Bundespräsident Alain Berset stattet Österreich Erstbesuch ab

Medienmitteilung, 09.01.2018

Bundespräsident Alain Berset hat am Dienstag, 9. Januar 2018, den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und den neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien getroffen. Im Zentrum der beiden Treffen standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich die Europapolitik der Schweiz sowie die Herausforderungen Europas.

Bundespräsident Berset betonte die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) für beide Seiten, insbesondere auch für die Nachbarländer der Schweiz. Die Schweiz ist bestrebt, diese Beziehungen zu konsolidieren und weiterzuentwickeln. Dies setze ein Klima des gegenseitigen Vertrauens voraus, so Berset. Österreich übernimmt in der zweiten Jahreshälfte 2018 die EU-Ratspräsidentschaft.  

Themen der Gespräche waren auch die Flüchtlingspolitik und die Lage in Südosteuropa. Die Schweiz engagiert sich für eine gemeinsame und solidarische europäische Asylpolitik und sie unterstützt den Prozess der EU-Integration der westlichen Balkanländer als Schlüsselfaktor für eine stabilere Entwicklung der Region. Zur Sprache kamen auch Energie- und Medienfragen.

Mit dem Besuch in Wien folgte der Bundespräsident der Tradition, wonach Österreich und die Schweiz früh im Jahr hochrangige Kontakte pflegen. Beide Delegationen würdigten die hohe Qualität der bilateralen Beziehungen und besprachen die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich auf internationaler Ebene. Am Gespräch mit Bundespräsident Van der Bellen nahm auch die neue Gesundheits- und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein teil. Ausserdem traf Bundespräsident Berset den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka sowie den für Kultur und Europa zuständigen Bundesminister Gernot Blümel.

Zum Abschluss des Präsidialbesuchs in Österreich stand ein Besuch der grossen Ausstellung über Ferdinand Hodler (1853-1918) im Leopold Museum auf dem Programm. In seiner Eigenschaft als Kulturminister übernahm Bundesrat Berset im Herbst 2017 gemeinsam mit seinem damaligen Amtskollegen Thomas Drozda das Patronat der Schau.

Treffen mit Repräsentanten der internationalen Organisationen

Bereits am Vorabend hatte Bundespräsident Berset vier hochrangige Repräsentanten von in Wien ansässigen internationalen Organisationen getroffen. Beim Treffen mit Juri Fedotow, Generaldirektor des Wiener UNO-Sitzes und Direktor des UNO-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), kamen die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Gelder (Asset Recovery), die internationale Drogenpolitik sowie der Kampf gegen Menschenhandel, Korruption und Geldwäscherei zur Sprache.

Yukiya Amano, Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), bedankte sich für die Beiträge der Schweiz zur Renovation der Forschungslaboratorien seiner Organisation im niederösterreichischen Seibersdorf. Ausserdem sprach er mit Bundespräsident Berset über die Aufgaben der IAEO bei der Umsetzung des Atomabkommens mit Iran, die Situation in Nordkorea und über Fragen der nuklearen Sicherheit.

Im Gespräch mit Thomas Greminger, dem Schweizer Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), unterstrich der Bundespräsident den hohen Wert, den die Schweiz der OSZE als Plattform für substanziellen Dialog in der Konfliktbearbeitung und -prävention beimisst. Gegenüber Harlem Désir, OSZE-Beauftragter für Medienfreiheit, bekräftigte er die Unterstützung der Schweiz zugunsten der Medienfreiheit in Europa. Zur Sprache kamen auch die Meinungsfreiheit im Internet sowie sogenannte Fake News.


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Bilaterale Beziehungen Schweiz–Österreich


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