Bedeutung für die Schweiz

Seit ihren Anfängen entwickelte sich die Europäische Union (EU) zur bedeutendsten Partnerin der Schweiz – sowohl aufgrund des politischen und wirtschaftlichen Gewichts der EU als auch wegen der geografischen und kulturellen Nähe. Mit Ausnahme von Liechtenstein gehören alle Nachbarländer der Schweiz der EU an. Probleme im Asyl-, Sicherheits- und Umweltbereich oder im grenzüberschreitenden Verkehr wären ohne enge Zusammenarbeit mit der EU kaum zu bewältigen. Grundlage der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU bilden bilaterale Abkommen. Dieser bilaterale Weg hat seinen Ursprung im Freihandelsabkommen von 1972 und wurde seit den 1990er-Jahren kontinuierlich ausgebaut.

Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Vorgänger der EU eine Wirtschaftsgemeinschaft geschaffen, die den Frieden in Europa nachhaltig sichern sollte. Auch die Schweiz richtete ihre Aussenpolitik auf eine vertiefte europäische Wirtschaftszusammenarbeit aus. 1948 rief sie gemeinsam mit weiteren Staaten die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ins Leben.

Als Gegengewicht zur EU aber vor allem als Antriebskraft für die Förderung von Wachstum und Wohlstand gründeten die Schweiz und sechs weitere europäische Staaten 1960 die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) mit dem Ziel, gegenseitige Zölle auf Industrieprodukten abzuschaffen. Im Nachhinein traten indes mehrere EFTA-Staaten der EU bei, die sich so zur mit Abstand wichtigsten Wirtschaftspartnerin der Schweiz wandelte. Um die Wirtschaftsbeziehungen auszubauen und vertraglich abzusichern, schloss die Schweiz mit der EU 1972 ein Freihandelsabkommen für Industriegüter ab. Dieses schaffte die Zölle auf solchen Produkten ab und bildet noch heute die Grundlage für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.

1989 schlug die EU das Konzept eines Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) vor, welches jenen EFTA-Staaten, die ihr nicht beitreten wollten, eine weitgehende Teilnahme am Europäischen Binnenmarkt ermöglichen sollte. Die Schweizer Regierung unterzeichnete das EWR-Abkommen 1992. Der EWR-Beitritt wurde anschliessend jedoch von 50,3% des Schweizer Stimmvolks sowie von 18 der 26 Kantone abgelehnt. In der Folge gestaltete die Schweiz ihre Beziehungen mit der EU auf Grund eine Reihe von bilateralen Abkommen. Dieser bilaterale Weg wurde in zwei entscheidenden Schritten 1999 und 2004 – den Bilateralen I und II – ausgebaut. Diese schaffen einen weitgehenden gegenseitigen Marktzugang und sind Grundlage für eine enge sektorielle Kooperation in vielen Bereichen. Inzwischen haben die Schweiz und die EU rund 20 Hauptabkommen und über 100 weitere Abkommen abgeschlossen.