Medienmitteilungen

Verschiedene Zeitungen übereinanderliegend
Aktuelle Meldungen aus der Direktion für europäische Angelegenheiten © Fotolia

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Objekt 1 – 12 von 865

Asylstatistik Mai 2018

12.06.2018 — Medienmitteilung DEA
Im Mai wurden in der Schweiz 1268 Asylgesuche eingereicht, 13 mehr als im Vormonat (+1,0 %). Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Zahl der Gesuche um 12,6 % (–183) verringert. Die Zahl der Anlandungen an den italienischen Küsten ist im Mai leicht gestiegen, von 3170 im April auf 3960. Die Schweiz ist weiterhin nicht das primäre Zielland der Migranten, die nach Europa kommen.


Bekämpfung von Lohndruck und Schwarzarbeit

12.06.2018 — Medienmitteilung DEA
Die flankierenden Massnahmen sind seit 15 und das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit ist seit 10 Jahren in Kraft. Der Bericht über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr Schweiz – Europäische Union und der Bericht über den Vollzug des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit zeigen, dass die Kontrolldichte im Jahr 2017 hoch war. Lohnunterbietungen und Schwarzarbeit wurden effektiv bekämpft. Die Kontrollen erfolgten dort, wo das Risiko von Verstössen am höchsten war.


33. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz‒EU

12.06.2018 — Medienmitteilung DEA
Zur Berücksichtigung der Entwicklung bei den technischen Vorschriften im Strassenverkehr und der Interoperabilität im Schienenverkehr wurde der Anhang 1 des Landverkehrsabkommens geändert. Die Schweiz und die Europäischen Union (EU) haben diese Fortschreibung am Dienstag anlässlich des 33. Treffens des Gemischten Landverkehrsausschusses in Bern verabschiedet.


Bundesrat beschliesst Eventualmassnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur

08.06.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass die Europäische Kommission die Börsenäquivalenz, die sie der Schweiz im Dezember 2017 nur für ein Jahr gewährt hat, unbefristet verlängert. Der Bundesrat hat heute für den Fall, dass die Börsenäquivalenz nicht verlängert werden sollte, eine Eventualmassnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur beschlossen. Er wird diese nur bei Bedarf in Kraft setzen.


Stellenmeldepflicht: Der Bundesrat bestätigt die Liste der meldepflichtigen Berufsarten

23.05.2018 — Medienmitteilung DEA
Ab dem 1. Juli 2018 müssen zu besetzende Stellen in Berufsarten mit einer Arbeitslosenquote von 8 Prozent oder mehr (Schwellenwert) der öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldet werden. Auf den 1. Januar 2020 sinkt der Schwellenwert auf 5 Prozent. An seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 hat der Bundesrat die Liste der meldepflichtigen Berufsarten bestätigt, die bereits vom SECO im April auf arbeit.swiss unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Bundesrat aufgeschaltet worden war. Gleichzeitig hat er die Erstellung und Publikation der Liste vereinfacht und an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) delegiert.


Personenfreizügigkeit: Anwendung der Ventilklausel für Bulgarien und Rumänien

16.05.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Mai 2018 die Revision der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs verabschiedet. Damit kann ab dem 1. Juni 2018 das bestehende Kontingent der Aufenthaltsbewilligungen für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien (EU-2) verlängert werden. Die Änderung erfolgt aufgrund des Bundesratsbeschlusses vom 18. April 2018 zur Verlängerung der Ventilklausel, die seit dem 1. Juni 2017 in Kraft ist.


Asylstatistik April 2018

14.05.2018 — Medienmitteilung DEA
Im April wurden in der Schweiz 1255 Asylgesuche eingereicht, 26 weniger als im Vormonat (–2 %). Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Zahl der Gesuche um 4 % verringert (–52). Nach tiefen Anlandungszahlen in Süditalien im Februar (1065 Personen) und März (1049 Personen) dieses Jahres, ist im April die Migration über das zentrale Mittelmeer gestiegen. 3171 Migrantinnen und Migranten gelangten im April auf diesem Weg nach Italien. Die Schweiz ist weiterhin nicht das primäre Zielland der Migranten, die nach Europa kommen.


Bundespräsident Alain Berset besucht Lettland in dessen Jubiläumsjahr

14.05.2018 — Medienmitteilung DEA
Bundespräsident Alain Berset ist am Montag, 14. Mai 2018, in Lettland zum Staatsbesuch empfangen worden. Die baltische Republik feiert dieses Jahr das 100. Jubiläum ihrer Unabhängigkeit. Der Besuch bot Anlass, die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zu würdigen und deren Vertiefung zu besprechen. Auf der Agenda standen zudem zahlreiche internationale Themen.


Glyphosatrückstände in Lebensmitteln: Kein Gesundheitsrisiko für Konsumenten

09.05.2018 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 9. Mai 2018 den Bericht über die Auswirkungen von Glyphosat in der Schweiz verabschiedet. Der Bericht geht zurück auf ein Postulat der nationalrätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur. Die Ergebnisse der dazu erstellten Studie des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) decken sich mit den Einschätzungen internationaler Gremien: Die Glyphosatrückstände in den untersuchten Lebensmitteln stellen kein Krebsrisiko dar. Aus gesundheitlicher Sicht besteht somit kein Handlungsbedarf.



Von-Wattenwyl-Gespräche vom 4. Mai 2018

04.05.2018 — Medienmitteilung DEA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen vom 4. Mai 2018 haben sich die Partei- und Fraktionsspitzen von CVP, FDP, SP und SVP mit einer Delegation der Landesregierung unter Leitung von Bundespräsident Alain Berset getroffen. Hauptthema der Gespräche, an denen auch Bundesrat Ueli Maurer und Bundeskanzler Walter Thurnherr teilnahmen, war die Cybersicherheit.                


Das Safranbrot Cuchaule neu unter Schutz

03.05.2018 — Medienmitteilung DEA
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat das Safranbrot Cuchaule als geschützte Ursprungsbezeichnung (GUB) eingetragen. Gegen das Gesuch um Eintragung dieser Freiburger Spezialität im GUB-Register ging eine Einsprache ein, die vom BLW abgelehnt wurde. Es wurde jedoch keine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Somit ist die Cuchaule nun geschützt in der Schweiz. 

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