MitteilungVeröffentlicht am 17. September 2021

Afghanistan: 15 weitere Personen mit Schweiz-Bezug haben das Land verlassen

Die Taliban haben die Macht in Afghanistan übernommen und die Lage ist äusserst angespannt. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) stellt in diesem laufend aktualisierten Newsticker die neuesten Nachrichten zu Afghanistan zur Verfügung.

Die Menschen in Afghanistan blicken nach dem Einmarsch der Taliban in Kabul am 15. August 2021 in eine ungewisse Zukunft — © Keystone

17.9.2021 – 15 weitere Personen mit Schweiz-Bezug haben das Land verlassen

Seit dem 27.8.2021 (Datum der letzten Medienmitteilung des EDA) konnten dank der Unterstützung der pakistanischen Behörden und der Schweizer Botschaft in Islamabad fünfzehn weitere Personen mit Bezug zur Schweiz Afghanistan verlassen. Dabei handelt es sich um sieben Schweizer Staatsangehörige und acht Personen mit einer Schweizer Aufenthaltsbewilligung. Sie reisten auf dem Landweg nach Pakistan und wurden von dort in die Schweiz geflogen. Bundesrat Ignazio Cassis dankte den pakistanischen Behörden für ihre wertvolle Unterstützung.

Aktuell befinden sich in Afghanistan noch immer zwölf Personen mit Schweiz-Bezug, die das Land verlassen möchten. In vier Fällen handelt es sich um Schweizer Staatsangehörige, die übrigen acht haben eine Schweizer Aufenthaltsbewilligung. Die für konsularische Angelegenheiten betreffend Afghanistan zuständige Schweizer Botschaft in Islamabad steht mit ihnen in Kontakt. Das EDA arbeitet weiterhin mit Hochdruck daran, um auch diesen Personen die Ausreise aus Afghanistan zu ermöglichen.

27.08.2021 – Schweiz schliesst Evakuierungsaktion ab

In einer der bisher umfangreichsten Evakuierungsaktionen der Schweiz konnten insgesamt 385 Personen aus Afghanistan in die Schweiz geflogen werden. Aktuell befinden sich noch elf Schweizer Staatsangehörige in Afghanistan. Mit ihnen steht das EDA in Kontakt. Damit sind die umfangreichen Evakuierungen abgeschlossen die Krisenzelle Afghanistan wurde aufgelöst.

Medienmitteilung - Afghanistan: Schweiz schliesst Evakuierungsaktion ab, 27.08.2021.

24.08.2021
Alle lokalen DEZA-Mitarbeitenden und ihre Angehörigen wurden aus Kabul evakuiert

Das vom EDA gecharterte Flugzeug aus Taschkent ist in der Nacht vom 24. August 2021 in Zürich gelandet. An Bord der Maschine befanden sich 219 Personen, die zuvor aus Kabul evakuiert worden waren, darunter 141 lokale DEZA-Mitarbeitende und ihre Angehörigen. Die restlichen Lokalangestellten der DEZA konnten Kabul mit ihren Familien bereits verlassen und warten auf ihre Repatriierung in die Schweiz.

Somit konnten alle Lokalangestellten, die das Land verlassen wollten, aus der afghanischen Hauptstadt evakuiert werden. «Damit ist eine der grössten Evakuierungsoperationen der Schweiz fast beendet. Ich bin erleichtert und möchte mich bei allen bedanken, die das möglich gemacht haben», erklärte Bundesrat Ignazio Cassis an der Pressekonferenz.

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Zurzeit befinden sich noch 15 Schweizer Staatsangehörige in Afghanistan. Die Schweiz setzt sich weiter dafür ein, dass auch sie evakuiert werden können.

Bis heute Dienstag, 24. August 2021, konnten dank der Bemühungen der Schweiz in Zusammenarbeit mit Partnerländern, namentlich mit Deutschland, 292 Personen mit Schweizer Bezug aus Afghanistan ausgeflogen werden. «Wir danken insbesondere unseren deutschen Freunden und Nachbarn für die grosse Unterstützung im Rahmen der Evakuierung», sagte Bundesrat Ignazio Cassis.

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  Der Charterflug der SWISS, der am Montag, 23. August 2021, von Zürich nach Taschkent geflogen war, landete heute kurz nach 1.00 Uhr nachts wieder in Zürich. Mit diesem Flug konnten 219 Personen in die Schweiz geholt werden, darunter 141 Lokalangestellte der DEZA und ihre unmittelbaren Angehörigen sowie 78 Passagiere mit afghanischer, deutscher und schwedischer Staatsangehörigkeit. Mit diesem Flug leistete die Schweiz einen konkreten Beitrag an die Evakuierungsanstrengungen der internationalen Gemeinschaft.

  "Damit ist eine der grössten Evakuierungsoperationen der Schweiz fast beendet. Ich bin erleichtert und möchte mich bei allen bedanken, die das möglich gemacht haben." Bundesrat Ignazio Cassis

  Die Schweizerische Botschaft in Islamabad, die konsularisch für Afghanistan zuständig ist, steht in regelmässigem Kontakt mit den 15 in Afghanistan verbleibenden Schweizer Staatsangehörigen. Die Schweiz arbeitet unermüdlich daran, diesen Personen ebenfalls die Ausreise zu ermöglichen.

  Personen aus Afghanistan werden in Bundesasylzentren verteilt

  Die Personen, die heute Morgen in die Schweiz eingereist sind, haben am Flughafen alle vorgesehenen Kontrollen durchlaufen (Pass-, Personen- und Gepäckkontrolle) und wurden regulär auf verschiedene Bundesasylzentren verteilt. Dabei wurde darauf geachtet, dass Familien zusammenbleiben können. Bei allen wurde ein Corona-Test durchgeführt. Zwei Personen mit positivem Ergebnis wurden umgehend isoliert. Eine Sicherheitsprüfung hat bereits zu einem früheren Zeitpunkt stattgefunden, als die Personen als EDA-Mitarbeitende eingestellt wurden.

  Vor der Ausstellung der humanitären Visa durch das SEM wurde eine zweite Kontrolle durch den NDB durchgeführt. Diese Prüfung führte zu keinen sicherheitsrelevanten Befunden bezüglich der Einreise dieser Personen. Bei Bedarf wird im Einzelfall im Bundesasylzentrum eine dritte Überprüfung vorgenommen. Die Familien verleiben voraussichtlich mehrere Wochen in den Bundesasylzentren, bevor sie in kantonale Unterkünfte weiterreisen können.

  Aufnahme ins Resettlement-Programm der Schweiz

  132 der heute eingereisten Personen werden im Rahmen des Resettlement-Programms in der Schweiz aufgenommen. Sie werden als Flüchtlinge anerkannt und dürfen in der Schweiz bleiben. Als Resettlement-Flüchtlinge durchlaufen sie kein reguläres Asylverfahren, sondern nur den Prozess zur Identifikationsprüfung (Abnahme Fingerabdrücke, Sicherheitsüberprüfung etc.). Nach ihrer Ankunft in den Kantonen durchlaufen alle Flüchtlinge ein kantonales Integrationsprogramm. Der Bundesrat hat für die Jahre 2022/23 bereits ein Kontingent von insgesamt 1900 Resettlement-Flüchtlingen beschlossen.

  Die Schweiz ist besorgt über die Lage in Afghanistan

  Die Schweiz nahm heute in Genf an einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates zu Afghanistan teil. Sie äusserte ihre tiefe Besorgnis über die Angriffe auf Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger sowie auf Angehörige von Minderheiten. Sie betonte die Bedeutung einer unabhängigen Untersuchung sämtlicher Menschenrechtsverletzungen.

  Die humanitäre Lage in Afghanistan bleibt äusserst besorgniserregend. Das hohe Mass an Gewalt trägt massgeblich zur Not der afghanischen Bevölkerung bei und erhöht die Zahl der Vertriebenen auf der Suche nach Sicherheit und Schutz. Angesichts dieser Notlage beabsichtigt die Schweiz, ihr Engagement auch im aktuellen Kontext fortzusetzen.

  Das EDA ist daran, mehrere Hilfsappelle von grossen internationalen Organisationen zu prüfen, und wird in den nächsten Tagen entscheiden, wie den Afghaninnen und Afghanen, deren humanitäre Bedürfnisse immens sind, am besten geholfen werden kann. Von den 38 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern Afghanistans sind heute 18 Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Anzahl der Hilfsbedürftigen hat sich seit Beginn des Jahres verdoppelt.

  Neben den kurzfristigen humanitären Bedürfnissen dürfen aber auch die mittel- und langfristigen Perspektiven nicht vergessen werden. Auf diplomatischer Ebene ist die Schweiz bereit, ihre guten Dienste anzubieten, sei es als Gaststaat für eine internationale Konferenz, sei es als Fazilitatorin für Gespräche zwischen den Parteien.

23.08.2021
Evakuierung aus Kabul: Charterflug der Schweiz unterwegs Richtung Taschkent

Am 23. August 2021 um 10.30 ist ein Flugzeug der SWISS im Auftrag des EDA von Zürich aus Richtung usbekische Hauptstadt Taschkent gestartet. Das Flugzeug soll Personen nach Europa zurückbringen, die zuvor aus Kabul evakuiert wurden. Mit diesem Flug unterstützt die Schweiz die Luftbrücke, die die Ausreise aus Afghanistan möglich macht. Bisher konnten rund 100 Personen mit Schweizer Bezug aus Kabul ausgeflogen werden. Auch erste Lokalangestellte der DEZA mit ihren Familien konnten gestern Kabul verlassen.

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  Ein für Samstag 21. August angekündeter Charterflug der SWISS nach Taschkent musste wegen der prekären Situation rund um den Flughafen Kabul kurzfristig verschoben werden. Heute Morgen konnte das Flugzeug mit rund 300 Sitzplätzen nun von Zürich aus in die usbekische Hauptstadt fliegen. Von dort aus soll es Personen in die Schweiz bringen, die zuvor aus Kabul evakuiert wurden.

  Nachdem die internationalen Partner ihre Evakuierungsflüge am Samstag wegen der angespannten Sicherheitslage in Kabul stark eingeschränkt haben, konnten am Sonntag wieder vermehrt Personen aus Kabul nach Taschkent ausgeflogen werden. Damit in Taschkent Platz für neue militärische Flugzeuge aus Kabul frei wird, müssen Personen rasch nach Europa weiterfliegen können. Mit dem Charterflug der SWISS leistet die Schweiz einen konkreten Beitrag an die Evakuierungsanstrengungen der internationalen Gemeinschaft.

  Schweizer Bürger und DEZA-Lokalangestellte aus Kabul ausgeflogen

  Zum ersten Mal haben es gestern Sonntag auch Lokalmitarbeitende des DEZA-Kooperationsbüros mit ihren Familien ins Innere des Flughafens Kabul geschafft. Es handelt sich um rund 70 Personen. Sie wurden bereits via Luftbrücke mit der deutschen Bundeswehr nach Taschkent ausgeflogen und warten nun auf den Weiterflug in die Schweiz. Zudem konnten bisher insgesamt 30 Personen mit Schweizer Bezug ausgeflogen werden. Damit wurden bis heute Montag, 23. August, insgesamt rund 100 Personen im Rahmen der Evakuierungsbemühungen der Schweiz aus Afghanistan evakuiert. Die Schweiz arbeitet mit Hochdruck daran, dass weitere Personen Kabul verlassen können.

  Hilfsmaterial für Usbekistan

  Das Flugzeug der SWISS bringt auch Schutzmaterial gegen Covid-19 nach Taschkent. Rund 1,3 Millionen Medizinalmasken werden von der Armeeapotheke zur Verfügung gestellt. Die Masken werden im Rahmen einer kleinen Zeremonie den usbekischen Behörden übergeben. An Bord befinden sich auch acht Mitglieder des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) des EDA. Zwei Ärzte werden die evakuierten Personen auf dem Rückflug in die Schweiz begleiten. Die weiteren Mitglieder werden das Team in Taschkent verstärken. Der Flug wird ebenfalls von acht Mitarbeitenden des Bundesamtes für Polizei (fedpol) begleitet, die für die Sicherheit an Bord verantwortlich sind.

21.08.2021
Flug nach Taschkent verschoben

Aufgrund der schwierigen Sicherheitslage am Flughafen in Kabul hat das EDA entschieden, den für heute 21.8. geplanten Flug nach Taschkent kurzfristig zu verschieben

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  Die Sicherheitslage rund um den Flughafen Kabul hat sich in den letzten Stunden deutlich verschlechtert. Eine grosse Anzahl von Menschen vor dem Flughafen und teilweise gewalttätige Ausschreitungen verhindern im Moment praktisch den Zugang zum Flughafen in Kabul. Deshalb können aktuell nur wenige Personen von Kabul nach Taschkent ausgeflogen werden. Weil der Bedarf für Evakuierungen aus Taschkent im Moment nicht gegeben ist, hat das EDA den für heute geplanten Charterflug in die Hauptstadt von Usbekistan kurzfristig verschoben. Der für die Schweiz wichtige Partner Deutschland hat für heute geplante Flüge ebenfalls abgesagt. Auch andere Länder haben zunehmend Schwierigkeiten, ihre Staatsangehörigen und Lokalangestellte aus Afghanistan zu bringen. Das EDA verfolgt die Situation weiterhin eng und arbeitet mit Hochdruck an verschiedenen Evakuierungs-Optionen.

17.08.2021
Schweizer DEZA-Personal aus Kabul evakuiert

Die Sicherheitslage in Afghanistan spitzt sich zu. Das EDA hat das Kooperationsbüro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) geschlossen und das Schweizer Personal aus Kabul evakuiert. Die letzten drei verbliebenen DEZA-Mitarbeitenden sind am 17. August 2021 in der Schweiz angekommen. Für Lokalangestellte und ihre Familien wird eine Lösung gesucht, damit auch diese Afghanistan verlassen können. Die DEZA passt ihre Programme an die neue Realität an.

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  Nach dem Abzug der US-Truppen und der NATO aus Afghanistan greifen die islamistischen Taliban nach der Macht. Der Präsidentenpalast wurde gestern Sonntag 15. August mutmasslich von den Taliban besetzt. Gemäss zahlreichen Berichten hat der afghanische Präsident das Land verlassen. Die aktuelle Regierung ist nicht mehr handlungsfähig. Das EDA ist besorgt über die gravierende Sicherheitslage, wie EDA-Staatssekretärin Livia Leu an einer Pressekonferenz vom 13. August 2021 sagte. Die Schweiz verurteilt die mutmasslichen Verstösse gegen das Völkerrecht, einschliesslich mutmassliche Völkerrechtsverbrechen, und ruft alle involvierten Akteure mit Nachdruck dazu auf, sich an das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zu halten. Insbesondere die Rechte von Minderheiten und von Frauen und Mädchen sind zu gewährleisten, sagte Staatssekretärin Livia Leu.

  Aufgrund der sich stündlich dramatisch zuspitzenden Sicherheitslage und dem Anstieg ziviler Opfer gab das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA letzte Woche bekannt, alle  verbliebenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DEZA-Kooperationsbüros in Kabul so rasch wie möglich in die Schweiz zu bringen.

  "Die Sicherheit des Personals ist für uns das vordringlichste Ziel."
  Livia Leu, EDA-Staatssekretärin

  Die Sicherheit des Personals ist für uns das vordringlichste Ziel» unterstrich EDA-Staatssekretärin Livia Leu am Freitag die Dringlichkeit der Evakuation der Angestellen des Kooperationsbüros in Kabul. Bis vor Kurzem arbeiteten im DEZA-Büro sechs Schweizerinnen und Schweizer und 38 Lokalangestellte.

  In den frühen Morgenstunden des 16. August 2021 sind nun die letzten drei versetzbaren Mitarbeitenden des Kooperationsbüros mit einer US-Militärmaschine aus Kabul in der katarischen Hauptstadt Doha gelandet. Sie waren in das Evakuationsdispositiv der deutschen Botschaft integriert und zusammen mit weiterem internationalem Personal am Sonntag aus Afghanistan ausgeflogen worden. Sie sind am 17. August 2021 in der Schweiz angekommen.

Lokalangestellte konnten noch nicht evakuiert werden

38 Lokale Angestellte des Kooperationsbüros haben das Land noch nicht verlassen können. Das EDA arbeitet intensiv an Lösungen für sie und ihre engsten Familienangehörigen. Die rund 230 Personen erhalten ein humanitäres Visum für die Schweiz, wie der Staatssekretär für Migration, Mario Gattiker, an der Pressekonferenz vom Freitag erklärte: Die afghanischen Mitarbeitenden des Kooperationsbüros könnten von den Taliban als westliche Kollaborateure angesehen werden und sind deshalb an Leib und Leben gefährdet. Die turbulente und unsichere Situation in Kabul, namentlich am Flughafen, macht die Ausreise des Lokalpersonals aber schwierig.

Kooperationsbüro seit Sonntag geschlossen

Die DEZA ist in Afghanistan seit 2002 mit einem Kooperationsbüro präsent, das die Programme der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit umsetzt. Am Sonntagvormittag hatte die DEZA ihr Büro in Kabul geschlossen, da es unter den aktuellen Umständen ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann.

Seit 2002 ist die DEZA mit einem Kooperationsbüro in Afghanistan präsent. Im Bild ein Bewässerungskanal, der dank Schweizer Unterstützung errichtet werden konnte. — © DEZA

«Afghanistan ist ein Schwerpunktland der DEZA», betonte die Staatssekretärin Leu vergangene Woche vor den Medien und führte fort: «Die Schweizer Entwicklungsprogramme und die Humanitäre Hilfe in Afghanistan zielen auf die Förderung der Rechststaatlichkeit, der Landwirtschaft, der Grundbildung sowie auf die Linderung der Not von intern Vertriebenen und Rückkehrerinnen und Rückkehrern.»

Schweiz will internationale Zusammenarbeit fortsetzen

Wie und in welcher Form die Schweiz diese Ziele in der aktuellen Situation weiter verfolgen kann, muss geklärt werden. Die DEZA prüft, wie sie den aktuellen Bedürfnissen mit den lokalen und internationalen Partnern nachkommen kann. Die laufenden und künftigen Programme werden angepasst. Bis anhin hat die Schweiz mit nationalen und internationalen Partnern, wie der Regierung, NGOs und internationalen Organisationen, in Afghanistan zusammengearbeitet. Wann die DEZA ihre Arbeit wieder vollumfänglich aufnehmen kann, ist noch offen.

Wir prüfen mit unseren Partnern, wie wir sie unterstützen können.

Patricia Danzi, DEZA-Direktorin

Die humanitären Bedürfnisse in und vor allem auch rund um Afghanistan werden in Zukunft steigen. «Wir sind daran, mit unseren Partnern zu prüfen, wie wir sie am besten unterstützen können, um diesen Bedürfnissen auch gerecht zu werden», erklärte DEZA-Direktorin Danzi. Die DEZA ist zudem daran, das Kooperationsprogramm 2023-2025 mit Afghanistan zu erarbeiten.

Stabilisierung von fragilen Ländern im Zentrum der Schweizer Unterstützung

Die Stabilisierung von fragilen Ländern wie Afghanistan ist ein wichtiges Anliegen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. Denn so werden Zukunftsperspektiven geschaffen und Not und Leid gelindert. Für eine wirksame Aussenpolitik verfolgt die Schweiz einen kohärenten, strategischen Ansatz. Abgeleitet aus den Prioritäten ihrer Aussenpolitischen Strategie 2020-2023, setzt sich die Schweiz mit ihrer Strategie für internationale Zusammenarbeit 2021-2024 in vier Schwerpunktregionen für Jobs, das Klima, Rechtstaatlichkeit und die Reduktion der Ursachen von Flucht und unregelmässiger Migration ein.

Die Schweizer Botschaft in Pakistan, die konsularisch für Afghanistan zuständig ist, ist mit rund 20 Schweizer Staatsangehörigen vor Ort in Kontakt. Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die Hilfe zur Ausreise aus Afghanistan benötigen, sollten sich umgehend an die Schweizer Botschaft in Islamabad wenden

(Mail: [e-mail], Tel.: [phone]).