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Italien: Gemeinsames Training der Schweizer und der italienischen Luftwaffen

09.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Vom 9. bis am 20. September 2024 führen die Schweizer und Italienische Luftwaffe eine gemeinsame Übung in Istrana (Italien) durch. Die erstmalige Durchführung einer Übung dieser Art dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit denen der Italiener zu messen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Sie erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.


Effizienterer Datenaustausch unter den Strafverfolgungsbehörden im Schengen-Raum

04.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Informationsaustausch unter den Schengen-Staaten soll effizienter und wirksamer werden. Als Schengen-assoziierter Staat leistet die Schweiz ihren Beitrag dazu. Deshalb hat der Bundesrat nach der Vernehmlassung an seiner Sitzung vom 4. September 2024 die Botschaft verabschiedet. Ziel ist, die grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus effektiver bekämpfen zu können.


Schweizer und EU-Recht garantieren gleichwertigen Arbeitnehmerschutz

04.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2024 den Bericht in Erfüllung des Postulats «Unterschiede zwischen dem Schweizer und dem EU-Recht im Bereich des Arbeitnehmerschutzes» angenommen. Er kommt darin zum Schluss, dass das Schweizer und das EU-Recht den Arbeitnehmenden einen gleichwertigen Schutz garantieren. Somit ist keine Anpassung des Schweizer Rechts erforderlich.


Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Abkommen mit dem Vereinigten Königreich über die gegenseitige Anerkennung im Bereich der Finanzdienstleistungen

04.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2024 die Botschaft zur Genehmigung eines Abkommens zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (UK) über die gegenseitige Anerkennung im Bereich der Finanzdienstleistungen verabschiedet. Das Abkommen stärkt die Wettbewerbsfähigkeit und fördert die enge Zusammenarbeit zwischen den beiden bedeutenden internationalen Finanzplätzen.


Schutzstatus S wird nicht aufgehoben

04.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Eine nachhaltige Stabilisierung der Lage in der Ukraine ist nicht absehbar. Der Schutzstatus S für Schutzsuchende aus der Ukraine wird deshalb nicht vor dem 4. März 2026 aufgehoben. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 4. September 2024 entschieden. Bis zum genannten Zeitpunkt verlängert er auch die Unterstützungsmassnahmen für Personen mit Schutzstatus S (Programm S).


Gemeinsames Training der Luftwaffen von Frankreich und der Schweiz

02.09.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweizer Luftwaffe und die französische «Marine nationale» führen vom 3. bis 4. September 2024 ein gemeinsames Ausbildungsmodul durch. Das Training erfolgt mit der Absicht, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.


Internationale Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz: Arbeitstreffen in Neuchâtel

29.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) und das deutsche Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) trafen sich dieser Tage in Neuchâtel zu ihrem jährlichen Austausch auf Direktionsebene. Das zweitägige Treffen unterstrich die enge Kooperation beider Länder im Bereich des Bevölkerungsschutzes.


Bundesrat verabschiedet Botschaft für Gas-Solidaritätsabkommen

28.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. August 2024 die Botschaft zur Genehmigung des Gas-Solidaritätsabkommens der Schweiz mit Deutschland und Italien zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Vorlage wurde in der Vernehmlassung einhellig begrüsst.


Internationale Zusammenarbeit: Bundesrat stärkt militärische Ausbildung mit Luxemburg

28.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 28. August 2024 das Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung mit Luxemburg genehmigt. Da die Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten in der Schweiz für gewisse Bereiche beschränkt sind, ist die Schweizer Armee an solchen Kooperationsmöglichkeiten interessiert. Auch Luxemburg kann Ausbildungsangebote in der Schweiz nutzen.


Stärkung der Cybersicherheit: Bundesrat genehmigt Mitgliedschaft in der European Cyber Security Organisation

21.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Um die Cybersicherheit der Schweiz zu stärken und mit europäischen Partnern zu koordinieren, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. August 2024 die Mitgliedschaft des Bundes in der European Cyber Security Organisation (ECSO) genehmigt. Durch die Mitgliedschaft erhalten die zuständigen Fachstellen des Bundes Informationen über aktuelle Technologieentscheide und -entwicklungen sowie einen Zugang zu Expertennetzwerken.


Der Bundesrat genehmigt die Teilnahme der Schweiz an zwei PESCO-Projekten

21.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. August 2024 die Teilnahme der Schweiz an zwei Projekten der Permanent Structured Cooperation (PESCO) der EU genehmigt. Die beiden Projekte «Military Mobility» und «Cyber Ranges Federation» bieten die Möglichkeit, die internationale Zusammenarbeit zwischen Streitkräften zu erweitern. Dies stärkt die nationale Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Die spezifische Zusammenarbeit im Rahmen der Projekte erfolgt im Einklang mit den Neutralitätspflichten der Schweiz.


Der Chef der Armee zu Besuch beim Chef der polnischen Streitkräfte

20.08.2024 — Medienmitteilung Europa
Vom 20. bis zum 21. August 2024 wird der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, von General Wiesław Kukuła, Generalstabschef der polnischen Streitkräfte, zu einem offiziellen Besuch in Polen empfangen. Gesprächsthema ist unter anderem die Lage in der Ukraine und deren Auswirkungen auf die Sicherheit in Osteuropa.

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