Internationale Zusammenarbeit

10 Jahre Syrien-Konflikt: Die Schweiz setzt sich für den Frieden ein und hilft mit 60 Millionen

Die Schweiz engagiert sich weiterhin aktiv für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. In zehn Jahren hat er das Land und die Region in eine beispiellose humanitäre Krise gestürzt. Unter dem Vorsitz der EU und der UNO fand in Brüssel am 30. März die fünfte Syrien-Konferenz statt. Die Schweiz, vertreten durch den Stellvertretenden Staatssekretär Johannes Matyassy, sprach 60 Millionen Franken zugunsten der Bevölkerung in Syrien und der Region.

Drei Männer wühlen in den weit verstreuten, das ganze Bild einnehmenden zerbombten Überresten eines Gebäudes, das bei einem Luftangriff getroffen wurde.

Syrien in beispielloser humanitärer Krise: Syrer wühlen am Stadtrand von Damaskus in den zerbombten Überresten eines Gebäudes, das bei einem Luftangriff getroffen wurde. © Keystone

Die Syrienkrise hat unzählige Gesichter. Mariam zieht mit ihrer sechsjährigen Tochter und ihren beiden noch jüngeren Söhnen von Lager zu Lager. Ihr Zuhause wurde zerstört, sie ist im neunten Monat schwanger, ihr Mann ist kürzlich ums Leben gekommen; und sie hat Geldsorgen. Da ist sie nicht allein. 10,5 Millionen Leidensgenossinnen und Leidensgenossen, die im Dauerkonflikt unter anderem Hunger und Durst leiden, sind gezwungen, bis zu 25 Prozent ihres Einkommens ausschliesslich für ihren Wasser-Mindestbedarf auszugeben. Nahrungs- und Wasserverknappung wird gezielt als Kriegswaffe eingesetzt. Medizinische Einrichtungen und humanitäre Helferinnen und Helfer bilden Angriffsziele; das sind schwerwiegende Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht. 

Der nunmehr zehn Jahre dauernde Syrienkonflikt hat zu einer der grössten humanitären Krisen unserer Zeit geführt. Die Zivilbevölkerung leidet anhaltend unter den gravierenden Folgen der bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Covid-19-Pandemie und die Wirtschaftskrise haben die Situation zusätzlich verschärft. Die humanitäre Lage ist prekär, die Bedürfnisse wachsen. Waren Anfang 2020 11 Millionen Menschen in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen, sind es heute 13,4 Millionen. Die humanitäre Gemeinschaft steht vor einer immensen Aufgabe.

Hochrangige Konferenz zur Unterstützung der Bevölkerung Syriens und der Region

Als Reaktion auf die prekäre humanitäre Lage in Syrien und in der Region organisierten die UNO und die EU am 30. März zum fünften Mal in Folge eine hochrangige Konferenz, wo die internationale Gemeinschaft politische und finanzielle Unterstützung für Massnahmen in Richtung einer politischen Lösung des Konflikts und zugunsten der syrischen Bevölkerung sprach.

Die humanitäre Hilfe muss fortgesetzt und gleichzeitig an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden.
Johannes Matyassy, Stellvertretender Staatssekretär, an der fünften Syrienkonferenz der EU und der UNO am 30. März 2021 in Brüssel

Seit 2011 hat die Schweiz Jahr für Jahr die Bevölkerung Syriens im Land und in der Region unterstützt. Insgesamt 522 Millionen Franken wurden bereitgestellt: das grösste humanitäre Engagement in der Geschichte der Schweiz. 2021 spricht die Schweiz 60 Millionen Franken. Sie leistet Nothilfe, ermöglicht den Zugang zu wichtigen Dienstleistungen, unterstützt den Schutz der Zivilbevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen. «Die humanitäre Hilfe muss fortgesetzt und gleichzeitig an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden», betont Johannes Matyassy, Stellvertretender Staatssekretär, an der virtuell durchgeführten fünften Syrienkonferenz der EU und der UNO. Die Schweiz fördert angesichts des langanhaltenden Konflikts und der sich ändernden Bedürfnisse deshalb auch die Resilienz der Bevölkerung.

Zudem engagiert sich die Schweiz als Gaststaat des UNO-Friedensprozesses für die Suche nach einer politischen Lösung des Konfliktes. Schliesslich setzt sie sich für die Achtung und Förderung des humanitären Völkerrechts und für die Bekämpfung der Straflosigkeit ein. «Wir werden keine Mühen scheuen, Syrien auf seinem Weg Richtung Frieden zu unterstützen», betont Johannes Matyassy.

Wir werden keine Mühen scheuen, Syrien auf seinem Weg Richtung Frieden zu unterstützen.
Johannes Matyassy, Stellvertretender Staatssekretär
Johannes Matyassy, Stellvertretender Staatssekretär, vertrat die Schweiz an der fünften Konferenz zum Syrien-Konflikt am 30. März 2021 in Brüssel. Das Statement wurde in englischer Sprache aufgezeichnet.

Regionales Engagement der Schweiz

Der Syrien-Konflikt und seine verheerenden Auswirkungen belasten auch die Nachbarländer. Über 5,5 Millionen Menschen flohen aus Syrien in die umliegenden Länder. Deshalb reicht das Schweizer Engagement über die Grenzen Syriens hinaus.

Das Kooperationsprogramm 2019–2022 umfasst Syrien, Jordanien, den Libanon, den Irak sowie die Türkei. Die Ziele: konfliktbetroffene Menschen schützen und ihre Not lindern, ein friedliches Zusammenleben fördern sowie Perspektiven für die Betroffenen schaffen – und zwar in den Schwerpunktbereichen «Schutz und Migration», «Bildung und Einkommen», «Konfliktprävention und Friedensförderung» sowie «Wasser und sanitäre Anlagen». Das Programm verknüpft die internationale Zusammenarbeit mit der Migrationspolitik und unterstreicht das aktive Engagement der Schweiz in den Bereichen Konfliktprävention und Friedensförderung.

Drei strategische Ziele der MENA-Strategie für Syrien

Die Schweiz hat ein unmittelbares Interesse an der Förderung von Frieden, Menschenrechten, dem Schutz von Menschen in Not und von Stabilität in Syrien und in der gesamten Region. Dieses Engagement bildet in der MENA-Strategie (Middle East and North Africa) des Bundesrates einen thematischen Schwerpunkt. Die MENA-Strategie wurde am 14. Oktober 2020 verabschiedet und definiert die aussenpolitischen Prioritäten der Schweiz für die gesamte Region.

Die drei strategischen Ziele der MENA-Strategie für Syrien sind:

1.    Frieden, Sicherheit und Menschenrechte

2.    Humanitäre Hilfe

3.    Nachhaltigkeit 


Frieden, Sicherheit und Menschenrechte

Damit Spannungen abgebaut sowie Stabilität und Frieden gefördert werden, setzt die Schweiz auf ihre Instrumente der Friedenspolitik. Dazu gehören die Guten Dienste wie beispielsweise die Mediation (Vermittlung) zwischen Konfliktparteien. Als Gaststaat des UNO-Friedensprozesses in Genf setzt sich die Schweiz weiterhin für eine politische Lösung des Konflikts und für die Beteiligung der Zivilgesellschaft ein.

Humanitäre Hilfe und Nachhaltigkeit

Die Schweiz unterstützt Menschen in Not mit Nothilfe, Schutz der Zivilbevölkerung, Sicherung von Lebensgrundlagen und Zugang zu Basisdienstleistungen. Sie fördert die Resilienz der Bevölkerung, um die Abhängigkeit von humanitärer Hilfe zu verringern.

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