Nationale Politiken werden weitgehend auf dezentraler Ebene umgesetzt – sei es in Provinzen, ländlichen oder urbanen Gemeinden. Vielfach fehlt es hier aber an Know-how und Ressourcen. Die DEZA schafft Abhilfe, indem sie die gute Erfüllung von öffentlichen Aufgaben mit angepassten Kompetenzen und Finanzen fördert. Nur so lassen sich die globalen Ziele für eine nachhaltige Entwicklung erreichen, für die sich die Schweiz stark macht.
Die DEZA ist überzeugt, dass die Anliegen der Bevölkerung auf dezentraler Ebene adäquater beantwortet werden können. Die Vertreter dezentraler staatlicher Institutionen kennen in der Regel die lokalen Entwicklungsbedürfnisse besser und sind für die Bürgerinnen und Bürger einfacher zugänglich. Die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen sind in mittelgrossen Wirtschaftsräumen einfacher überblickbar und gestaltbar, und kooperative Entwicklungsvorhaben sind in diesem Kontext einfacher zu organisieren. Die Bürgerinnen und Bürger engagieren sich eher für Problemlösungen in ihrem konkreten Lebensumfeld.
Die dafür notwendigen Grundlagen werden mit der Verlagerung von Entscheidkompetenzen, der Verantwortung für öffentliche Aufgaben und der notwendigen Finanzmittel auf dezentrale Staatsebenen geschaffen. Dabei besteht jedoch das Risiko, dass Misswirtschaft, unrechtmässige Bereicherung von Eliten und Ungleichbehandlung auf tiefere Staatsebenen verlagert werden. Daher stärkt die Direktion gleichermassen dezentrale Formen der guten Regierungsführung wie die effiziente Mittelverwaltung, Transparenz, öffentliche Teilhabe und Rechenschaftslegung. Letztlich verfolgt sie das Ziel, lokale Entwicklung zum Wohl aller Bevölkerungsgruppen zu fördern.
Dezentralisierungsreformen unterstützen
Dezentralisierungsreformen sehen aufeinander abgestimmte Massnahmen der Verlagerung von Aufgaben, Entscheidkompetenzen und Budgetmittel vor und fördern das reibungslose Zusammenwirken zwischen verschiedenen Staatsebenen. Dabei setzt sich die DEZA für einen breit abgestützten Reformdialog ein und bestärkt beispielsweise Gemeindeverbände darin, für die Anliegen ihrer Mitglieder einzutreten. Sie verschafft den verantwortlichen Stellen das nötige Fachwissen, um eine adäquate Aufgabenteilung und Finanzkompetenzen festzulegen. Dabei orientiert sie sich am Grundsatz grösstmöglicher Nähe zu den Bürgern (Subsidiaritätsprinzip) sowie an Wirtschaftlichkeits- und Effizienzüberlegungen.
Weiterentwickeln der lokalen Regierungsführung
Die Direktion unterstützt staatliche Behörden auf dezentraler Ebene bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben (z.B. Bildung und Gesundheit, Abfallentsorgung, Raumplanung oder Wirtschaftsförderung). Sie werden in ihren Planungs- und Steuerungskompetenzen gestärkt und zur Einbindung vielfältiger gesellschaftlicher Kräfte ermutigt und angeleitet. Sie unterstützt Massnahmen zur Verbesserung der Datengrundlage, der öffentlichen Information und Berichterstattung. Sie bestärkt lokale Behörden darin, ihre Finanzbasis durch Steuereinnahmen oder andere Mittel zu erweitern, damit sie ihre Pläne auch umsetzen können. Gleichzeitig fördert sie eine ausgeglichene Einnahme- und Ausgabepraxis und transparente Budgetverwaltung. Im Fokus stehen zudem lokale Parlamente sowie das lokale Justizwesen, die Mitsprache der Bevölkerung und Medien, die für eine ausgewogene Berichterstattung sorgen, kritisch beobachten und den öffentlichen Dialog fördern.
Dezentrale wirtschaftliche Entwicklung fördern
Die DEZA setzt auf Entwicklungsräume, die über administrative Grenzen hinausgehen können und ländliche Regionen mit städtischen Entwicklungszentren verbinden. Der Staat kann nicht sämtliche Bereiche abdecken. Daher fördert die Schweiz Massnahmen für kooperative, aufeinander abgestimmte Entwicklungsvorhaben zwischen Staat, Privatwirtschaft und gesellschaftlichen Interessengruppen. Sie unterstützt gemeinsame Planungsprozesse, die auf einer Auswertung der Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken der lokalen Wirtschaft basieren. Sie fördert ausserdem die Zusammenarbeit dezentraler Behörden untereinander (z.B. Gemeindekooperationen) und berät diese darin, die Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliche Investitionen zu verbessern (z.B. Marktinfrastruktur, Verkehrswege, Kommunikationsmittel, transparente Steuerpolitik, gesetzliche Grundlagen und Rechtssicherheit). Damit sollen die Grundlagen für bessere Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten geschaffen werden.
