Der Besuch des malischen Ministers in der Schweiz zeugt vom Willen, die Kontakte zu intensivieren. Bei ihrem Treffen erörterten die beiden Minister konkrete Themen, darunter die Frage, wie die Sicherheit wieder hergestellt und die Zivilbevölkerung im ganzen Land geschützt werden kann. Zur Sprache kamen aber auch die Umsetzung des Friedens- und Versöhnungsabkommens von 2015 und Massnahmen zur Verhütung des gewalttätigen Extremismus. Die Rolle der Schweiz konzentriert sich heute vor allem auf die Bereiche Vergangenheitsarbeit und Versöhnung. Bundesrat Burkhalter sprach auch von der Möglichkeit, dieses Engagement auf die Bereiche Dezentralisierung und Gewaltentrennung auszudehnen.
Im Jahr 2012 brach in Nordmali im Zuge des Sturzes des libyschen Regimes ein Konflikt zwischen den Behörden einerseits und bewaffneten separatistischen Gruppen und terroristischen Organisationen andererseits aus, der das Land in eine schwere Krise stürzte. Das in Algier ausgehandelte Friedens- und Versöhnungsabkommen von 2015 zwischen der Regierung Malis und mehreren bewaffneten Bewegungen schuf die Grundlagen für einen dauerhaften Frieden. Über ein Jahr nach dessen Unterzeichnung birgt die Umsetzung verschiedener Bestimmungen des Abkommens noch zahlreiche ungelöste Probleme, insbesondere was die Sicherheit und die Frage der Dezentralisierung anbelangt. Die Sicherheitslage im Norden und im Zentrum des Landes ist nach wie vor fragil, trotz des Einsatzes einer mehrdimensionalen integrierten Stabilisierungsmission der UNO (MINUSMA) und der Präsenz französischer Truppen der Anti-Terror-Operation Barkhane.
Vor diesem Hintergrund engagiert sich die Schweiz in den Bereichen Entwicklung, humanitäre Hilfe und Friedensförderung in Mali. Der ergänzende Einsatz der aussenpolitischen Instrumente erlaubt es der Schweiz, zu einer wirksamen und angemessenen Lösung der aktuellen Herausforderungen des Landes beizutragen. Die Schweiz ist bereit, ihr Engagement für den Frieden und für die Armutsbekämpfung fortzusetzen, versicherte Bundesrat Didier Burkhalter seinem Amtskollegen. Er präzisierte, dass die Anstrengungen der Schweiz im Entwicklungsbereich mit den Migrationsinteressen der Schweiz koordiniert werden müssen. Letztere werden gegenwärtig im Rahmen der Verhandlungen über ein Migrationsabkommen diskutiert.
Das Land steht trotz hohem Potenzial vor grossen Herausforderungen: Die humanitären Krisen und die Sicherheitskrisen beeinträchtigen die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Malis und stellen ein Hindernis für die Verringerung der weit verbreiteten Armut dar. Mit ihrer neuen Kooperationsstrategie für den Zeitraum von 2017 bis 2020 will die Schweiz die Behörden und die Bevölkerung Malis bei ihren Friedensbemühungen und bei der Förderung der menschlichen und wirtschaftlichen Entwicklung begleiten. Zu ihren Schwerpunktbereichen zählen ländliche Entwicklung und Ernährungssicherheit, Gouvernanz und Friedensförderung sowie Bildung.
Der Terrorismus war ein weiteres Thema, über das die beiden Minister sprachen. Bundesrat Burkhalter informierte seinen Gesprächspartner über den Aussenpolitischen Aktionsplan der Schweiz zur Prävention von gewalttätigem Extremismus, der dieses Jahr lanciert wurde und der bei den langfristigen Ursachen der Radikalisierung und bei den besonders verletzlichen Bevölkerungsgruppen wie Jugendlichen und Frauen ansetzt. Mali teilt diese Einschätzung. Konkret geht es darum, einer Jugend ohne Arbeit oder Ausbildung Zukunftsperspektiven zu geben, um zu verhindern, dass sich die jungen Menschen extremistischen Gruppen anschliessen. Zur Verbesserung der Situation wird derzeit eine nationale Strategie zur Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus ausgearbeitet, und es wurde ein Ministerium für Kultus- und Religionsangelegenheiten geschaffen.
Anschliessend stand ein Treffen mit DEZA-Direktor Manuel Sager auf dem Programm. Die beiden Gesprächspartner erörterten die Lage in Mali und die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Umsetzung der neuen Kooperationsstrategie 2017–2020 vor Ort. Zum Abschluss seines Besuchs traf der malische Aussenminister zu einem Gespräch mit Mitgliedern der Eidgenössischen Räte zusammen.
Weiterführende Informationen
DEZA: Mali
DEZA-Projekt: Gute Schulen für alle Kinder in Mali
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