Öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz

Die öffentliche Entwicklungshilfe (Aide publique au développement, APD) der Schweiz umfasst alle Beiträge des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, die dazu bestimmt sind, die Empfängerländer in ihrer sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen. Sie wird gemäss internationalen Richtlinien des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erfasst.

APD der Schweiz 2017

2017 flossen von der Schweiz 3’049 Millionen Franken in die öffentliche Entwicklungshilfe. Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Reduktion um 480 Millionen. Nachdem in den letzten Jahren die APD-Quote (Verhältnis APD zum Bruttonationaleinkommen [BNE]) kontinuierlich anstieg, um das 0,5% Ziel des Parlamentes zu erreichen, sank sie im Jahr 2017 auf 0,46% - ihr tiefstes Ergebnis seit 2013. Gründe für diesen Rückgang sind insbesondere die starke Abnahme der an die APD anrechenbaren Asylkosten in der Schweiz, aber auch die vom Parlament beschlossenen Sparmassnahmen. 

Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz wird im Wesentlichen durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und den Leistungsbereich Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) gesteuert, die zwei Organe, welche mit der Ausführung des Bundesgesetzes über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sowie des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas beauftragt sind. Die Ausgaben von DEZA und SECO umfassten 79% aller APD-anrechenbaren Ausgaben im Jahr 2017.

Entsprechend der Berechnungspraxis des DAC berücksichtigt die Schweiz in ihrer APD auch gewisse Ausgaben für die Hilfe an Asylsuchende, Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen aus Entwicklungsländern während der ersten zwölf Monate ihres Aufenthaltes in der Schweiz. Diese beinhalten die Pauschalen, welche das Staatssekretariat für Migration (SEM) an die Kantone errichtet (131 Mio. CHF), die Beschäftigungsprogramme und die Kosten der Bundesasylzentren (132 Mio. CHF), die Kosten für die Rechtsvertretung während der Verfahren (8 Mio. CHF) sowie die Kosten der Kantone für schulpflichtige Kinder von Asylsuchenden (9 Mio. CHF). Die Kosten haben im Vergleich zu 2016 um 59% abgenommen und machten 2017 nur noch 9% der gesamten APD aus, gegenüber 19% im Jahr 2016. Diese Abnahme erklärt sich hauptsächlich durch eine geringere Anzahl Asylanträge im Jahr 2017, aber ebenfalls durch eine Revision der DAC-Richtlinien. An der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz beteiligen sich neben DEZA und SECO auch andere Bundesstellen, insbesondere die Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) des EDA, zuständig für die Friedensförderung und den Schutz der Menschenrechte, sowie das Bundesamt für Umwelt (BAFU).

Die Beiträge der Kantone und der Gemeinden an die APD stellen einen konstanten Anteil von 2% dar.