Überblick

Fahnen der Schweiz und der EU
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU entwickeln sich kontinuierlich. © DEA

Die Schweiz liegt geografisch in der Mitte des europäischen Kontinents und ist fast ausschliesslich von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) umgeben.

Karte "Europa heute"

Aufgrund dieser geografischen und kulturellen Nähe, insbesondere aber wegen ihres politischen und wirtschaftlichen Gewichts, sind die EU und ihre 28 Mitgliedstaaten die mit Abstand wichtigsten Partner der Schweiz. Aber auch die Schweiz ist für die EU eine erstrangige Partnerin. Eine aktive Europapolitik ist daher von entscheidender Bedeutung für den Wohlstand der Schweiz. Die Schweiz ist kein EU-Mitgliedstaat, sondern verfolgt ihre Europapolitik auf der Grundlage von bilateralen sektoriellen Abkommen. Seit dem Freihandelsabkommen von 1972 wurde in mehreren Etappen ein immer dichteres Netz von Abkommen geknüpft. Der bilaterale Ansatz ermöglicht der Schweiz eine Politik der Offenheit und Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn. Das Volk hat den bilateralen Weg in verschiedenen Abstimmungen bestätigt und unterstützt. Eine Herausforderung für die Europapolitik der Schweiz bedeuten die Stärkung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs und der allfällige Abschluss neuer Marktzugangsabkommen mit der EU.

Chronologie

  • 2017: Vollassoziierung der Schweiz an «Horizon 2020»
  • 2016: Unterzeichnung des Protokolls III zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien
  • 2016: Verabschiedung des Umsetzungsgesetzes zu Art. 121a BV durch das Parlament
  • 2016: Genehmigung des erneuerten Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas durch das Parlament
  • 2015: Unterzeichnung des Abkommens über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
  • 2014: Teillassoziierung der Schweiz an «Horizon 2020»
  • 2014: Unterzeichnung des Partizipationsabkommens EASO (Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen)
  • 2014: Beginn der Verhandlungen über ein Abkommen zu den institutionellen Fragen
  • 2014: Annahme der Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung»
  • 2013: Unterzeichnung des Wettbewerbsabkommens
  • 2011: Unterzeichnung des Abkommens über die gegenseitige Anerkennung der geschützten Ursprungsbezeichnungen (GUB) und der geschützten geografischen Angaben (GGA) für Agrarprodukte und Lebensmittel
  • 2010: Unterzeichnung des Abkommens Bildung, Berufsbildung und Jugend
  • 2009: Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des revidierten Abkommens über Zollerleichterungen und Zollsicherheit
  • 2009: Weiterführung der Personenfreizügigkeit sowie Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien
  • 2006: Annahme des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas durch das Volk
  • 2005: Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die EU-10
  • 2004: Unterzeichnung der Bilateralen II (Schengen/Dublin, Zinsbesteuerung, Betrugsbekämpfung, Landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte, Umwelt, Statistik, MEDIA, Ruhegehälter)
  • 1999: Unterzeichnung der Bilateralen I (Personenfreizügigkeit, Technische Handelshemmnisse, Öffentliches Beschaffungswesen, Landwirtschaft, Landverkehr, Luftverkehr, Forschung)
  • 1992: EWR-Beitritt vom Volk abgelehnt
  • 1990: Unterzeichnung des Abkommens über Zollerleichterungen und Zollsicherheit
  • 1989: Unterzeichnung des Versicherungsabkommens
  • 1972: Unterzeichnung des Freihandelsabkommens EFTA-EU