Verteidigerinnen und Verteidiger der Menschenrechte in ihren Ländern

Artikel, 09.12.2016

Die Achtung der Menschenrechte nimmt unter den Prioritäten der DEZA einen wichtigen Stellenwert ein. Die Entwicklung der am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen hängt davon ab. In verschiedenen Ländern trägt die DEZA zum Ausbau der nationalen Institutionen bei, die gegründet wurden, um die Bürgerinnen und Bürger gegen Verletzungen ihrer grundlegenden Rechte zu schützen. Drei Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger berichten.

Mitglieder der afghanischen Armee in Militärkleidung folgen den Erklärungen eines Menschenrechtsverteidigers.
Die Sensibilisierung der Armee- und Polizeiangehörigen für die Achtung der Menschenrechte gehört zu den vielen Aufgaben, welche die nationalen Menschenrechtsinstitutionen weltweit erfüllen. AIHRC

Menschenwürdige Lebensbedingungen, Zugang zur Grundversorgung (Gesundheit, Bildung, Hygiene, Justiz), keine erniedrigende oder unmenschliche Behandlung, Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben und auf freie Meinungsäusserung: die grundlegenden Menschenrechte decken ein breites Spektrum ab. Die DEZA trägt über die von ihr finanzierten Projekte weltweit dazu bei, indem sie Module für die Grundschulbildung für alle zugänglich macht oder die ärmsten Bewohner in den Dörfern in Entscheidungen mit einbezieht.

Daneben fördert die DEZA die grundlegenden Rechte der Bürgerinnen und Bürger, indem sie Gesetzesreformen unterstützt und sich für mehr Transparenz der staatlichen Behörden einsetzt. Die Stärkung der Medien und der Zivilgesellschaft zielt in die gleiche Richtung. Schliesslich leistet die DEZA in verschiedenen Ländern direkte Unterstützung an die nationalen Menschenrechtsinstitutionen.

Von Afghanistan bis Katar

Die von der DEZA in Afghanistan, Pakistan, Bangladesch, Nepal, Bolivien, im Besetzten Palästinensischen Gebiet und sogar in Katar unterstützten Stellen sind unterschiedlich organisiert – als Kommissionen, Ombudsstellen oder Forschungsinstitute. Jeder nationale Kontext hat seine Besonderheiten, doch in allen Ländern teilen die nationalen Menschenrechtseinrichtungen dieselben grundlegenden Ziele:

  • Sie schützen die Bürgerinnen und Bürger vor Verletzungen der Grundrechte und kämpfen dafür, dass diejenigen, die sie verletzen, zur Verantwortung gezogen werden;
  • sie beobachten die Menschenrechtslage, erheben vor Ort sachdienliche Informationen und informieren die Behörden und die Öffentlichkeit über belegte Diskriminierungen;
  • sie unterstützen die Regierungsstellen dabei, die nationalen Gesetze mit den internationalen Menschenrechtsnormen in Übereinstimmung zu bringen;
  • sie informieren die Bürgerinnen und Bürger über ihre Rechte und wie sie diese verteidigen können.

Die DEZA stellt jährlich durchschnittlich 2,3 Millionen CHF bereit für die Stärkung der von ihr unterstützten nationalen Institutionen. Dieser Betrag umfasst die finanziellen Beiträge an die Institutionen und in bestimmten Fällen die Finanzierung der ihnen zur Verfügung gestellten Fachleute.

Hinzu kommt der politische Dialog, den die Kooperationsbüros oder die Botschaften der Schweiz in den betreffenden Ländern führen, um die Legitimität und Unabhängigkeit der betreffenden Stellen zu sichern. Schliesslich engagiert sich die Schweiz dafür, dass die internationalen Menschenrechtsnormen umgesetzt werden. Zu diesem Preis können Hunderte von mutigen Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern ihren Auftrag im Alltag erfüllen.

Mohna Ansari, 40, Nepal

Mohna Ansari
Mohna Ansari ©International IDEA

Die nationale Menschenrechtskommission von Nepal beschäftigt rund 210 Mitarbeitende, die die Interessen der am meisten benachteiligten Bürgerinnen und Bürger in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Ernährung engagiert verteidigen. Mohna Ansari wurde 2014 zum Mitglied der nepalesischen Menschenrechtskommission ernannt.

Welche Aufgabe beschäftigt Sie zurzeit am meisten?

Neben dem Besuch der Haftanstalten stellt das sozioökonomische Wohlergeben der ausgegrenzten Bürgerinnen und Bürger für uns eine Priorität dar. In den letzten Monaten habe ich viele Bezirke besucht und Bewohner der vom Erdbeben heimgesuchten Dörfer getroffen, die durch die Naturkatastrophe ihr Heim und ihre Einkommensquelle verloren haben.

Alaa Nazzal, 42, Besetztes Palästinensisches Gebiet

Alaa Nazzal
Alaa Nazzal © ICHR

Die DEZA kofinanziert die unabhängige nationale Menschenrechtskommission der Palästinensischen Behörde mit einem Jahresbeitrag von 400’000 CHF. Die Institution untersucht hauptsächlich von palästinensischen Beamten begangene Menschenrechtsverletzungen. Alaa Nazzal leitet das Büro im Nordwestjordanland.

Welche Aufgabe beschäftigt Sie zurzeit am meisten?

Wir arbeiten an einer Erkundungsmission, welche die Umstände der Ermordung von zwei Mitgliedern der Sicherheitskräfte und drei Zivilpersonen in zwei zusammenhängenden Vorfällen in Nablus im vergangenen August untersuchen soll. Die notwendigen Zeugenaussagen von Zivilpersonen und Sicherheitsbeamten und die forensischen Gutachten sind inzwischen alle zusammengetragen worden, doch wir warten immer noch auf den strafrechtlichen Ermittlungsbericht des Militärstaatsanwalts.

Ali Jawed Rahman, 34, Afghanistan

Ali Jawed Rahman
Ali Jawed Rahman © AIHRC

Die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission (AIHRC) handelt gestützt auf den Verfassungsauftrag, die Menschenrechte im Land zu überwachen, zu schützen und zu fördern. Die DEZA unterstützt die Kommission seit ihrer Gründung im Jahr 2002, nach dem Sturz des Taliban-Regimes und der Ernennung des ehemaligen Präsidenten Hamid Karzai. 2015 erlangte die AIRHC die «A»-Status-Akkreditierung – eine Bestätigung der Relevanz und Unabhängigkeit ihrer Arbeit. Ali Jawed Rahman ist der nationale Programmkoordinator der Menschenrechtsbildungsstelle der AIHRC.

Welche Aufgabe beschäftigt Sie zurzeit am meisten?

Sehr viele! Unter anderem kontrolliere ich die Ausarbeitung von neuen Schulbüchern im Auftrag des Bildungsministeriums, um sicherzustellen, dass der Inhalt mit den internationalen Menschenrechtsnormen übereinstimmt. Unserer Rolle besteht auch darin, uns für einen grösseren Stellenwert der Menschenrechtsthemen in Schulbüchern und Lehrgängen generell einzusetzen.