IAEA Gouverneursrat vom 3.-7. Juni 2024

Medienmitteilung, 26.06.2024

Im Zentrum des Juni-Treffens des Gouverneursrats stehen jeweils der Jahresbericht und der Bericht zur Technischen Kooperation. 

Ein Sitzungssaal im VIC während des IAEA Gouverneursrats.
Eine Sitzung des IAEA Gouverneursrats welche im Juni 2024 stattfand. © IAEA

Bereits im Vorfeld hat sich zudem abgezeichnet, dass es zu einer Resolution unter dem Traktandum zu Iran Safeguards kommen würde. Nachdem es im März-Treffen noch eine Resolution beim Traktandum zur Situation der nuklearen Sicherheit, Sicherung und Safeguards in der Ukraine gegeben hatte, hat die Ukraine bei diesem Treffen auf eine solche verzichtet. Nichts desto trotz wurde das Treffen wiederum mitgeprägt vom Thema Ukraine. So kam es nicht nur beim dafür vorgesehen Traktandum zu kontroversen Diskussionen, sondern auch bei den Traktanden zum Jahresbericht, zur technischen Kooperation, zum Safeguards Implementation Report, zu DPRK sowie unter «Any other Business».

Der Konflikt im Gazastreifen führte unter dem Traktandum zum Jahresbericht sowie unter jenem zu «Any other Business» zu einem Schlagabtausch zwischen arabischen und muslimischen Ländern und Israel. Auf Antrag Chinas gab es zudem wiederum ein eigenständiges Traktandum zu AUKUS. Ebenfalls auf der Agenda standen der Bericht des Komitees zum Programm und Budget sowie die bereits bekannten Themen zu DPRK und Syrien. Wiederum auf der Agenda stand zudem das von KAZ beantragte Traktandum zu den «homeless states», unter welchem auch die slowenische Botschafterin über die Arbeit der entsprechenden «Group of Friends» informierte.