Institutionelles Abkommen

Bilaterale Abkommen I
© Peter Auchli

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sind äusserst eng und gründen auf einem Vertragsnetz, das aus rund 20 zentralen bilateralen Abkommen sowie über 100 weiteren Abkommen besteht.

In den letzten Jahren hatten die Schweiz und die EU über ein Abkommen zu institutionellen Fragen verhandelt. Dieses soll eine einheitlichere und effizientere Anwendung bestehender und zukünftiger Marktzugangsabkommen gewährleisten. Am 7. Dezember 2018 entschied der Bundesrat, eine breite Konsultation über den verhandelten Text einzuleiten. Den Bericht über diese Konsultationen hat der Bundesrat am 7. Juni 2019 genehmigt. Er verlangt Klärungen.

Chronologie

  • 07.06.2019: Bericht über die Konsultationen ist genehmigt. Bundesrat verlangt Klärungen
  • 07.12.2018: Kenntnisnahme des Verhandlungsergebnisses durch den Bundesrat und Entscheid, Konsultationen durchzuführen
  • 02.03.2018: Präzisierung des Verhandlungsmandats durch den Bundesrat
  • 22.05.2014: Beginn der Verhandlungen
  • 06.05.2014: Verabschiedung des Verhandlungsmandats durch den Rat der EU
  • 18.12.2013: Verabschiedung des Verhandlungsmandats durch den Bundesrat

Stand Juni 2019

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Konsultationen Institutionelles Abkommen Schweiz - EU

 
 

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