Mit Prävention Gewaltkonflikten vorbeugen

Viele Gewaltkonflikte brechen nach eher ruhigen Phasen oder nach deren Beendigung mehrmals wieder neu aus. Wiederkehrende Gewalt kann unter anderem dadurch verhindert werden, dass Konfliktursachen bekämpft und die Faktoren der Staatsbildung einbezogen werden. Dadurch gelingt es Staaten eher, eine gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Menschenrechte zu erreichen und dadurch eine konstruktive Austragung von Konflikten zu fördern. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von Resilienz.

Was ist ein Gewaltkonflikt?

Konflikte sind nicht nur negativ, sondern helfen einer Gesellschaft auch, sich weiterzuentwickeln. Der Friedensforscher Norbert Ropers definiert Konflikte als «eine unvermeidbare und für den sozialen Wandel notwendige Begleiterscheinung des Zusammenlebens in allen Gesellschaften». Weiter schreibt er: «Sie sind ein Ausdruck von Spannungen und Unvereinbarkeiten zwischen verschiedenen, voneinander abhängigen Parteien im Hinblick auf ihre jeweiligen Bedürfnisse, Interessen und Wertvorstellungen.»

Problematisch sind gewaltsam ausgetragene Konflikte. Ziel der Gewaltprävention ist deshalb die friedliche und gewaltfreie Lösung von sozialen und politischen Konflikten. Die Förderung friedlicher, gerechter und inklusiver Gesellschaften leistet einen Beitrag dazu.

Was ist Gewaltprävention?

Gewaltprävention bedeutet nicht nur die Verhinderung einer Krise. Es geht auch darum, die Konfliktursachen zu bekämpfen und den Ausbruch erneuter Gewalt zu verhindern.

Für einen nachhaltigen Frieden müssen auch die Faktoren der Staatsbildung berücksichtigt werden. Es geht darum, die Strukturen eines Staates allgemein sowie für den Konfliktfall zu stärken. Gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit sowie der Schutz der Menschenrechte spielen eine zentrale Rolle.

Beitrag der DEZA zur Reduktion von Gewaltkonflikten

Die Entwicklungsakteure müssen vermehrt Bestrebungen zur Überwindung der Fragilität und im Hinblick auf langfristige Veränderungen begleiten, insbesondere indem sie direkt im Konflikt tätig werden und sich mit dem Konflikt befassen, anstatt ihre Programme um den Konflikt herum zu organisieren. Dies erfordert neben der Anpassung der Arbeitsmethoden auch die Auseinandersetzung mit dem Konflikt und dessen Ursachen. Um den Zyklus von Gewalt zu durchbrechen und eine neue Eskalation eines Konflikts zu verhindern, sind die Wiederherstellung von Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die Bevölkerung zentral. Die DEZA unterstützt hauptsächlich die Zivilgesellschaft sowie den Aufbau lokaler Verwaltungen und fördert partizipatorische Entscheidungsprozesse. Zwei Konzepte spielen eine wichtige Rolle: Sicherheits-Sektor-Reform (SSR) und Vergangenheitsaufarbeitung.

Das Konzept von SSR hat sich seit dem Bericht «In grösserer Freiheit» (2005) des früheren UNO-Generalsekretärs Kofi Annan als fester Bestandteil der Armutsbekämpfung etabliert. Annan betonte, dass Entwicklung und Sicherheit untrennbar miteinander verbunden seien und sich gegenseitig voraussetzten. SSR fördert folgende Ziele:

  • Schaffung effizienter Regierungsstrukturen sowie Stärkung der Kontrolle und Rechenschaftspflicht im Sicherheitssektor
  • Besserer und nachhaltiger Zugang zu Sicherheits- und Justizdienstleistungen
  • Aufbau von lokaler Führung und Eigenverantwortung im Reformprozess

Ein Beispiel für ein DEZA-Projekt im Sicherheitsbereich ist die Unterstützung der Polizeireform in Honduras, dem Land mit der weltweit höchsten Mordrate. Durch ein bürgernahes Polizeimandat und die Errichtung eines internen Kontroll- und Sanktionssystems sowie von unabhängigen Beschwerdestellen konnte die DEZA einen Beitrag leisten zur Bekämpfung der Straflosigkeit und zur Verbesserung der Sicherheitssituation.

Bei der Vergangenheitsaufarbeitung stützt sich die DEZA auf die vier «Joinet-Prinzipien» des französischen Menschenrechtsexperten Louis Joinet, der lange im Dienst der UNO stand. Joinet verfasste die Prinzipien nach dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien und dem Genozid in Ruanda. 1997 wurden sie von der UNO-Menschenrechtskommission verabschiedet. Die Prinzipien basieren auf folgenden Grundsätzen:

  • Recht auf Wissen: Opfer von Menschenrechtsverletzungen und die Gesellschaft haben das Recht zu erfahren, was während eines Krieges oder bewaffneten Konflikts geschehen ist. Oft werden dafür Wahrheitskommissionen eingesetzt.
  • Recht auf Gerechtigkeit: Opfer haben das Recht, dass die Täter von massiven Menschenrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden. Nationale, internationale oder gemischte Gerichte spielen dabei eine wichtige Rolle.
  • Recht auf Wiedergutmachung: Opfer haben das Recht, wieder in die Situation vor der Menschenrechtsverletzung versetzt zu werden (Rückerstattung). Falls dies nicht möglich ist, sollen sie zumindest für Leid und Unrecht entschädigt werden (Kompensation) sowie ärztliche Betreuung erhalten (Rehabilitation). Staaten leisten oft mit Entschuldigungen oder Gedenkstätten eine Form der Wiedergutmachung.
  • Recht auf Nicht-Wiederholung: Opfer haben das Recht, vor künftiger Gewalt geschützt zu werden. Dieser Prozess beginnt oft mit freien und gerechten Wahlen und geht mit der Demobilisierung, Entwaffnung und Reintegration der Rebellen einher.

Dokumente

Aktuelle Projekte

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PREST 5, Pistes rurales et désenclavement à l’Est(Mise à l’échelle des acquis de l’appui suisse à la réalisation et à l’entretien des pistes rurales par la méthode Haute Intensité de Main d’œuvre (HIMO))

01.01.2016 - 31.12.2020

Les routes constituent un soutien à la croissance économique par la mobilité des personnes et des marchandises. Au Burkina Faso, elles demeurent en deçà des besoins et des référentiels de l’espace UEMOA. Partant de ce constat et sur l’expérience de la DDC, le gouvernement a souhaité que la Suisse finance conjointement un projet d’infrastructures et de mobilité avec la Banque Mondiale avec la méthode haute intensité de main d’œuvre (HIMO). Un inventaire des initiatives basées sur la méthode HIMO dans les 13 régions a été lancé en vue d’élaborer une politique nationale HIMO. La DDC s’engage à contribuer à ce projet et valorise la méthode HIMO à l’échelle nationale.

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