Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung in Europa
Transparenz schafft Vertrauen. Für die Schweiz sind die konventionelle Rüstungskontrolle und die vertrauensbildenden Massnahmen deshalb ein unverzichtbares Element der kooperativen europäischen Sicherheitsarchitektur. Mit dem Wiener Dokument und dem Vertrag über den offenen Himmel fördern die Vertragsstaaten Transparenz und Vertrauen sowie den militärischen Informationsaustausch.
Die zentralen Instrumente zur Beschränkung konventioneller Waffen in Europa bestehen aus Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträgen sowie vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen. Zu den erfassten konventionellen Hauptwaffensystemen gehören Kampfpanzer, gepanzerte Kampffahrzeuge, auf Fahrzeugen montierte Abschussanlagen für Panzerabwehrlenkraketen, grosskalibrige Artilleriesysteme, Brückenlegepanzer, Kampfflugzeuge und Angriffshelikopter sowie Kriegsschiffe und Unterseeboote.
Das seit dem Ende des Kalten Krieges in Europa bestehende System der konventionellen Rüstungskontrolle beruht auf drei Säulen:
- dem Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Massnahmen,
- dem mittlerweile suspendierten Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa sowie
- dem Vertrag über den offenen Himmel.
Die erwähnten Verträge stehen angesichts der militärisch-operativen und technologischen Veränderungen unter einem starken Modernisierungsdruck. Allerdings belastet nicht zuletzt das angespannte geopolitische Klima diesen Prozess.
Links
- Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Wiener Dokument 2011, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Vertrag über den offenen Himmel, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Erklärung der Aussenminister der Gruppe Gleichgesinnter zur Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa (en)