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Programm «Human Rights and International Law Secretariat» im Nahen Osten

Beim «Human Rights and International Law Secretariat» (Sekretariat) handelt es sich um einen von mehreren Ländern (Schweiz, Schweden, Dänemark und Niederlande) getragenen, gemeinsamen Finanzierungsmechanismus (pool-fund) zur Unterstützung der israelischen und palästinensischen Organisationen, die im Bereich humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte tätig sind.

Die Organisationen engagieren sich für die Achtung des Völkerrechts durch die israelischen und palästinensischen Behörden (Palästinensische Behörde und De-facto-Behörden in Gaza) sowie durch Drittstaaten. Das Sekretariat wird von der NIRAS geleitet; diese Organisation wurde im Konsortium mit der Universität Bir Zait von den Geldgebern nach einer öffentlichen Ausschreibung mit der Umsetzung des Projekts beauftragt. Die Unterstützung des Sekretariats durch die Schweiz bildet Teil ihres Engagements im Nahen Osten, um günstige Voraussetzungen für den Friedensprozess zu schaffen.

Resultate der MTR für das Sekretariat und Stellungnahme der Geldgeber

Im Mai 2016 führten von der NIRAS beauftragte externe Experten mit Zustimmung der Geldgeber eine MTR des Programms durch. Die MTR liess sowohl die Stärken des Programms (Relevanz des gemeinsamen Mechanismus, Vorhersehbarkeit der Mittel, Kapazitätsaufbau in den Organisationen) als auch die Punkte ersehen, zu denen noch Anpassungen oder Korrekturmassnahmen notwendig sind.

Punkte mit Korrektur- oder Anpassungsbedarf und ergriffene Massnahmen

Zur Zusammenarbeit zwischen dem Sekretariat und den Organisationen der Zivilgesellschaft wurden folgende Empfehlungen erarbeitet: 

Empfehlung 1 und 2: Die Auswahl der finanzierten Organisationen muss entsprechend der Verfolgung der Projektziele neu definiert werden.

Follow-up

Die Geldgeber haben beschlossen, die «zweckgebundene Finanzierung» von 24 Organisationen zu priorisieren. Das bedeutet, dass die Gelder nur für die vorgesehenen Ziele und aufgrund des jährlichen Aktionsplans verwendet werden dürfen. Zudem werden diese Organisationen anhand der folgenden Kriterien neu beurteilt (dieser Beschluss wird ab dem 1. Januar 2017 umgesetzt):

  • Qualität und Strategie des Aktionsplans der Organisation
  • frühere Leistungen
  • nachgewiesene Anwendung der Grundsätze der Menschenrechte (Management und operativer Bereich)
  • Berichterstattung zu den erzielten Resultaten
  • Qualität der (finanziellen und administrativen) Managementsysteme 

Empfehlung 3: Gezielterer Kapazitätsaufbau in den unterstützten Organisationen

Follow-up

Die Geldgeber haben beschlossen, dass die unterstützten Organisationen ihre Entwicklungsbedürfnisse selbst definieren und über ihr eigenes Budget finanzieren sollen (dieser Beschluss wird ab dem 1. Januar 2017 umgesetzt).

Zum Management und zur Führung des Sekretariats wurden folgende Empfehlungen erarbeitet:

Empfehlung 4 und 6: Die Position des Leiters muss gestärkt werden

Follow-up

Einstellung einer neuen Programmleiterin mit einem lokalen Posten und einem neuen Pflichtenheft. Die neue Leiterin hat ihr Amt am 1. Februar 2017 angetreten.

Empfehlung 5: Rollen und Verantwortlichkeiten des Lenkungsausschusses (Geldgebergruppe) neu definieren

Follow-up

Nach Auffassung der Geldgeber reicht das aktuelle Pflichtenheft aus; falls notwendig, wird es später neu evaluiert

Empfehlung 7: Tragweite und Aufteilung der Verantwortlichkeiten für themenbezogene und strategische Diskussionen neu definieren

Follow-up

Die Geldgeber haben beschlossen, dass die Rolle des Sekretariat-Managers neu definiert bzw. auf jene eines Fazilitators zwischen den unterstützten Organisationen und den Geldgebern beschränkt werden soll (dieser Beschluss wird ab dem 1. Januar 2017 umgesetzt).

Die MTR, die Stellungnahme der Projektträger (Schweiz, Schweden, Dänemark, Niederlande) sowie jene der Umsetzungsorganisation NIRAS zu den Resultaten der MTR werden unten aufgeführt.

Was bedeuten «Mid-Term-Review» und «Management Response» ?

Die Mid-Term-Review (MTR) oder Halbzeitprüfung gehört zu den Monitoringinstrumenten, welche die DEZA im Rahmen ihrer Projekte einsetzt. Jedes Jahr werden mehrere MTR zum Engagement der DEZA in den unterschiedlichen Kontexten durchgeführt. Eine MTR wird generell ab der Vorbereitung des Projekts gleichzeitig mit den Leistungs- und Qualitätszielen geplant und ermöglicht nach einer ersten Umsetzungsphase eine kritische Analyse. Die sich daraus ergebenden Empfehlungen zeigen die notwendigen Anpassungen auf und helfen bei der weiteren Projeksteuerung. Evaluationen werden grundsätzlich veröffentlicht, die (eher technischen und prioritär als Arbeitsinstrumente eingestuften) Mid-Term-Reviews in der Regel nicht. Die Durchführung einer Prüfung wird normalerweise einem am Programm nicht beteiligten Auftragnehmer anvertraut; in diesem Fall handelt es sich um eine externe Review. Die Programmmanager und die Programmträger äussern sich allgemein in einer schriftlichen Antwort, der so genannten Management Response, zu den Empfehlungen der Projektreview.

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Letzte Aktualisierung 01.06.2018