Globales Forum zur Bekämpfung des Terrorismus

Das Globale Forum zur Bekämpfung des Terrorismus verstärkt und ergänzt die bereits bestehenden internationalen Aktivitäten im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Die Schweiz setzt sich auch in diesem Rahmen für die Förderung der Menschenrechte sowie eine enge Anbindung des Forums an die UNO ein.

Das Globale Forum zur Bekämpfung des Terrorismus (Global Counterterrorism Forum – GCTF) wurde im September 2011 in New York gegründet. Dieses blockübergreifende Forum setzt sich aus 29 Staaten aus allen Erdteilen und der EU zusammen. Seine Aufgaben bestehen darin, die nationalen und internationalen Bedürfnisse bei der Terrorismusbekämpfung zu identifizieren, zweckmässige Lösungen auszuarbeiten sowie für interessierte Staaten eine Koordinationsrolle zu übernehmen um Kapazitäten in diesem Bereich zu stärken.

Das Forum besteht aus einem Koordinationsausschuss unter der Co-Leitung der Vereinigten Staaten und der Türkei sowie aus sechs Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen widmen sich folgenden Tätigkeitsfeldern:

Thematisch:

  • Strafjustiz und Rechtsstaatlichkeit bei der Terrorismusbekämpfung
  • Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus
  • Inhaftierung und Reintegration
  • Ausländische terroristische Kämpfer

Geographisch:

  • Sahelzone
  • Horn von Afrika

Schweizer Prioritäten 
Die Teilnahme in diesem Forum bietet der Schweiz eine wichtige Plattform, um ihre Interessen und Werte im Bereich der Terrorismusbekämpfung zu wahren. Sie setzt sich auch im Rahmen dieses Forums für die Beachtung der Menschenrechte sowie für eine enge Anbindung des Forums an die Aktivitäten der UNO ein.

Zur Anbindung der Aktivitäten an die UNO gehört, dass auch das Forum allen vier Pfeilern der Globalen Strategie zur Terrorismusbekämpfung der UNO die gleiche Aufmerksamkeit schenkt:

  • Ursachenbekämpfung
  • Prävention und Repression
  • Aufbau staatlicher Kapazitäten
  • Schutz von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit.

Im Hinblick auf eine optimale Koordination der Terrorismusbekämpfung zwischen dem Forum, der UNO und weiteren internationalen und regionalen Organisationen organisierte die Schweiz am 23. und 24.2.2012 eine internationale Konferenz in Interlaken, an der die Mitglieder des GCTF ihrer Unterstützung der zentralen Rolle der UNO bei der internationalen Terrorismusbekämpfung Ausdruck geben konnten.

Das Phänomen der „Foreign Fighters“, die Zunahme von Entführungen gegen Lösegeld (kidnapping for ransom / KFR) sowie des gewalttätigen Extremismus waren die Hauptthemen des 5. GCTF Ministertreffens, welches am 23. September 2014 in New York stattfand. Bundespräsident Didier Burkhalter verurteilte in seiner Rede die Verbrechen der ISIL, Al-Qaida, Boko Haram, Al-Shabab und der Al-Nusrah Front. Er bekräftigte, dass die Schweiz Maßnahmen treffen wird, um sogenannte „Foreign Fighters“ davon abzuhalten, in Konfliktzonen zu reisen und es als Notwendigkeit erachtet, die Kooperation im Rahmen der Terrorismusbekämpfung auf nationaler sowie internationaler Ebene zu verstärken. Die Schweiz setzt sich folglich auch im Rahmen der OSZE für die Terrorismusbekämpfung ein und organisierte bereits im April 2014 eine Konferenz zum Thema KFR. Die Errichtung des Global Community Engagement and Resilience Fund (GCERF) mit Sitz in Genf, welcher lokale Initiativen unterstützen wird, um der Radikalisierung vorzubeugen, wurde ebenfalls bekannt gegeben. Am Ende des Treffens wurden die Gründung der Arbeitsgruppe „ausländische terroristische Kämpfer“ beschlossen und folgende GCTF Rahmen-Dokumente verabschiedet:

The Hague – Marrakech Memorandum on Good Practices for a More Effective Response to the "Foreign Terrorist Fighters" (FTF) Phenomenon

Abu Dhabi Memorandum on Good Practices for Education and Countering Violent Extremism

The Hague Memorandum on Good Practices for the Judiciary in Adjudicating Terrorism Offenses

Recommendations for Using and Protecting Intelligence Information in Rule of Law-Based, Criminal Justice Sector-Led Investigations and Prosecutions

Die Koordinationsstelle Terrorismusbekämpfung, welche dem EDA angegliedert ist, stellt den Kontakt der Schweiz zum Forum sicher.

Dokumente

Ministertreffen Abu Dhabi, 14.12.2012

Ministertreffen Istanbul, 7.6.2012