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Bundesrat nimmt Stellung zur Evaluation der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates über die Auswirkungen von Freihandelsabkommen

22.09.2017 — Medienmitteilung DEA

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2017 Stellung genommen zu den Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) bezüglich der Informationen über Freihandelsabkommen (FHA). Er nimmt die Empfehlungen an, äussert aber gewisse Vorbehalte. In seiner Antwort auf den Bericht der GPK-N vom 4. Juli 2017 erläutert der Bundesrat sein generelles Vorgehen im Zusammenhang mit der Durchführung von Nachhaltigkeitsstudien. Der Bundesrat verpflichtet sich zudem, Möglichkeiten zu prüfen, um den Austausch von Zolldaten mit den FHA-Partnerländern zu verstärken. Schliesslich schlägt er vor, die Informationen über das Monitoring der FHA durch die gemischten Ausschüsse und über die Vorteile der FHA zu verbessern.


Preisausgleich für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse: Anpassung der Referenzpreise

09.02.2017 — Medienmitteilung DEA

Bern, Der Gemischte Ausschuss des Freihandelsabkommens Schweiz-EU von 1972 beschloss am 8.02.2017 die im Protokoll Nr. 2 des Freihandelsabkommens über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgelegten Referenzpreise auf den 1. März 2017 anzupassen. Auf das gleiche Datum werden auch die Referenzpreise für den Handel mit landwirtschaftlichen Verarbeitungsprodukten mit Drittländern angepasst


Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Treffen des Gemischten Ausschusses in Bern

23.11.2016 — Medienmitteilung DEA

Bern - Heute fand in Bern unter dem Vorsitz der Schweiz die 62. Sitzung des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU von 1972 statt. Der Ausschuss stellte fest, dass das Abkommen insgesamt gut funktioniert und auch dieses Jahr ein wichtiges Instrument zur Erleichterung des Handels zwischen der Schweiz und der EU bildete.        


Point de Presse Brexit

24.06.2016 — DEA
Rede von Herrn Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF



Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Treffen des Gemischten Ausschusses in Brüssel

03.12.2015 — Medienmitteilung DEA
Heute fand in Brüssel turnusgemäss unter dem Vorsitz der Europäischen Union (EU) das 61. Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der EU von 1972 statt. Der Ausschuss beschloss die Übernahme des Paneuropa-Mittelmeer-Ursprungsprotokolls. Er stellte fest, dass das Abkommen insgesamt gut funktioniert und auch dieses Jahr ein wichtiges Instrument zur Erleichterung des Handels zwischen der Schweiz und der EU darstellte.


EU anerkennt Schweizer Regulierung für zentrale Gegenparteien als gleichwertig

16.11.2015 — Medienmitteilung DEA
Die Europäische Kommission anerkennt das schweizerische Aufsichtssystem für zentrale Gegenparteien als gleichwertig mit den massgeblichen Bestimmungen in der Europäischen Union (EU). Der Äquivalenzentscheid bildet die Basis für einen grenzüberschreitenden Marktzugang schweizerischer zentraler Gegenparteien in der EU. Der Entscheid wurde am 14. November 2015 im Amtsblatt der EU veröffentlicht.


Pan-Euro-Med-Ursprungsübereinkommen: Anpassung verschiedener Freihandelsabkommen

04.11.2015 — Medienmitteilung DEA

Bern, Mit seinem heutigen Entscheid ermöglicht der Bundesrat die Anpassung verschiedener Freihandelsabkommen der Schweiz mit den Vertragsparteien des Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln. Dadurch ebnet der Bundesrat insbesondere den Weg für die Ausweitung der für die Schweizer Wirtschaft wichtigen Ursprungskumulation auf die Staaten des Westbalkans.

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