Nachhaltiger Frieden und inklusive Gesellschaften
Ohne Frieden und persönliche Sicherheit ist Entwicklung nachgewiesenermassen nicht nachhaltig. Aspekte von Gewalt, Konflikten oder fragilen Situationen gründen häufig in niedrigen Entwicklungsniveaus oder sind unmittelbar mit diesen verbunden. Indikatoren für Unterentwicklung, z.B. mangelnde Bildung, fehlende Arbeitsplätze, schwache Institutionen und Gouvernanz, fehlende Rechtsstaatlichkeit, ausgeprägte Ungleichheit, Menschenrechtsverletzungen und die rücksichtslose Ausbeutung natürlicher Ressourcen gelten als lokale, nationale und globale Hauptursachen von Gewalt, Konflikten, Straflosigkeit, fragilen Situationen und Krisenanfälligkeit. Umgekehrt beeinträchtigen Aspekte von Gewalt, Konflikt und fragilen Situationen massgeblich die Erreichung von Zielen für eine Nachhaltige Entwicklung. Sie verursachen Tod, Verletzungen und Flucht, zerstören physisches und soziales Kapital, schaden der Umwelt und der Wirtschaft, verhindern Investitionen und destabilisieren oder verhindern vollständig die Verfügbarkeit von grundlegenden Gütern und Dienstleistungen.
Vor diesem Hintergrund ist es auch kaum überraschend, dass konfliktbetroffene und sogenannte fragile Staaten – Heimat von mehr als 1,5 Milliarden Menschen – bislang am weitesten entfernt sind von der Erreichung der MDGs. Andererseits hat sich auch gezeigt, dass die Wiederherstellung von Frieden und inklusiven Gesellschaften in vielen Ländern zu grossen Fortschritten bei der Verwirklichung der MDGs geführt hat.
Es ist zu beachten, dass die Ursachen für Gewalt, Konflikte, fragilen Situationen oder Unsicherheit sowie deren Auswirkungen nicht nur innerstaatlicher Natur sind. Regionale und globale wirtschaftliche und politische Dimensionen spielen eine wichtige Rolle. Flüchtlinge und intern Vertriebene belasten die Kapazitäten von Empfängerländern und -regionen und vermindern das Humankapital in Herkunftsregionen. Zudem werden fragile Regionen mit mangelnder Rechtsstaatlichkeit immer stärker zu Zentren (globaler) krimineller Aktivitäten und illegalem Menschen-, Drogen-, Rohstoff- oder Waffenhandel. Dies gefährdet nicht nur die Entwicklung der betroffenen Staaten, sondern kann Ursache für Konflikte, Gewalt und Krisenanfälligkeit in weit entfernten Regionen werden.
Die Schweiz plädiert für einen Zielrahmen, der Frieden, inklusive Gesellschaften und Rechtsstaatlichkeit fördert sowie die Ursachen und begünstigenden Faktoren von Gewalt, Konflikten und Fragilität beseitigt. In diesem Sinne setzt sich die Schweiz für ein eigenständiges Ziel sowie einen transversalen Ansatz ein.
Ein eigenständiges Ziel könnte die folgende Bereiche umfassen:
Persönliche Sicherheit und Reduktion von Gewalt- und Konfliktopfern, Zugang zur Justiz und formeller und informeller Konfliktbearbeitung sowie Stärkung der Krisenresistenz gegenüber internen und externen Spannungen.
Zu den begünstigenden Faktoren, die im Rahmen anderer Ziele unterstützt werden könnten, zählen:
Prävention von und Schutz vor Gewalt, insbesondere gegen Frauen und Mädchen, soziale Inklusion, nationale und internationale Politikkohärenz, Rechtsstaatlichkeit, Rechenschaftspflicht und Effizienz von Institutionen, gute Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft, Aufarbeitung vergangener Menschenrechtsverletzungen, bessere Achtung des humanitären Völkerrechts und Gewährung des Raums für humanitäre Arbeit, Gleichstellung der Geschlechter und gleichberechtigte Partizipation von Frauen in der Gewaltprävention und Gewaltreduktion, Förderung kultureller Vielfalt sowie der Zugang zu natürlichen und kulturellen Ressourcen.
