Öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz

Die öffentliche Entwicklungshilfe (Aide publique au développement, APD) der Schweiz umfasst alle Beiträge des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, die dazu bestimmt sind, die Empfängerländer in ihrer sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen. Sie wird gemäss internationalen Richtlinien des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erfasst.

APD der Schweiz 2019

2019 wendete die Schweiz 3‘074 Millionen Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe auf. Dies sind 42 Millionen mehr als im Vorjahr. Die APD/BNE-Quote, d.h. der Anteil der APD am Bruttonationaleinkommen (BNE), beträgt im Jahr 2019 0,44%, gleich wie 2018. Diese Quote liegt unter dem ursprünglich geschätzten Durchschnittswert von 0,48% für die Botschaftsperiode 2017–2020 der internationalen Zusammenarbeit und unter dem vom Parlament im Jahr 2011 festgelegten Ziel von 0,5%. Grund dafür sind die tiefer als erwarteten Asylkosten, die der APD angerechnet werden können, und die von Bundesrat und Parlament 2016 und 2017 beschlossenen Kürzungen bei den Krediten der internationalen Zusammenarbeit.

Entwicklung der APD Schweiz 2004 – 2019 (Mio. CHF)

    

Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz wird im Wesentlichen durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und den Leistungsbereich Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) gesteuert, die zwei Organe, welche mit der Ausführung des Bundesgesetzes über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sowie des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas beauftragt sind. Die Ausgaben von DEZA und SECO umfassten rund 80% aller APD-anrechenbaren Ausgaben im Jahr 2019.

Entsprechend der Berechnungspraxis des DAC berücksichtigt die Schweiz in ihrer APD auch gewisse Ausgaben im Zusammenhang mit der Aufnahme von Asylsuchenden, vorläufig aufgenommenen Asylsuchenden und Flüchtlingen aus Entwicklungsländern während der ersten zwölf Monate ihres Aufenthalts in der Schweiz. Diese beinhalten die Pauschalen, welche das Staatssekretariat für Migration (SEM) an die Kantone entrichtet (107 Mio. CHF), die Beschäftigungsprogramme und die Kosten der Bundesasylzentren (144 Mio. CHF), die Kosten für die Rechtsvertretung während der Verfahren (18 Mio. CHF), jene für Übersetzer (8 Mio. CHF) sowie die Kosten der Kantone für schulpflichtige Kinder von Asylsuchenden (6 Mio. CHF). Diese Ausgaben blieben im Vergleich zu 2018 stabil und machten 9% der gesamten APD 2019 aus.

An der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz beteiligen sich neben DEZA und SECO auch andere Bundesstellen, insbesondere die Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) des EDA, zuständig für die Friedensförderung und den Schutz der Menschenrechte, sowie das Bundesamt für Umwelt (BAFU).

Die Beiträge der Kantone und der Gemeinden an die APD stellen einen konstanten Anteil von 2% dar.