfahrt zuständigen Minister und Ministerinnen der ESA-Mitgliedstaaten trafen sich am 1. und 2. Dezember 2016 in Luzern, um wichtige Entscheide zu fällen. Dabei ging es um die Strategie, die Europa noch mehr Exzellenz in den Weltraumwissenschaften und der Raumfahrttechnologie sichern soll, sowie um eine maximale Einbindung der Raumfahrt in die europäische Gesellschaft und um die Förderung eines wettbewerbsfähigen europäischen Raumfahrtsektors. Die Tagung des Ministerrates, die erstmals auf Schweizer Boden stattfand, war ausserdem Anlass für die Schweiz und Luxemburg, die Präsidentschaft des Rates an Spanien zu übergeben.
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann beim ESA-Ministerrat
01.12.2016
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Medienmitteilung
Europa
Am 1. Dezember 2016 hat Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann in Luzern eine Rede vor den Ministerinnen und Ministern der 22 Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation ESA und Kanadas gehalten. Seit 2012 hatte die Schweiz zusammen mit Luxemburg die Ko-Präsidentschaft der ESA inne. Anlässlich der Ministerratstagung in Luzern ging der Vorsitz an Spanien über.
Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2017
29.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Am 29. November 2016 hat Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann im Ständerat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2017 präsentiert. Diese sind auf die drei Leitlinien der Legislaturperiode 2015–2019 abgestimmt.
Besuch des Bundespräsidenten in Kuwait unterstreicht intensivierten Austausch
28.11.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Montag, 28. November 2016, von Emir Scheich Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah, dem Staatsoberhaupt von Kuwait, zu einem Staatsbesuch empfangen worden. Die Reise des Bundespräsidenten ist Teil einer intensivierten Besuchsdiplomatie im Jubiläumsjahr der 1966 aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kuwait. Zentrale Themen der offiziellen Gespräche waren die bilateralen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit beider Länder auf internationaler Ebene. Am Wochenende hatte der Bundespräsident am Frankophonie-Gipfel in Madagaskar teilgenommen und am Rande der Konferenz mit mehreren Staatschefs Gespräche geführt, unter anderem mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande.
