Programm «Human Rights and International Law Secretariat» im Nahen Osten

Beim «Human Rights and International Law Secretariat» (Sekretariat) handelt es sich um einen von mehreren Ländern (Schweiz, Schweden, Dänemark und Niederlande) getragenen, gemeinsamen Finanzierungsmechanismus (pool-fund) zur Unterstützung der israelischen und palästinensischen Organisationen, die im Bereich humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte tätig sind.

Die Organisationen engagieren sich für die Achtung des Völkerrechts durch die israelischen und palästinensischen Behörden (Palästinensische Behörde und De-facto-Behörden in Gaza) sowie durch Drittstaaten. Das Sekretariat wird von der NIRAS geleitet; diese Organisation wurde im Konsortium mit der Universität Bir Zait von den Geldgebern nach einer öffentlichen Ausschreibung mit der Umsetzung des Projekts beauftragt. Die Unterstützung des Sekretariats durch die Schweiz bildet Teil ihres Engagements im Nahen Osten, um günstige Voraussetzungen für den Friedensprozess zu schaffen.

Resultate der MTR für das Sekretariat und Stellungnahme der Geldgeber

Im Mai 2016 führten von der NIRAS beauftragte externe Experten mit Zustimmung der Geldgeber eine MTR des Programms durch. Die MTR liess sowohl die Stärken des Programms (Relevanz des gemeinsamen Mechanismus, Vorhersehbarkeit der Mittel, Kapazitätsaufbau in den Organisationen) als auch die Punkte ersehen, zu denen noch Anpassungen oder Korrekturmassnahmen notwendig sind.

Punkte mit Korrektur- oder Anpassungsbedarf und ergriffene Massnahmen

Zur Zusammenarbeit zwischen dem Sekretariat und den Organisationen der Zivilgesellschaft wurden folgende Empfehlungen erarbeitet: 

Zum Management und zur Führung des Sekretariats wurden folgende Empfehlungen erarbeitet:

Die MTR, die Stellungnahme der Projektträger (Schweiz, Schweden, Dänemark, Niederlande) sowie jene der Umsetzungsorganisation NIRAS zu den Resultaten der MTR werden unten aufgeführt.

Was bedeuten «Mid-Term-Review» und «Management Response» ?

Die Mid-Term-Review (MTR) oder Halbzeitprüfung gehört zu den Monitoringinstrumenten, welche die DEZA im Rahmen ihrer Projekte einsetzt. Jedes Jahr werden mehrere MTR zum Engagement der DEZA in den unterschiedlichen Kontexten durchgeführt. Eine MTR wird generell ab der Vorbereitung des Projekts gleichzeitig mit den Leistungs- und Qualitätszielen geplant und ermöglicht nach einer ersten Umsetzungsphase eine kritische Analyse. Die sich daraus ergebenden Empfehlungen zeigen die notwendigen Anpassungen auf und helfen bei der weiteren Projeksteuerung. Evaluationen werden grundsätzlich veröffentlicht, die (eher technischen und prioritär als Arbeitsinstrumente eingestuften) Mid-Term-Reviews in der Regel nicht. Die Durchführung einer Prüfung wird normalerweise einem am Programm nicht beteiligten Auftragnehmer anvertraut; in diesem Fall handelt es sich um eine externe Review. Die Programmmanager und die Programmträger äussern sich allgemein in einer schriftlichen Antwort, der so genannten Management Response, zu den Empfehlungen der Projektreview.