Institutionelles Abkommen

Die Tabelle bietet eine thematische Auswahl der parlamentarischen Vorstösse in 2019. Die vollständige Liste aller Vorstösse ist auf Curia Vista, der Geschäftsdatenbank des schweizerischen Parlaments, erhältlich.

Abkürzungen: A = Anfrage, DA = Dringliche Anfrage, BRG = Geschäft des Bundesrates, Emp. = Empfehlung, Fra. = Fragestunde, Ip. = Interpellation, D.Ip. = Dringliche Interpellation, Kt.Iv. = Standesinitiative, Mo. = Motion, PAG = Geschäft des Parlaments, Pa.Iv. = Parlamentarische Initiative, Pet. = Petition, Po. = Postulat

Nummer

Typ

Eingereicht von... / Thema

19.4001

Ip.

Chiesa Marco (SVP): EU-Holzhammerdiplomatie

19.3746

Mo.

Föhn Peter (SVP): Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes, wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes: Rückweisung des institutionellen Rahmenabkommens an die EU

19.3717

Mo.

Aeschi Thomas (SVP): Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes, wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes: Rückweisung des institutionellen Rahmenabkommens an die EU

19.3635

Ip.

Quadri Lorenzo (SVP): Institutionelles Rahmenabkommen. Ist es auch dem Tierschutz in der Schweiz abträglich?

19.3542

Ip.

Aeschi Thomas (SVP): Weiterer Nicht-Entscheid des Bundesrates statt Ablehnung des EU-Anbindungsvertrags (Institutionelles Rahmenabkommen, InstA)

19.3420

Mo.

Kommission für Wirtschaft und Abgaben NR: Zusatzverhandlungen zum Institutionellen Abkommen mit der EU

19.3416

Mo.

Kommission für Wirtschaft und Abgaben SR: Zusatzverhandlungen zum Institutionellen Abkommen mit der EU

19.3409

Ip.

Français Olivier (FDP): Rahmenabkommen. Wird die Sozialpartnerschaft in Frage gestellt?

19.3279

Po.

Regazzi Fabio (CVP): Unterzeichnung bzw. Nicht-Unterzeichnung des institutionellen Rahmenabkommens mit der EU. Kosten für den Wirtschaftsstandort Schweiz

19.3213

Ip.

Aeschi Thomas (SVP): Bundesamt für Justiz. Analyse des institutionellen Rahmenabkommens auf Soft Law

19.3212

Ip.

Aeschi Thomas (SVP): Licht ins Dunkel der Schattenkabinette, der Gemischten Ausschüsse Schweiz-EU

19.3156

Ip.

Addor Jean-Luc (SVP): Welche Folgen hat das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU für den Anwaltsberuf in der Schweiz?

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