Mit der Botschaft 2017-2020 setzt die Schweiz neue Akzente

Das Jahr 2016 war geprägt von Krisen und Konflikten, welche die internationale Gemeinschaft vor grosse Herausforderungen stellte. Die neue Botschaft  2017-2020 gibt der Schweiz die Mittel, um auch künftig einen wirksamen und nachhaltigen Beitrag zu leisten.

Die Schweiz und die internationale Gemeinschaft sahen sich 2016 mit einem turbulenten globalen Umfeld konfrontiert. Nur ein Jahr nach Verabschiedung der UNO-Agenda 2030 mehrten sich die kritischen und teils populistischen Stimmen, welche die liberale Weltordnung und das multilaterale System der Zusammenarbeit zusehends in Frage stellten. Zu beobachten war in vielen Ländern ein Erstarken des Nationalismus. Bewegungen, die sich gegen offene Grenzen und gegen offene Gesellschaften auflehnen, gewannen 2016 vermehrt an politischem Einfluss. Immer mehr Staaten schienen ihren Blick wieder nach innen und auf innenpolitische Interessen zu richten.

Die Gründe hierfür sind vielfältig. Sie lassen sich aber nicht zuletzt auch mit dem dauerhaft schwachen Wirtschaftswachstum, den zunehmenden Ungleichheiten in der Gesellschaft und den immer grösser werdenden Verlustängsten in der Bevölkerung erklären. Anhaltende Konflikte wie die in Syrien und im Nahen Osten, in der Ukraine und am Horn von Afrika sowie wachsende geopolitische Spannungen sorgten 2016 verbreitet für grosse wirtschaftliche und politische Unsicherheit.

Für viele wurde erstmals die akute Gefahr ersichtlich, dass die Bereitschaft zur Zusammenarbeit innerhalb der Weltgemeinschaft abzunehmen drohte – und somit auch die gemeinsame Erarbeitung tragfähiger Lösungen im Kampf gegen Armut, Krisen und Konflikte. Mit der Botschaft 2017-2020 bekennt sich die Schweiz zur internationalen Zusammenarbeit, um zu Lösungen beizutragen, und  setzt ein klares Zeichen gegen Isolationismus.

Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung

Fragile Kontexte: Einsatz mit langem Atem

Setzen sich die Trends des Jahres 2016 weiter fort, würden in der Folge vor allem die Ärmsten dieser Welt leiden. Immer mehr von ihnen leben bereits heute in Ländern, wo staatliche Strukturen wegen internen Konflikten weitgehend fehlen oder beschädigt sind. Für die internationale Zusammenarbeit der Schweiz liegt deshalb auch das Schwergewicht der Armutsbekämpfung auf solchen fragilen Kontexten. Die besonders schwierigen Herausforderungen, die sich in diesen Kontexten stellen, erfordern eine Strategie und innovative Ansätze, welche das humanitäre Engagement der Schweiz noch besser und wirksamer mit der Entwicklungszusammenarbeit und der Friedensförderung verknüpfen.

Genau dieser Anspruch liegt auch der neuen Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017-2020 zu Grunde. Nach regen Debatten im National- und Ständerat verabschiedete das Parlament im Herbst 2016 die neue Botschaft. Damit fiel auch der Startschuss zu deren Umsetzung. Zum ersten Mal ist daran neben der DEZA und dem SECO auch die Abteilung für Menschliche Sicherheit (AMS) im EDA beteiligt. Mit der Botschaft 2017-2020 hat die Schweiz für die nächsten vier Jahre ein klares Bekenntnis abgegeben: «Für eine Welt ohne Armut und in Frieden, für eine nachhaltige Entwicklung».

Abteilung für menschliche Sicherheit EDA

Strategische Akzente für eine bessere Zukunft

Auch mit der Botschaft 2017-2020 bleibt die Armutsbekämpfung das oberste Ziel der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. Die Botschaft setzt zugleich auf strategische Akzente, welche einerseits die aktuellen entwicklungspolitischen Herausforderungen widerspiegeln und andererseits die Kernkompetenzen der Schweiz in der internationalen Zusammenarbeit noch stärker zur Geltung bringen sollen.

Botschaft über die internationale Zusammenarbeit der Schweiz 2017–2020

Verstärktes Engagement im Bereich Migration

Bei der Verabschiedung der Botschaft entschied das Parlament, dass die internationale Zusammenarbeit noch stärker mit der Migrationspolitik der Schweiz verknüpft werden sollte. Damit sollten menschliche Tragödien, wie sie so vielen Flüchtlingen und Asylsuchenden auch 2016 wiederfuhren, verhindert werden. Die internationale Zusammenarbeit und die Migrationspolitik sollen in Zukunft immer dort miteinander verbunden werden, wo dies im gemeinsamen Interesse der Schweiz und ihrer Partnerländer sowie zum Schutz der Flüchtenden selber ist.

Migration 

Durch Gelerntes besser werden

Die Wirkung und die Wirkungsmessung in der internationalen Zusammenarbeit war schon in den letzten Jahren ein zentrales Anliegen der Schweiz. Während der neuen Botschaftsperiode 2017-2020 werden sie nochmals an Bedeutung gewinnen. Dies war ein weiteres Anliegen des Parlaments bei der Verabschiedung der Botschaft im Herbst 2016. Die Wirkungsmessung wird zukünftig durch Ziele mit entsprechenden Referenzindikatoren noch weiter verstärkt.

Die internationale Zusammenarbeit findet in oft schwierigen Kontexten statt. Die konsequente und umfassende Evaluation und Wirkungsmessung sind auch unter diesen Umständen unerlässlich. Denn sie erlaubt es der Schweiz und ihren Partnern, Teil- oder Misserfolge zu identifizieren und wenn nötig korrigierend einzugreifen. Damit steigern DEZA, SECO und AMS nicht nur die Glaubwürdigkeit ihrer Arbeit. Sondern sie können somit auch in den kommenden Jahren und in den schwierigsten Kontexten durch das Gelernte besser werden und ihr Engagement für eine gerechtere, prosperierende und friedlichere Welt nachhaltig weiterführen.

Durch Lernen werden wir besser, Blogbeitrag, EDA interaktiv