NATO: Partnerschaft für den Frieden
Die NATO ist ein politisch-militärisches Bündnis von 32 europäischen und nordamerikanischen Staaten. Die Schweiz arbeitet seit 1996 im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden mit der NATO zusammen. Diese Partnerschaft fördert politischen Dialog und praktische Zusammenarbeit, erlaubt der Schweiz, ihre aussen- und sicherheitspolitischen Anliegen einzubringen und zur europäischen Sicherheit beizutragen.
Die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) ist eine der tragenden sicherheitspolitischen Organisationen Europas. Ihr strategisches Konzept umfasst die kollektive Verteidigung im Rahmen der Beistandspflicht, des Krisenmanagements sowie der kooperativen Sicherheit. Sie ist ausserdem ein zentrales Instrument für die Transformation und Anpassung der Streitkräfte an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine 2022 stehen die kollektive Verteidigung und Abschreckung wieder im Mittelpunkt der Allianz.
Partnership for Peace (PfP)
Die PfP ist ein flexibles Instrument für die Zusammenarbeit zwischen der NATO und ihren Partnerländern. Staaten aus Ost- und Südosteuropa, dem Südkaukasus, Zentralasien und Westeuropa nehmen an der PfP teil, darunter die vier westeuropäischen neutralen Staaten (Schweiz, Österreich, Irland, und Malta). Die Teilnahme an der PfP erfolgt auf freiwilliger Basis und wird vom jeweiligen Partner selbst bestimmt. Der Bundesrat legt alle vier Jahre die Inhalte der Zusammenarbeit der Schweiz im Rahmen der PfP fest. Er bestimmt insbesondere die Prinzipien, die die Kooperation regeln, die Prioritäten und Ziele der Zusammenarbeit, die Aktivitäten, die die Schweiz anderen PfP Staaten anbietet, sowie die Aktivitäten, an denen die Schweiz teilnehmen möchte.
PfP und die Bedeutung für die Schweizer Aussenpolitik
Die PfP bietet der Schweiz einen zusätzlichen Rahmen, um mit den Ländern ihres strategischen Umfeldes einen sicherheitspolitischen Dialog zu führen. Dies ist wichtig, weil die Schweiz eines der wenigen Länder in Europa ist, die weder der Europäischen Union (EU) mit ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch der NATO angehören.
Zusätzlich kann die Schweiz durch die Teilnahme an ausgewählten Übungen ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und ihre Streitkräfte auf die Beteiligung an friedensunterstützenden Einsätzen im Ausland, unter der Führung der NATO, der EU oder der Vereinten Nationen (UNO) vorbereiten.
Die Schweiz bietet den Partnerländern regelmässig Ausbildungskurse und Seminare an und nimmt an technischen Unterstützungsprojekten teil.
Links
Schweizer Mission bei der Nato in Brüssel
Das EDA unterhält in Brüssel eine Mission um die Interessen der Schweiz bei der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) zu vertreten.
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