Bundesrat Didier Burkhalter reist ins Baltikum, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und die Beziehungen zur EU zu erörtern

Bern, Medienmitteilung, 29.07.2013

Vom 29. Juli bis 1. August begibt sich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Litauen und Lettland. Die traditionelle Ansprache zum 1. August wird er in Riga halten. Der offizielle Arbeitsbesuch dient insbesondere dazu, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und die Bedeutung der Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU) sowie die Prioritäten der Schweiz während ihres OSZE-Vorsitzes 2014 zu erläutern. Zudem besucht Bundesrat Burkhalter Projekte, die im Rahmen des Schweizer Erweiterungsbeitrags durchgeführt werden. Dieser Beitrag ist ein wesentliches Element der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und diesen beiden Ländern.

Der Besuch beginnt am 29. Juli in Vilnius, wo Bundesrat Didier Burkhalter mit seinem litauischen Amtskollegen Linas Linkevičius zusammentrifft. Litauen hat als erstes baltisches Land am 1. Juli 2013 den Vorsitz des Rates der Europäischen Union übernommen. Lettland und Estland folgen in den Jahren 2015 und 2018.

Auf der Traktandenliste des Treffens mit dem litauischen Aussenminister stehen verschiedene Themen im Zusammenhang mit der EU. So werden Bundesrat Burkhalter und sein Amtskollege unter anderem über die Europapolitik ihrer Staaten sprechen. Der EDA-Vorsteher wird seinem Amtskollegen erläutern, wie wichtig die Partnerschaft mit der EU für die Schweiz ist. Ein weiteres Thema ist die Zusammenarbeit der beiden Länder in multilateralen Gremien und insbesondere in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), deren Vorsitz die Schweiz 2014 übernimmt. Bundesrat Burkhalter wird seinem Gesprächspartner die Prioritäten der Schweiz während dieser Präsidentschaft vorstellen.

Die gleichen Themen werden auch in Lettland angesprochen, wo Didier Burkhalter seinen offiziellen Arbeitsbesuch fortsetzt. Am Dienstag, dem 30. Juli trifft er in Riga mit dem lettischen Premierminister Valdis Dombrovskis zusammen. Diesem Treffen ging am 21. März 2013 ein Besuch des lettischen Aussenministers Edgars Rinkēvičs in Bern voraus. Es steht für die Qualität der Beziehungen zwischen der Schweiz und Lettland.

Litauen und Lettland gehören zu den Empfängern des Schweizer Beitrags zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU. Bis 2017 werden in Litauen acht Projekte im Gesamtwert von 71 Millionen Franken und in Lettland zwölf Projekte im Gesamtwert von 60 Millionen Franken umgesetzt. Während seines Arbeitsbesuchs in Litauen wird Bundesrat Burkhalter das Kinderspital in Vilnius besuchen. Es ist eines der rund zwanzig lettischen Spitäler, in denen die Schweiz die Weiterbildung des medizinischen Personals, die Modernisierung von Anlagen und Geräten sowie die Erhöhung der Energieeffizienz unterstützt. In Lettland stattet Didier Burkhalter dem Industriehafen von Riga einen Besuch ab. Dort wird im Rahmen eines Projekts, das aus dem Schweizer Erweiterungsbeitrag finanziert wird, ein verschmutztes Hafengebiet saniert.

In Riga wird Bundesrat Burkhalter anlässlich des Schweizer Nationalfeiertags die traditionelle 1.-August-Ansprache halten und an einem offiziellen Empfang in der Residenz des Schweizer Botschafters in Lettland teilnehmen.

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Weiterführende Informationen

Reise von Bundesrat Didier Burkhalter in die baltischen Staaten


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